Hetze gegen ServusTV – Zulassungsentzug das Ziel

Bild: Screenshot ServusTV / https://www.servustv.com/aktuelles/v/aa-27zbb3pmn1w11/ & Mockup via freepik / DCStudio

Durch seine kritische und unbequeme Berichterstattung über die heimische Corona-Politik ist ServusTV ins Fadenkreuz des tiefen linken Staates geraten. Seit einigen Wochen läuft eine breit angelegte Kampagne gegen den Sender. Ihr Ziel ist der Entzug der Sendezulassung, also die Abschaltung des erfolgreichen und unabhängigen TV-Kanals.

Ein Gastkommentar von Werner Reichel, zuerst erschienen auf tagesstimme.com

„Corona-Verharmloser, Impfgegner und Gates-Verschwörer schauen besonders gerne Servus TV“ (Der Standard), „Mit Fake News gegen die Impfung“ (Profil). „ServusTV verkauft feige Satire als Journalismus“ (Oberösterreichische Nachrichten). Und eine ORF-Drehbuchautorin warnt Kollegenschaft und Medienschaffende im Standard: „Für ServusTV würde ich nicht arbeiten.“

Solche und andere reißerische bis verleumderische Schlagzeilen tauchen seit ein paar Wochen in den österreichischen Mainstreammedien auf. ServusTV wird als Fake-News-Produzent dargestellt, ins Verschwörer- und Coronaleugner-Eck gestellt. Informiert euch nicht bei dem Aluhut-Sender, sondern bei uns, den staatlich alimentierten Verkündern der reinen Corona-Wahrheit, lautet die Devise der Gift und Galle spuckenden Mainstreammedien, für die die Corona-Pandemie dank üppiger Förderungen und staatlicher Werbeschaltungen zu einem Bombengeschäft und vielfach sogar zum Lebensretter geworden ist. Der Salzburger TV-Sender ist der politmedialen Herrscherklasse zwar schon seit langem ein Dorn im Auge, aber erst mit Ausbruch der Corona-Pandemie ist er für sie zu einem echten Störfaktor geworden. ServusTV bedroht wie kein anderes Medium ihre Meinungs- und Deutungshoheit. Das zeigt sich im Zuge der Corona-Pandemie besonders deutlich.

ServusTV füllt Vakuum

Seit Jahren fällt ServusTV unangenehm mit neutralen, ausgewogenen Nachrichten, bürgerlich-konservativem Journalismus und Talk-Formaten, bei der alle Seiten zu Wort kommen, auf. In einer Medienlandschaft, in der linker Haltungsjournalismus zum Maßstab bzw. zur Norm geworden ist, in der der ORF oder der linksradikale Falter das Medienrudel anführen, und in der alle Entwicklungen aus neosozialistischer Perspektive erklärt, interpretiert und geframt werden, ist so ein Sender ein Fremdkörper. Er beweist als journalistische Benchmark täglich, wie weit die Mainstreammedien, insbesondere die TV-Sender, nach links abgedriftet sind, wie sie sich vor allem in ihrer Corona-Berichterstattung gleichgeschaltet haben.

ServusTV füllt erfolgreich jenes journalistische Vakuum, das die öffentlich-rechtlichen und privaten TV-Stationen im deutschsprachigen Raum hinterlassen haben. Dass der Salzburger Sender konsequent kritisch über die Corona-Maßnahmen und -Politik berichtet, ist in einem Land, in dem Meinungs-, Pressefreiheit und andere Bürgerrechte unter dem Vorwand der Pandemiebekämpfung immer weiter beschnitten werden, schlimm genug, damit beim Publikum Erfolg zu haben, macht ihn für die Politik und ihre medialen Helfershelfer brandgefährlich.

