Jahrelang haben europäische Politiker so getan, als wäre der amerikanische Schutzschirm ein Naturgesetz. Egal ob in Berlin, Brüssel oder Paris – am Ende standen immer die Vereinigten Staaten bereit, wenn es um Flugzeugträger, Langstreckenbomber, strategische Aufklärung oder militärische Abschreckung ging. Nun gibt es diese Gewissheit nicht mehr. Uncle Sam wichtige militärische Beiträge für die NATO zurückgezogen. Und vieles deutet darauf hin, dass dies erst der Anfang ist.
Donald Trump hat die Europäer jahrelang gewarnt. Sie sollten endlich aufhören, sich wie sicherheitspolitische Trittbrettfahrer zu verhalten und ihre Verteidigung selbst finanzieren. Damals wurde darüber gelacht. Viele Kommentatoren erklärten den heutigen US-Präsidenten für ahnungslos, verantwortungslos oder gar gefährlich. Doch nun macht Washington offenbar ernst. Nach Informationen aus NATO-Kreisen, so die FAZ in einem Exklusivbericht, haben die Vereinigten Staaten unter anderem eine Flugzeugträgergruppe, einen Langstreckenbomberverband, Dutzende Kampfflugzeuge sowie wichtige Aufklärungs- und Drohnensysteme aus den NATO-Planungen herausgenommen. Die Verbündeten wurden aufgefordert, die entstehenden Lücken selbst zu schließen.
Dabei geht es nicht nur um ein paar Flugzeuge oder Schiffe. Die eigentliche Nachricht steckt zwischen den Zeilen. Washington signalisiert seinen Verbündeten, dass die Zeit der nahezu unbegrenzten amerikanischen Sicherheitsgarantie zu Ende gehen könnte. Die USA ziehen sich nicht aus der NATO zurück. Aber sie beginnen offenbar damit, den Europäern die Rechnung für jahrzehntelange Abhängigkeit auf den Tisch zu legen. Aus Sicht vieler Politiker in Washington finanzieren die Vereinigten Staaten einen Großteil der Verteidigung eines Kontinents, dessen politische Eliten gleichzeitig jede Gelegenheit nutzen, sich von den Amerikanern zu distanzieren. Ob bei Handelsfragen, Energiepolitik, Israel oder außenpolitischen Grundsatzfragen – der transatlantische Gleichschritt ist längst Vergangenheit.
Hinzu kommt ein Problem, das in Europa gerne verdrängt wird: Die Vereinigten Staaten haben inzwischen ganz andere Sorgen als Russland. Der eigentliche Rivale sitzt aus Sicht Washingtons nicht im Kreml, sondern in Peking. China baut seine wirtschaftliche, technologische und militärische Macht Jahr für Jahr aus. Für die amerikanischen Strategen entscheidet sich die Zukunft der Weltordnung nicht in der Ostukraine oder im Kaukasus, sondern im Pazifik. Deshalb sollen die Europäer aufrüsten und auf eigene Kosten Russland kleinhalten, während sich der „große Bruder“ um den Fernen Osten kümmert.
Denn man kann einen Flugzeugträger jedoch nur an einem Ort gleichzeitig einsetzen. Dasselbe gilt für Bomber, Aufklärungsdrohnen und Marschflugkörper. Wenn die Amerikaner Kräfte in Europa binden, können sie nicht gleichzeitig im Indopazifik eingesetzt werden. Genau deshalb begann bereits unter Obama die sogenannte Hinwendung nach Asien (Pivot to Asia). Trump beschleunigt diesen Kurs nun deutlich – und die durch die anhaltenden Waffen- bzw. Munitionslieferungen an die Ukraine militärisch geschwächten Europäer müssen diese Lücke nun zusätzlich schließen.
Gleichzeitig brennt es auch im Nahen Osten lichterloh. Die Spannungen zwischen Israel und dem Iran, die Gefahr einer regionalen Eskalation und die Bedeutung der Region für die globale Energieversorgung zwingen Washington dazu, erhebliche militärische Ressourcen vorzuhalten. Flugzeugträgergruppen werden dort nicht aus dekorativen Gründen stationiert. Sie sind Teil einer Machtprojektion, die amerikanische Interessen absichern soll. Wenn Ressourcen knapp werden, müssen Prioritäten gesetzt werden. Und genau hier beginnt das eigentliche Problem Europas.
Seit dem Ende des Kalten Krieges haben viele europäische Staaten ihre Streitkräfte zusammengestrichen. Man genoss die Friedensdividende und verließ sich darauf, dass Uncle Sam im Zweifel schon einspringen würde. Die USA wurden zum sicherheitspolitischen Versicherungskonzern des Westens. Die Prämien zahlte größtenteils Washington, während viele europäische Staaten das eingesparte Geld lieber in Sozialprogramme, Klimapolitik oder Bürokratiewachstum investierten. Nun ändert dieser „Versicherer“ die Vertragsbedingungen.
Besonders interessant ist dabei die Reaktion aus NATO-Kreisen. Dort wird der amerikanische Schritt keineswegs als Katastrophe dargestellt. Im Gegenteil. Offiziell spricht man davon, dass Europa und Kanada mehr Verantwortung übernehmen müssten und die Allianz dadurch langfristig sogar robuster werde. Hinter dieser diplomatischen Sprache verbirgt sich jedoch eine unangenehme Realität: Die NATO weiß selbst, wie abhängig sie von amerikanischen Fähigkeiten geworden ist. Vor allem bei strategischer Aufklärung, Luftbetankung, Langstreckenangriffen und maritimer Machtprojektion können die europäischen Streitkräfte die USA bis heute nicht annähernd ersetzen. Deshalb wird inzwischen offen darüber diskutiert, neue Marschflugkörperprogramme aufzulegen oder zusätzliche Fähigkeiten für Schläge tief im gegnerischen Hinterland aufzubauen. Oder anders gesagt: Man will sich auch für einen großen Angriffskrieg rüsten.
Die Frage ist nur, ob die europäischen Regierungen und ihre Bevölkerungen das überhaupt wollen. Denn wer ständig von einer angeblich so massiven russischen Bedrohung spricht, gleichzeitig aber erlebt, wie der wichtigste Verbündete seine militärische Präsenz reduziert, gerät in Erklärungsnot. Entweder die Bedrohung ist tatsächlich so groß, wie sie dargestellt wird – dann müssten Europas Staaten ihre Verteidigungsausgaben massiv erhöhen. Oder aber die Lage ist in Wirklichkeit weniger dramatisch, als sie oft beschrieben wird. Beide Schlussfolgerungen sind politisch unbequem.
