Wird Trump zum Retter der Meinungsfreiheit in Europa?

Bild: Gage Skidmore from Peoria, AZ, United States of America, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons

Donald Trump hat immer wieder deutlich gemacht, sich gegen die Einschränkung der Meinungsfreiheit zu stellen. Es geht hierbei nicht nur um die Vereinigten Staaten selbst, sondern auch um Europa und andere Teile der Welt. Unterstützung erhält er dabei von seinem Vizepräsidenten, JD Vance. Findet der Zensurwahn so bald ein Ende?

Während die Globalisten und die Linken in den letzten Jahren immer mehr Maßnahmen durchgesetzt haben, um die Meinungs- und Informationsfreiheit zu untergraben, setzt Donald Trump – wie viele andere antiglobalistische Konservative – auf das Recht der Redefreiheit. Bereits vor zwei Jahren hat er (siehe das nachfolgende Video) deutlich gemacht, dass die ganzen Zensurmaßnahmen ein Ende finden müssen.

Das Problem für das Establishment liegt ja darin, dass mit dem Internet die kontrollierende Rolle der etablierten Medien ein Ende fand. Bürgerjournalismus, neue freie Medien – all das kann von den Globalisten nicht mehr kontrolliert werden. Und auch viele Journalisten der Mainstreammedien wollen sich mit den neuen Tatsachen nicht mehr abfinden.

Doch Trump und Vance machen deutlich, dass sie keine Zensur und keine Einschränkung der Meinungsfreiheit haben wollen. Nicht nur in den Vereinigten Staaten. Der designierte Vizepräsident machte deutlich, dass auch die Europäer ihre ganzen Zensurpläne einstampfen müssen.

Es zeigt sich, dass die US-Republikaner die „wahren Demokraten“ sind. Eine funktionierende Demokratie braucht die freie Rede und das Recht darauf, seine Meinung sagen zu dürfen. Und in Bezug auf die Europäer gilt für Vance das Motto, dass man Bündnisse auch auf Basis gemeinsamer Werte schließt. Und was ist eine „freie Welt“ ohne Meinungs- und Redefreiheit? Nichts.

Kommt mit dem Wiedereinzug Trumps ins Weiße Haus nun auch eine Kursänderung in Europa? Wenn man bedenkt, dass die ganzen Zensurmaßnahmen im Rahmen des „Digital Services Act“ (DSA) und diverser nationaler Gesetze nicht nur von den linken und grünen Parteien, sondern auch von den sogenannten „Konservativen“ (inkl. CDU/CSU) mitgetragen werden, wird es ein schwieriges Tauziehen. Dennoch gibt es Hoffnung darauf, dass Facebook, Google & Co ihre Algorithmen wieder ändern werden müssen.

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