Die täglichen ServusTV-Hauptnachrichten um 19.20 Uhr erreichten im November einen Marktanteil von 7,6 Prozent. Das ist ein neuer Spitzenwert, und für einen Privatsender in einer nach wie vor vom staatlichen ORF dominierten Medienlandschaft ein sensationeller Erfolg. Der Sender kommt zwar (noch) nicht an die Reichweiten der ORF-Nachrichtensendung ZiB1 heran, aber er lässt alle anderen Privatsender in Österreich alt aussehen. Mit knapp acht Prozent Marktanteil – Tendenz steigend – hat ServusTV eine Flughöhe erreicht, die das politmediale Establishment beunruhigt, die sie – aus ihrer Sicht – zum Handeln zwingt. Genau das geschieht derzeit. Die ServusTV-Nachrichten erreichen nämlich vor allem eine für das Juste Milieu überlebenswichtige Gruppe: die Senioren. Sie sind jene Gruppe, die das Internet und damit die alternativen Medien wenig nutzen. Mit ServusTV hat diese in einer überalterten Gesellschaft wahlentscheidende Schicht plötzlich Zugang zu alternativen, nicht links-geframten Informationen bekommen. ServusTV bringt etwas Licht in die linken Schattenspiele in Platons Höhle. Es sind vor allem die Alten, die das offizielle Corona-Narrativ glauben und stützen. ServusTV ist in das bei den Menschen 60+ de facto herrschende linke Medien- und Meinungsmonopol eingedrungen.

Und der Sender ist aufgrund seiner Eigentümerstruktur nicht käuflich. Besitzer ist Multimilliardär Dietrich Mateschitz. Dementsprechend ist ServusTV nicht auf die Steuergeldmillionen bzw. -milliarden, die der österreichische Staat in Form von Zwangsgebühren, Förderungen und Werbegeldern an systemtreue Medien ausschüttet, angewiesen. Dieser Schmuddel-Deal funktioniert bei diesem Sender nicht. Weil die Zuckerbrot-Strategie keinen Erfolg hat, musste man zur Peitsche greifen.

Anwürfe des „Presseclubs Concordia“

Der „Presseclub Concordia“, eine bekannte linke Institution in Österreich, hat nun eine Beschwerde bei der Rundfunkbehörde KommAustria eingelegt. In einer 11-seitigen Sachverhaltsdarstellung wird vor allem ServusTV-Chef Ferdinand Wegscheider vorgeworfen, er verbreite in seiner wöchentlichen Satiresendung Unwahrheiten und Verschwörungstheorien. Er würde damit gegen die im Gesetz vorgeschriebene Objektivität verstoßen.

Solche An- und Vorwürfe sind in Wahrheit nur Projektionen der Linken. Was die selbsternannten Hüter der Pressefreiheit an ServusTV kritisieren, trifft in einem viel größerem Ausmaß auf ORF, Puls4 und andere TV-Sender zu. Was dieser Verein für unabhängigen und objektiven Journalismus hält, ist in Wahrheit linke Propaganda. Und diese müssen seiner Ansicht nach alle Medien verbreiten. Daneben darf nichts existieren. Das ist die Presse-„Freiheit“, für die sie kämpfen.

So fabulieren die Medienblockwarte vom Presseclub: „Dabei geht es sowohl um systemische Mängel im Gesamtprogramm, besonders um ‚False Balance‘, also jene mediale Verzerrung, die einer Minderheitsmeinung übermäßig viel Raum gibt.“ Dass ausgerechnet Vertreter des linken Journalismus sich darüber beschweren, dass die Meinungen von Minderheiten zu sehr berücksichtig werden, kann man wohl nur unter unfreiwilliger Satire verbuchen.

Vor allem in der ebenfalls immer populärer werdenden Sendung „Der Wegscheider“ orten die linken Meinungswächter zahlreiche Rechtsverstöße, „vor allem durch falsche oder irreführende Äußerungen, einseitige und unsachliche Ausführungen und durch unzulässige Eingriffe in die Rechtssphäre von Dritten“. So stoßen sich die Concordia-Vereinsmitglieder daran, was Wegscheider über den medizinischen Wirkstoff Ivermectin gesagt hat: Dieser würde „nicht nur in der Tiermedizin, sondern auch in der Humanmedizin erfolgreich gegen Infektionskrankheiten eingesetzt“.

Das sei „nachweislich“ falsch, behauptet der Presseclub. Und versucht das u.a. damit zu belegen, dass „es keine erfolgreiche Anwendung des Medikaments gegen Covid-19 im deutschsprachigen und englischsprachigen Raum gibt“. Zum einen beschäftigt sich die Humanmedizin nicht exklusiv mit der Bekämpfung von Corona-Viren (auch wenn man derzeit einen anderen Eindruck bekommen könnte), zum anderen ist die Welt etwas größer als diese beiden Sprachräume und dieser Wirkstoff wird u.a. in Osteuropa großflächig zur Behandlung von Covid-19-Patienten angewandt.

