Deutschland hat seine Pforten ins Gesundheitssystem der ganzen Welt geöffnet. Nobel, würde das Geld an Bäumen wachsen – doch es wird den Beitragszahlern der gesetzlichen Krankenkassen weggenommen, treibt die Lohnnebenkosten in die Höhe und belastet so zusätzlich die strauchelnde Wirtschaft. Die AfD äußert aktuell scharfe Kritik: Die Bundesregierung hat keine Ahnung, welche zusätzlichen Belastungen die Migration für das Gesundheitssystem bedeutet. Die Kosten können einer Anfragebeantwortung zufolge nicht nach Nationalität oder Migrationsstatus ausgewiesen werden.
Die AfD wollte mit einer Kleinen Anfrage Licht ins Dunkel der Krankheitskosten in Deutschland bringen. Wie der gesundheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion der Partei, Martin Sichert, mahnt, ist der Kostenanstieg im Gesundheitswesen der letzten Jahre ein deutliches Warnsignal: Die gesamten Gesundheitsausgaben stiegen von 500 Milliarden Euro im Jahr 2023 auf voraussichtlich 579,5 Milliarden Euro im Jahr 2025. Ein Plus von 15,8 Prozent in nur zwei Jahren liegt laut Sichert deutlich über dem internationalen Durchschnitt. Selbst in Zeiten der sogenannten Pandemie lag der Zuwachs nur kurzzeitig bei 5 bis 8 Prozent.
Die Kosten für die gesetzliche Krankenversicherung schlagen dabei inzwischen mit über 324 Milliarden Euro zu Buche – Tendenz stetig steigend. Besonders teuer kommen Herz-Kreislauf-Erkrankungen mit 64,6 Milliarden Euro und psychische Erkrankungen mit 63,3 Milliarden Euro. Bei Letzteren ist eine massive Verteuerung seit 2015 feststellbar.
Sichert stellt einen besonderen Skandal heraus: „Die Bundesregierung räumt ausdrücklich ein, dass Krankheitskosten weder nach Nationalität noch nach Migrationsstatus ausgewiesen werden können. Der Staat weiß also nicht, welche zusätzlichen Belastungen Zuwanderung und ungesteuerte Migration für das Gesundheitssystem tatsächlich verursachen.“ Das kritisiert er scharf: „Wer Beitragssätze erhöht, Leistungen kürzt oder neue Belastungen für Beitragszahler plant, muss zuerst vollständige Transparenz über die tatsächlichen Kosten schaffen.“ Eine nachhaltige Gesundheitsreform brauche Ehrlichkeit und keine Statistiklücken.
Rund die Hälfte der Bürgergeldempfänger sind Ausländer. Menschen mit Migrationshintergrund, aber deutschem Pass, sind dabei nicht erfasst. Der Staat will die Kosten, die diese Personen, die vielfach keinen Cent ins System eingezahlt haben, verursachen, nicht tragen: Er wälzt sie auf die Beitragszahler um, erhöht deren Belastung immer weiter und streicht dafür noch Leistungen. Zum Dank dafür sind es die, die hart arbeiten, die dann Wochen und Monate auf Arzttermine warten müssen, während jene, die selbst nichts beitragen und entsprechend Zeit haben, die Wartezimmer belagern.
Die Bundesregierung hat offenkundig keinerlei Interesse daran, zu erfassen, wie das politische Versagen rund um die illegale Massenmigration das Gesundheitssystem in Schieflage bringt, Arbeit entwertet und die Wirtschaft schädigt. Von der Herabwürdigung der arbeitenden Bevölkerung ganz zu schweigen. Man kann wohl mutmaßen, dass solche Daten die Bürger schlicht zu sehr verunsichern (oder: aufbringen) würden…
