Sie stehen an Straßen und Kreuzungen und erfassen automatisch vorbeifahrende Fahrzeuge: Die Kameras des US-Unternehmens Flock Safety sollen der Polizei bei der Verbrecherjagd helfen und ganz bestimmt nur der Sicherheit dienen, so das Narrativ. Doch gegen das inzwischen gewaltige Überwachungsnetz wächst der Protest. Bürger demonstrieren, einige setzen auf Vandalismus. Und: Der Widerstand wirkt.
Stellen Sie sich das Szenario vor: Ein Auto fährt durch eine amerikanische Stadt. Am Straßenrand steht eine kleine Kamera auf einem Mast. Sie fotografiert das Kennzeichen, registriert Zeitpunkt und Ort und erkennt Merkmale des Fahrzeugs. Der Fahrer hat nichts verbrochen, trotzdem ist seine Fahrt nun für eine gewisse Zeit durchsuchbarer Bestandteil eines digitalen Systems. Das geht vielen US-Bürgern gegen den Strich. Den Spruch „Land of the Free“ nimmt man hier offenkundig noch ernst.
Das Unternehmen hinter einem der größten dieser Netzwerke heißt Flock Safety. Seine automatischen Kennzeichenleser – Automatic License Plate Readers, kurz ALPR – stehen inzwischen zehntausendfach im ganzen Land. Flock selbst beschreibt das System als Werkzeug für die öffentliche Sicherheit. Erfasst werden nach Unternehmensangaben Kennzeichenbilder, Fahrzeugmerkmale, Zeit und Kamerastandort. Gesichtserkennung, biometrische Daten oder Informationen über den Fahrer würden von den ALPR-Geräten nicht gesammelt. Die Daten werden angeblich standardmäßig nach 30 Tagen gelöscht.
Die Kritiker beruhigt das aber nicht. Denn entscheidend ist nicht nur, was eine einzelne Kamera sieht, sondern was passiert, wenn sehr viele dieser Kameras miteinander verbunden werden. Dann entstehen Bewegungsprofile.
Polizeibehörden können das System beispielsweise nach einem gesuchten Fahrzeug durchsuchen. Das kann bei einem gestohlenen Auto, einer Entführung oder der Fahndung nach einem Gewaltverbrecher nützlich sein. Rein technisch entsteht dabei gleichzeitig eine gewaltige Datenbank über Fahrzeuge von Menschen, gegen die überhaupt kein Verdacht besteht.
Recherchen von Wired zeigten zuletzt, wie weit die Vernetzung reichen kann. Die Polizei von Alpharetta in Georgia teilte Flock-Daten demnach mit mehr als 2.000 Organisationen und erhielt im Gegenzug Zugriff auf Daten von mehr als 1.300 Stellen. Datenschützer sehen darin den Aufbau eines Überwachungsnetzes, das irgendwann nicht mehr nur nach Verbrechern sucht, sondern grundsätzlich Bewegungen der Bevölkerung erfassbar macht.
Und inzwischen gibt es Beispiele dafür, warum diese Sorge nicht völlig aus der Luft gegriffen ist. So geriet in Georgia ein Polizeibeamter in die Schlagzeilen, weil er das Flock-System offenbar wiederholt dazu verwendete, die Fahrzeuge seiner Ex-Freundin und einer weiteren Polizistin abzufragen. Bei seiner ehemaligen Partnerin soll er innerhalb weniger Monate 56 Suchvorgänge durchgeführt haben. Der Mann trat später zurück.
Amerikas Bürger wollen „DeFlocken“
Der Widerstand ist inzwischen ohrenbetäubend. In zahlreichen Städten protestieren Bürger bei Gemeinderatssitzungen. Aktivisten kartieren Kamerastandorte und organisieren sogenannte „DeFlock“-Aktionen. Kommunen ziehen bereits Konsequenzen und lassen Verträge mit Flock auslaufen. Erste Kameras wurden abgeschaltet.
Der Widerstand lässt sich dabei keineswegs in das übliche Links-Rechts-Schema einsortieren. Linke Bürgerrechtler fürchten staatliche Überwachung und Zugriffe von Einwanderungsbehörden. Libertäre und Konservative sehen den vierten Verfassungszusatz und das Recht der Bürger auf Schutz vor staatlicher Durchleuchtung bedroht.
Manche greifen zu radikaleren Mitteln: Flock-Kameras wurden mit Müllsäcken verdeckt, besprüht, gestohlen oder schlicht vom Mast gesägt. Das ist Sachbeschädigung und entsprechend strafbar, doch bemerkenswert ist der gesellschaftliche Rückhalt, den einige Beschuldigte erhalten.
Der 41-jährige Air-Force-Ingenieur Jeffrey Sovern aus Virginia muss sich wegen der mutmaßlichen Zerstörung zahlreicher Flock-Kameras verantworten. Ihm werden unter anderem 13 Fälle von Sachbeschädigung vorgeworfen. Sovern bestreitet seine grundsätzliche Motivation dabei gar nicht. Er schätze seine Privatsphäre und das im vierten Verfassungszusatz verankerte Recht darauf, schrieb er in einem Spendenaufruf für seine Verteidigung. Sein Unterstützungsfonds sammelte Zehntausende Dollar, mehr als tausend Menschen spendeten für ihn.
Polizei stellt Kamera-Köder auf
Wie weit die Auseinandersetzung eskaliert ist, zeigt ein absurdes Beispiel aus Oviedo in Florida. Dort waren zwischen Ende Juli und Anfang August mehrere echte Flock-Kameras gestohlen worden. Die Polizei reagierte „kreativ“: Ein Beamter fertigte mit einem 3D-Drucker falsche Flock-Kameras an. Die Attrappen sahen wie echte Geräte aus und dienten als Köder.
Am Abend des 19. August wurden die falschen Kameras aufgestellt. Wenige Stunden später näherte sich nach Darstellung der Polizei der 24-jährige Evan Meyer mit Handschuhen, Maske und einer Gartenschere einer der Attrappen. Er schnitt sie herunter und zertrümmerte sie. Die Polizei wartete bereits.
Meyer wurde festgenommen und sieht sich mehreren Strafvorwürfen gegenüber. Gegenüber den Ermittlern soll er erklärt haben, die Kameras in der Nähe seines Hauses hätten ihm das Gefühl vermittelt, ständig beobachtet zu werden.
Selbst Oviedos Bürgermeisterin Megan Sladek zeigte sich anschließend irritiert. Zwar stellte sie unmissverständlich klar, dass Vandalismus falsch sei. Gleichzeitig verwies sie darauf, dass der Stadtrat kurz zuvor bereits öffentlich darüber diskutiert hatte, Flock möglicherweise ganz abzuschaffen.
Überwachung lässt sich sehr leicht installieren und sehr schwer wieder zurückdrehen. Am Anfang geht es um Autodiebstähle und Entführungen, dann werden Datenbanken vernetzt, Suchfunktionen verbessert, KI eingesetzt und die Daten an immer mehr Behörden und Organisationen durchgereicht. Und irgendwann stellt die Gesellschaft fest, dass eine Infrastruktur geschaffen wurde, mit der sich die Bewegungen von Millionen völlig unverdächtiger Menschen automatisiert erfassen und durchsuchen lassen. Die Amerikaner haben das erkannt – und ihr Widerstand scheint, behördlichen Überreaktionen zum Trotz, zu wirken.