Angriff auf Pressefreiheit

Es sind die üblichen, weitgehend substanzlosen Unterstellungen der Linken. Es geht in allen Vorwürfen des Presseclubs ausschließlich darum, dass ServusTV die „alternativlose“ Corona-Linie der Regierung respektive der Globalisten nicht mitträgt, sie kritisch hinterfragt. Diese Beschwerde hat nicht nur das Ziel, ServusTV, wie auch alternative Medien im Internet, einfach nur anzupatzen, seinen Ruf zu zerstören und seine Glaubwürdigkeit zu untergraben, man will den Sender komplett vernichten. Wie das Linke mit Vorliebe bei ihren politischen Gegnern versuchen. Denn TV-Sender brauchen, damit sie senden dürfen, eine Zulassung der Medienbehörde. Diese Beschwerde zielt darauf ab, dass die KommAustria ServusTV abdrehen soll. Im „Audiovisuelle Mediendienste-Gesetz“ heißt es: „Die Regulierungsbehörde hat die Weiterverbreitung eines audiovisuellen Mediendienstes (…) oder den Zugang zu diesem bis zu einer Dauer von sechs Monaten durch Verordnung vorläufig zu untersagen, wenn der Mediendienst (…)eine ernsthafte und schwerwiegende Gefahr einer Beeinträchtigung für die öffentliche Gesundheit darstellt.“

Diese Beeinträchtigung unterstellt der Presseclub Concordia ServusTV, darauf spielt man an, wenn man schreibt: „Mit diesen und anderen faktenwidrigen bzw. -befreiten Äußerungen und Behauptungen wird zum einen die Öffentlichkeit verunsichert, beunruhigt, aufgestachelt und gespalten, die Glaubwürdigkeit von Politik, Wissenschaft und Medien untergraben.“ Oder: „Welche Konsequenzen die tendenziöse Pandemie-Berichterstattung von ServusTV hat, darauf weisen unter anderem zwei unabhängige Studien der Universität Wien hin. Jakob-Moritz Eberl und Noëlle Lebernegg vom renommierten Austrian Corona Panel Project fanden heraus, dass jene Menschen, die sich regelmäßig via ServusTV zur Pandemie informieren, eher das Coronavirus verharmlosen, eher zu Verschwörungstheorien neigen, eher die Gesamtheit der Eindämmungsmaßnahmen gegen das Coronavirus als Fehler einschätzen und eher zur Ablehnung der Impfung neigen.“

Die Zielrichtung ist klar: ServusTV soll zugesperrt und damit eine populäre kritische Stimme zum Schweigen gebracht werden. Der Presseclub Concordia, der in dieser Sache nur ein Stoßtrupp und Wasserträger des politmedialen Establishments ist, ist so unabhängig wie die Deutsche Demokratische Republik demokratisch war. Im Vorstand des Pressclubs sitzen linke und ORF-Journalisten. Der Meinungswächter-Verein hat den Stein nur ins Rollen gebracht. Wie die eingangs zitierten Schlagzeilen belegen, beteiligen sich fast alle Mainstreammedien und Haltungsjournalisten an der Aktion und bewerfen den unliebsamen Konkurrenten und Nestbeschmutzer mit Dreck. Der Ruf des Senders soll mit einer linken Zersetzungsstrategie systematisch ruiniert werden. Erste Erfolge kann die Kampagne bereits verbuchen. So hat der bekannte Journalist Christoph Kotanko, Moderator des Talk-Formats „Links.Rechts.Mitte“, das Handtuch geworfen. Das ist zwar angesichts der schwachen Moderations-Leistungen Kotankos kein Verlust für den Sender, zeigt aber, wie schnell sich der politmediale Druck auf Opportunisten auswirkt. Die ersten Journalisten ohne Rückgrat verlassen das Schiff. Für ServusTV wird es auch schwieriger, linke Interviewpartner und Talk-Gäste zu bekommen, weil diese Gruppe es gewohnt ist, nur mit den eigenen Leuten zu sprechen. Man meidet den Sender.

Solange ServusTV erfolgreich on Air ist, wird diese linke Hetz-Kampagne mit allen Mitteln fortgeführt werden. Ibiza-Methoden, also kriminelle und/oder geheimdienstliche Aktionen, nicht ausgeschlossen. Das hat sich in Österreich, wo nicht der Wähler bzw. Medienkonsument, sondern der tiefe linke Staat über die Zusammensetzung der Regierung und der Medienlandschaft entscheidet, schließlich bewährt.

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