Xi Jinping räumt Chinas Militärspitze ab – selbst die mächtigsten Generäle sind vor seiner Säuberungswelle nicht mehr sicher. Von der einst siebenköpfigen Zentralen Militärkommission sind nach dem Rauswurf weiterer Spitzenoffiziere nur noch zwei aktive Mitglieder übrig, darunter Xi selbst. Während die Führung der Volksbefreiungsarmee ausgedünnt wird, zieht Peking zugleich seine Schiffe immer weiter um Taiwan herum zusammen und verlagert den Druck zunehmend aufs Meer.
Ende August flogen Zhang Youxia und Liu Zhenli aus der staatlichen Zentralen Militärkommission, dem höchsten militärischen Führungsgremium Chinas. Zhang war Vizevorsitzender der Kommission und Mitglied des Politbüros, Liu leitete den Gemeinsamen Generalstab. Ihnen werden schwere Verstöße gegen die Parteidisziplin und das Gesetz vorgeworfen. Nach ihrer Entfernung sind von den sieben Mitgliedern, mit denen die Kommission 2022 antrat, nur Xi Jinping und Zhang Shengmin als aktive Mitglieder übrig. Xi hat damit die militärische Führung seines Landes auf einen Rumpf zusammengestutzt.
Die Säuberungswelle kann Chinas Schlagkraft wohl kurzfristig ausbremsen. Die von der Epoch Times zitierten chinesischen Militärkenner verweisen auf Lücken in der Kommandostruktur und den Verlust erfahrener Offiziere. Zhang Youxia soll demnach unter anderem die simulierte Vorbereitung von Operationen gegen Taiwan beaufsichtigt haben. Einen Ersatz mit vergleichbarer Erfahrung dürfte Peking kaum kurzfristig finden. Weniger erfahrene Generäle halten die kommunistische Führung jedoch nicht davon ab, Taiwan weiter unter Druck zu setzen. Die Experten rechnen vielmehr damit, dass China vorerst verstärkt auf Einschüchterung, Kampfbereitschaftspatrouillen, Übungen und Einsätze der Küstenwache setzt – Maßnahmen, mit denen Peking die Insel mürbe machen kann, ohne sofort einen offenen Krieg vom Zaun zu brechen.
Auf dem Meer wird diese Verschiebung bereits sichtbar. Eine aktuelle Auswertung des Center for China Analysis der Asia Society zeigt, dass die Zahl der chinesischen Militärflüge rund um Taiwan in den ersten 231 Tagen des Jahres gegenüber 2025 um 51,1 Prozent von 3.603 auf 1.763 fiel. Bei den chinesischen Kriegsschiffen ging die Zahl der registrierten Sichtungen lediglich um 4,9 Prozent zurück. Gleichzeitig explodierten die Sichtungen anderer staatlicher chinesischer Schiffe von 183 auf 457 – ein Plus von knapp 150 Prozent. Den mit Abstand größten Anteil an diesem Anstieg hat die chinesische Küstenwache. Seit Juni schickt Peking deren Schiffe zudem verstärkt östlich der taiwanischen Hauptinsel in den Pazifik, nachdem solche Grauzonen-Operationen zuvor vor allem um Kinmen, Matsu, Pratas und Itu Aba konzentriert waren.
Küstenwache statt Militär
Peking versucht dabei zunehmend, diese Einsätze als Normalzustand zu verkaufen. Am 4. Juli sprach die chinesische Küstenwache selbst von „normalisierten Strafverfolgungspatrouillen“. Damit beansprucht die Volksrepublik praktisch das Recht, mit ihren Behörden rund um Taiwan aufzutreten, als handele es sich um chinesisches Hoheitsgebiet. Mit jeder weiteren Patrouille versucht Peking, seinen Anspruch auf eine dauerhafte Präsenz rund um Taiwan weiter zu zementieren.
Die täglichen Meldungen des taiwanischen Verteidigungsministeriums zeigen, wie dicht chinesische Einheiten längst vor der Insel stehen. Zwischen dem 6. und 7. September registrierte Taiwan lediglich zwei chinesische Militärflugzeuge, dafür jedoch 13 Kriegsschiffe und vier weitere chinesische Staatsschiffe. Beide Flugzeuge überquerten zudem die Mittellinie der Taiwanstraße und drangen in die südwestliche beziehungsweise östliche Luftverteidigungszone Taiwans ein. Zwei Tage später meldete Taipeh bereits wieder 16 chinesische Militärflugzeuge bei einer gemeinsamen Kampfbereitschaftspatrouille, von denen elf die Mittellinie beziehungsweise deren Verlängerung überschritten.
Eine schrittweise maritime Abriegelung Taiwans könnte es Peking ermöglichen, den Druck auf die Insel massiv zu erhöhen, ohne sofort einen offenen Krieg zu beginnen. Mit Kriegsschiffen, der Küstenwache, Übungen und angeblichen „Strafverfolgungsmaßnahmen“ ließe sich eine solche Blockade Stück für Stück aufbauen. Die von der Epoch Times befragten Experten sehen darin ein realistisches Druckmittel einer chinesischen Führung, deren militärische Kommandostruktur durch Xis Säuberungen selbst ins Wanken geraten ist. Für Taiwan wächst damit die Gefahr, dass aus immer neuen chinesischen „Patrouillen“ irgendwann eine faktische Blockade wird – und Taipeh nur noch die Wahl bleibt, sie hinzunehmen oder den Versuch zu unternehmen, sie militärisch zu durchbrechen.
