Mit ORF-Begleitung: Kommunistischer Tarnverein erfindet „Rechtextremismus-Barometer“

Beim „Dokumentationsarchiv des Österreichischen Widerstandes“ DÖW handelt es sich um einen Privatverein von linksaußen, der von Systemmedien und linken Parteien gerne dazu genutzt wird, um politische Gegner zu denunzieren. Nun beklagt man sich ebendort, es gäbe zu wenig „Rechtsextremismus“, dass man schon meinen könne, dieser existiere gar nicht. Im Wording des „Klimawandels“ erfand man flugs ein „Rechtsextremismus-Barometer“, um doch große Teile der Mitbürger wieder herabwürdigen zu können.

Zunächst muss festgehalten werden, welche Art Organisation dieses DÖW ist. Hierzu zitieren wir aus einer parlamentarischen Anfrage von Christian Hafenecker aus dem Jahr 2023:

Ein kritischer Bericht über die Machenschaften und Aktivitäten des Dokumentationsarchivs führte zu einer Klage des damaligen DÖW-Leiters Wolfgang Neugebauer. Das Gericht stellte letztlich fest, dass folgende Werturteile gegenüber dem DÖW zulässig sind:

• Das DÖW ist eine Art Privat-Stasi.
• Das DÖW ist eine kommunistische Tarnorganisation.
• Das DÖW ist eine polypenartige Tarninstitution.
• Das DÖW betreibt linksextreme Subversion vor allem im Kulturbereich.
• Das DÖW betreibt gesinnungsterroristische Kampagnen.
• Das DÖW schafft dabei ein Klima des Gesinnungs- und Meinungsterrors.
• Das DÖW würde sich an erster Stelle finden, gäbe es in Österreich so etwas wie den jährlichen Verfassungsschutzbericht.
• Das DÖW erscheint in pseudowissenschaftlicher Aufmachung.
• Das DÖW betreibt Geschichtsfälschung und -verdrehung.
• Das DÖW arbeitet mit einem Gemisch aus Lügen, Fälschung und Denunziation.

Dazu ist natürlich auch wichtig, das Selbstverständnis und die Entgegnung des DÖW zu würdigen, was man hier nachlesen kann. Die Vorwürfe, die gerichtlich bestätigt wurden, wären natürlich nur rechte Angriffe gegen eine untadelige, selbstverständlich wissenschaftlich arbeitende Organisation.

Der „Hauptexperte“ des DÖW ist ein gewisser Herr Andreas Peham, von Systemmedien viel zitiert und gerne befragt. Dieser trat in der Vergangenheit auch unter dem Pseudonym „Dr. Heribert Schiedel“ auf und suggerierte damit einen akademischen Hintergrund, den er nicht hat. Ob Peham seit 2012, wo dieser Sachverhalt aufkam, einen akademischen Grad erworben hat, ist unbekannt. Unstrittig sind seine Tätigkeiten als Funktionär des Kommunistischen StudentInnenverbandes.

Derartig schlagseitiger Verein dürfte nie ohne Zusatzinformation als seriöse Quelle genannt werden

All das und noch viel mehr sollte für objektive, seriöse Medien zumindest klarmachen, dass der Hintergrund dieses Vereines zu benennen ist, bevor man sich auf ihn beruft. Eigentlich verbietet sich für seriösen Journalismus von selbst, sich überhaupt auf so eine tendenziöse Quelle zu berufen. Solche Überlegungen gelten für APA, ORF und andere bekannte Medienhäuser wohl nicht, denn dort geht es hauptsächlich darum, „die Rechten“ in einem möglichst schlechten Licht darzustellen.

Groß ist nun also der Jubel, dass ebendieser Verein ein „Rechtsextremismus-Barometer“ erfunden hat. Es handelt sich um einen linksextremen Rundumschlag gegen alle Menschen mit kritischer Meinung. Dabei durfte der aktuelle DÖW-Leiter, Andreas Kranebitter, äußern, dass zehn Prozent der Österreicher rechtsextreme Einstellungen hätten. Bedenklich wäre auch, dass 36 Prozent der Österreicher nicht neben Mohammedanern leben möchten. Das zeigt die tendenziöse Richtung. Der Bevölkerungsaustausch und alle damit verbundenen Probleme wären stillschweigend hinzunehmen – sonst ist man „rechtsextrem“.

Sehr wesentlich in der Beurteilung der Arbeit ist es, dass alle anderen Meinungen sofort als „rechtsextrem“ denunziert wurden. Es gibt keine Abstufung, wie beispielsweise konservativ oder rechts. Dass immer sofort von „Extremismus“ gesprochen wird, weist darauf hin, dass es um ein unversöhnliches Gegeneinander geht und keinesfalls um einen Wettbewerb der besten Ideen oder gar einen intellektuellen Austausch. Linke erwecken stets den Anschein, alles andere verbieten oder gar vernichten zu wollen – und in dieser Tradition wird offenbar weitergearbeitet.

