Die heute stattfindende Ministerpräsidentenkonferenz wird unter anderem im Zeichen der nicht enden-wollenden Corona-“Pandemie” stehen: Da “Experten” einen Anstieg der Zahlen zum Herbst erwarten, verlangen Verbände und Politiker schon jetzt einen neuen Corona-Maßnahmenplan – und am besten auch gleich einen erneuten Anlauf für eine allgemeine Impfpflicht.
Heute treffen sich die Ministerpräsidenten der Länder mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Ein wichtiges Thema des Treffens wird ein Anti-Corona-Plan für den Herbst sein. Als Vorbereitung auf eine drohende neue Corona-Welle fordern Verbände und Politiker z. B. eine Neuregelung des Infektionsschutzgesetzes, um wieder bundesweit einheitliche Maßnahmen wie Maskenpflicht, Abstandsregeln, Kontaktbeschränkungen und auch 2G- oder 3G-Regeln zu ermöglichen. Dabei handelt es sich also wieder um die bekannten “Werkzeuge”, die gerade erst größtenteils abgeschafft wurden – und die Studien zufolge sinnlos waren. Die offizielle Evaluation der Wirksamkeit der Restriktionen in Deutschland steht zwar noch aus, WHO-Analysen haben aber bereits ergeben, dass Deutschland in puncto Übersterblichkeit mit seinen strengen Maßnahmen deutlich schlechter abschnitt als etwa Schweden, wo auf Lockdowns verzichtet wurde.
Auch eine erneute Impfkampagne mit “angepassten” Impfstoffen steht wieder zur Debatte. Gesundheitsminister Lauterbach hat dafür bereits fleißig Impfstoff bestellt und eine erneute Durchimpfung der Bevölkerung angekündigt. Scheinbar hat sich auch schon eine passende Mutante für eine erneute Panikmache gefunden. In Portugal grassiert zurzeit BA.5, eine Mutante der Omikron-Variante, und sorgt für steigende Infektionszahlen – und das trotz der hohen Impfquote.
Eine allgemeine Corona-Impfpflicht scheint noch immer nicht vom Tisch zu sein. Die Deutsche Gesellschaft für Innere Medizin (DGIM) wünscht sich zum Herbst nicht nur einen erneuten Anlauf der Bundesländer für eine allgemeine Impfpflicht, sondern auch eine Verlängerung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht in der Gesundheits- und Pflegebranche.
Offensichtlich trauern Politiker und sogenannte Experten den massiven Grundrechtseinschränkungen und -verletzungen für die Bevölkerung hinterher und würden gern die Reset-Taste drücken. Jedenfalls dürfte der kommende Herbst in Sachen Covid-19 für freiheitsliebende Bürger, die selbst über ihr Leben und ihren Körper bestimmen wollen, zu einer erneuten Herausforderung werden.
