Das Feld der Bewerber für die Grazer Gemeinderatswahl am 28. Juni wird immer bunter. Auch aufgrund der schweren Repressionen in der Corona-Zeit gegründete Partei MFG (Menschen-Freiheit-Grundrechte) hat erfolgreich 200 Unterstützungserklärungen gesammelt und damit den offiziellen Einzug auf den Stimmzettel geschafft.
Basierend auf einer Presseaussendung der MFG Graz
In den letzten Tagen herrschte reges Treiben auf den Grazer Straßen. Kleinparteien und Bürgerlisten kämpften um die notwendigen 200 Unterstützungserklärungen, um bei der kommenden Gemeinderatswahl antreten zu können. Wie die bereits im oberösterreichischen Landtag vertretene MFG nun selbst bekannt gab, wurde diese Hürde erfolgreich genommen. Die Partei selbst sieht dies als „… starkes Zeichen für eine vielfältige Politik“
Für die MFG ist das Erreichen der Unterschriften-Marke mehr als eine rein formale Notwendigkeit.
„Dass wir die 200 Unterschriften in nur einer Woche sammeln konnten, zeigt, dass unsere Themen in Graz nach wie vor auf großen Zuspruch stoßen“, erklärt Spitzenkandidat Andreas Winkler.
Dabei betont Winkler die bewusste Entscheidung für den „harten“ Weg: „Wir hätten auch den vereinfachten Weg über die Unterschrift eines Gemeinderatsmandatars gehen können. Allerdings ist uns die Nähe und der direkte Rückhalt der Grazer durch den persönlichen Kontakt an den Infoständen sehr wichtig. Das sichert auch unsere Unabhängigkeit“
Ausrichtung: Wichtiges Kontroll- und Korrekturorgan im Rathaus
Die Bewegung sieht sich als notwendiges Korrekturorgan im Rathaus, das vor allem auf politische Transparenz und die Wahrung der Grundrechte pocht. Inhaltlich setzt die MFG auf eine kritische Begleitung der Stadtpolitik, volle Transparenz bei Großprojekten und Steuern sowie die Stärkung der individuellen Freiheit des mündigen Bürgers.
Mit dem Fixstarter-Status der MFG bietet der Wahlzettel am 28. Juni den Wählern damit noch eine größere Auswahl abseits der etablierten Parteien. Winkler dazu abschließend: „Demokratie lebt von der Vielfalt. Eine Wahlbeteiligung von zuletzt nur knapp 55 % und ein breites ‚Wählen des kleinsten Übels‘ zeigen, dass Schluss sein muss mit dem jahrzehntelangen, festgefahrenen Handeln immer derselben Parteien.“