„Rechtem“ Journalisten wurde Fragerecht verweigert

Die „Weltoffenheit“ und „Seriosität“ des Privatvereins DÖW und seiner Gefolgschaft zeigte sich direkt bei der Pressekonferenz. Einem Medienvertreter von AUF1 wurde verwehrt, Fragen zu stellen. Das ist typisch für linke Organisationen aller Art – man will in seiner eigenen Blase schwimmen und nicht mit anderen Meinungen behelligt werden, die ja ohnehin rechtsextrem sind.

Liest man den Text des Machwerks, der sogar den Anspruch erhebt, eine wissenschaftliche Arbeit zu sein, kommt man aus dem Staunen nicht mehr heraus. So werden natürlich Andersdenkende als Demokratiefeinde bezeichnet – während man keinerlei Selbsterkenntnis besitzt, dass Demokratiefeindlichkeit und autoritäres Verhalten vor allem in der Linken verwurzelt sind. Einen Linksextremismus-Bericht oder ein Linksextremismus-Barometer gibt es freilich nicht. Dabei wäre es interessant, wissenschaftlich zu hinterfragen, wie ausgeprägt linksextremer Judenhass und linksextreme Gewaltbereitschaft bis hin zu Mord (siehe Hammerbande) mittlerweile sind.

Im Papier des DÖW findet sich übrigens keinerlei Hinweis auf Unvereinbarkeiten, Abhängigkeiten und Finanzierung (die mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit direkt oder indirekt durch die ÖVP-Grüne Regierung sichergestellt wurde). Eine saubere wissenschaftliche Praxis ist so etwas natürlich nicht. An sich ist die Angabe einer „Conflict of Interest Declaration“ verpflichtend vorgesehen, wenn man in einem seriösen Magazin publizieren möchte. Dabei sind Finanzierung und Interessenskonflikte offenzulegen.

Islamische Föderation ist entsetzt

Der mohammedanische Lobbyverband „Islamische Föderation in Wien“ äußerte sich auf Basis des Papiers in einer aufschlussreichen Presseaussendung.

Die Studie auf Basis von 2.198 befragten Personen, zeigt die Einstellung der österreichischen Bevölkerung zum Rechtsextremismus und ein verheerendes Ergebnis. Die Mehrheit der Befragten gab an, dass eine „umfassende Remigration“ notwendig ist oder sie sich „im eigenen Land“ aufgrund der in Österreich lebenden Musliminnen und Muslime „fremd“ fühlen. Etwa 50 % der Befragten sind der Meinung, dass die österreichische Bevölkerung durch zugewanderte Menschen ersetzt werde.

Kommentar von Christian Hafenecker, FPÖ-Generalsekretär

„DÖW und ORF betätigen sich mit pseudo-wissenschaftlichen Methoden als ‚Rechtsextremismus-Macher!“

Sogenanntes „Rechtsextremismus-Barometer“ des linken Privatvereins diffamiert kritische Bürger – Unreflektierte Übernahme durch links-woken Staatsfunk ist Skandal der Sonderklasse

 „Es ist ein Skandal der Sonderklasse, wie sich das DÖW und der ORF mit höchst fragwürdigen Methoden und dem Heucheln vermeintlich objektiver Wissenschaftlichkeit als ‚Rechtsextremismus-Macher‘ betätigen“, übte heute FPÖ-Generalsekretär und Mediensprecher NAbg. Christian Hafenecker, MA scharfe Kritik am sogenannten „Rechtsextremismus-Barometer“ des Dokumentationsarchivs des österreichischen Widerstandes, das gestern präsentiert wurde, und an der völlig unreflektierten Berichterstattung des ORF darüber.

Ein Blick auf die Methoden, die zur Erstellung dieser Publikation gewählt wurden, zeige, dass es „dem DÖW damit wenig überraschend nicht um einen seriösen Problemaufriss“, sondern um „plumpe, linke Stimmungsmache gegen alle patriotisch und konservativ gesinnten Menschen in diesem Land“ gehe: „Eine Online-Umfrage mit einem Sample von mehr als 2.000 Befragten, denen Suggestivfragen gestellt und die auch noch in quasi ‚normale Menschen‘ und solche mit ‚ausgeprägt rechtsextremen Einstellungen‘ kategorisiert wurden, kann man wohl kaum ernsthaft als repräsentativ bezeichnen, zumal sich überhaupt auch die Frage stellt, wie das DÖW an deren Daten gekommen ist.

