Die Spannungen zwischen der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika rund um Taiwan und die Taiwanstraße reißen nicht ab. Peking warnt die Führung in Washington weiter vor einer Einmischung.
China hat seine Position zu Taiwan bekräftigt. Der Außenminister und ein Militärchef warnten die Vereinigten Staaten davor, die Spannungen auf der selbstverwalteten Insel zu schüren. Die Äußerungen fielen mit dem Besuch eines US-Senators in Taipeh zusammen. Außenminister Wang Yi sagte, der Krieg in der Ukraine dürfe nicht dazu benutzt werden, die Souveränität Pekings über Taiwan in Frage zu stellen, während General Li Zuocheng, Chef der Gemeinsamen Stabsabteilung der Zentralen Militärkommission, sagte, jede Verletzung der Kerninteressen Chinas müsse mit einem Gegenangriff rechnen.
“China wird in Fragen, die seine Kerninteressen betreffen, keine Kompromisse eingehen. Wenn jemand China provozieren will, wird das chinesische Volk mit einem entschlossenen Gegenangriff reagieren”, sagte Li am Donnerstag in einem Videogespräch mit seinem US-Kollegen Mark Milley, wie die “South China Morning Post” berichtet. Laut einer Erklärung des chinesischen Verteidigungsministeriums forderte Li demnach ein Ende der militärischen Beziehungen der USA zu der Insel und der daraus resultierenden Turbulenzen in den Beziehungen zwischen China und den USA sowie der Instabilität in der Straße von Taiwan.
In einer Erklärung der USA, die von Colonel Dave Butler, dem Sprecher des Generalstabs, verfasst wurde, wurde Taiwan hingegen nicht erwähnt und der Anruf als Teil des regelmäßigen Austauschs zwischen Milley und den Verteidigungsministern in aller Welt beschrieben. “General Milley betonte, wie wichtig es sei, dass die Volksbefreiungsarmee in einen substanziellen Dialog über die Verbesserung der Krisenkommunikation und die Verringerung strategischer Risiken eintrete”, so Butler laut der SCMP.
Ebenfalls am Donnerstag wies Wang bei einem Treffen mit seinem indischen Amtskollegen Subrahmanyam Jaishankar am Rande des G20-Außenministertreffens in Bali jeden Vergleich zwischen der Ukraine und Taiwan zurück. Wang bezog sich dabei auf die von Beobachtern wiederholt aufgeworfene Frage, ob der russische Einmarsch in das Nachbarland im Februar einen Angriff der PLA auf Taiwan begünstigen würde und wie die USA darauf reagieren könnten. Wang sagte, der Vergleich sei eine Taktik “einiger Länder”, um Chinas Souveränität zu untergraben.
Peking betrachtet Taiwan als abtrünnige Provinz. Diese solle notfalls mit Gewalt – aber am liebsten in einer friedlichen Wiedervereinigung – unter die Kontrolle des Festlandes zurückgeführt werden. Die kommunistische Führung in Peking lehnt zudem seit vielen Jahren formelle Beziehungen zwischen der Insel und anderen Nationen ab. Washington unterhält zwar keine formellen Beziehungen zu Taipeh, ist aber nach wie vor sein wichtigster Verbündeter und hat seine Unterstützung für die Insel verstärkt. Dies hat Peking verärgert und die chinesische Volksbefreiungsarmee dazu veranlasst, die militärischen Übungen und Überwachungsmaßnahmen in der Taiwanstraße zu verstärken.