Dass die Ergebnisse dieser Umfrage dann auch noch mit einer Studie von ‚Foresight/SORA‘ abgeglichen wurden, das wegen seiner SPÖ-Nähe in die Schlagzeilen geraten und völlig absurderweise unter anderem Namen nach wie vor für den ORF tätig ist, setzt diesem linken Irrsinn noch die Krone auf. Grundsätzlich muss die Wissenschaftlichkeit des DÖW, das ein privater Verein mit hinlänglich bekanntem Linksdrall ist, infrage gestellt werden. Dieses pseudo-wissenschaftliche ‚Barometer‘ muss daher für ÖVP-Innenminister Karner Anlass sein, die Kooperation mit dem DÖW bei der Erstellung des ‚Rechtsextremismusberichts‘ in der Sekunde zu beenden!“

Dass ein großer Teil der Österreicher eine kritische Haltung zum Islam einnehme, sei ein Ergebnis der Entwicklungen in den letzten Jahren und Jahrzehnten, die wiederum die Folge einer völlig falschen linken Einwanderungspolitik seien. „Islamistische Terrorgefahr, in letzter Sekunde verhinderte Anschläge auf die Taylor-Swift-Konzerte, die zweithöchste Terrorwarnstufe im Land und fast schon wie Hochsicherheitsgefängnisse geschützte Weihnachtsmärkte, Massenvergewaltigungen, sexuelle Übergriffe auf Frauen und Mädchen, Messerstechereien und andere Gewalttaten – all das sind die Folgen der meist illegalen Masseneinwanderung von Menschen aus kulturfremden Weltregionen, welche die Österreicher in ihrem Alltag ausbaden müssen.

Es ist daher unerträglich, wenn das linke DÖW jene Bürger, die diese Zustände zu Recht ablehnen, diskreditiert und ins Extremismuseck stellt. Im wohl vom DÖW nicht bedachten Umkehrschluss bedeutet das aber, dass wir Freiheitliche mit unseren Positionen in der politischen und gesellschaftlichen Mitte liegen, wie es auch die jüngsten Wahlergebnisse zeigen – dabei handelt es sich nämlich um eine echte Evidenz!“, so Hafenecker, der dem DÖW rät, sich selbst an der Nase zu nehmen, wenn es den Begriff „Extremismus“ überhaupt in den Mund nehme: „Bei der Präsentation dieses ‚Linke-Panik-Barometers‘ wurde nämlich offenbar einem Journalisten des Senders AUF 1 verweigert, eine Frage zu stellen, weil dem DÖW dieses Medium nicht ins linke Weltbild passt und man wahrscheinlich Angst vor Kritik hatte. Die selbsternannten Demokratiebewahrer ziehen die Grenze der Presse- und Meinungsfreiheit genau dort, wo die eigene linke Gesinnung endet.“

Die unkritische Berichterstattung des ORF über dieses DÖW-Machwerk könne man daher nur als nächsten Versuch werten, „die Bevölkerung zu manipulieren und zu indoktrinieren“. „Allein schon der Umstand, dass der zwangssteuerfinanzierte Staatsfunk einen Verein, der als ‚Privat-Stasi‘ bezeichnet werden darf, als vermeintlich objektiv arbeitende wissenschaftliche Instanz darstellt, ist absurd. Wenn aber dann noch in der ZiB ORF-Redakteure einfach den Begriff ‚Deportation‘ für die Remigration von ausreisepflichtigen illegalen Einwanderern oder Straftätern verwenden und damit ein Framing hin zu den Menschheitsverbrechen des NS-Regimes insinuieren, wurde die allerletzte Grenze zwischen einseitigem Haltungsjournalismus und Propaganda endgültig eingerissen und muss Konsequenzen haben.

Da fällt es schon fast gar nicht mehr ins Gewicht, wenn im Ö1-Morgenjournal ein ‚Radikalisierungsexperte‘ seine Weisheiten verbreiten kann, der zufällig auch für die SPÖ-regierte Stadt Wien arbeitet“, so der freiheitliche Generalsekretär, der diese Form der „zwangssteuerfinanzierten linken Polit-Agitation“ in einer Reihe mit der Causa Ziegler und den Malversationen rund um ORF-III-Chef Schöber sieht: „Im ORF will man es nicht wahrhaben, dass die Menschen nicht so denken und so wählen, wie es dem links-woken Weltbild am Küniglberg entspricht. Daher fallen jetzt auch die letzten Hemmungen und man versucht gar nicht mehr, linkstendenziöse Berichterstattung zu kaschieren.“