Salzburg: Wähler straft kritische Kleinparteien ab – Uneinigkeit kommt nicht gut an

Wer die Wahlergebnisse aus dem österreichischen Bundesland Salzburg studieren möchte, hatte in der Systempresse schon viel Gelegenheit dazu. Wir befassen uns in dieser kurzen Analyse mit dem Ergebnis von WIRS und MFG.

Ein Kommentar von Willi Huber

Wieder einmal haben die Systemmedien die Menschen an der Nase herumgeführt. Die Umfragen passen kaum zu den Wahlergebnissen. Die KPÖ plus sah man bei 5 Prozent – tatsächlich erreichten sie nahezu 12 Prozent. Der MFG attestierte man keine großen Chancen, eher im Bereich von einem Prozent – es wurde letztendlich mit 0,8 Prozent noch etwas weniger. Anders lagen die Umfragen für Gerhard Pöttlers WIRS, dieser wurden stellenweise sogar 5 Prozent und damit der Einzug in den Landtag vorhergesagt. Letztendlich landete er mit 1,2 Prozent nur knapp vor der MFG – und ebenso in der Bedeutungslosigkeit.

Die MFG hat außerhalb von Oberösterreich das Problem, dass die Menschen nicht wissen, was sie mit ihr anfangen sollen. Vielerorts will man Corona verdrängen und vergessen, am besten nicht mehr über die Zeit reden. Dass man die riesige Zahl der Impfgeschädigten auffangen und ihnen beispielsweise dabei helfen könnte, zu medizinischer Hilfe und Schadenersatz zu kommen, haben die damals als „impfkritisch“ gebrandmarkten Parteien noch nicht umgesetzt.

Unserer Ansicht nach lag das Problem in Salzburg aber auch daran, dass sich das Lager der Impfkritiker, Freunde der Menschenrechte und Freiheit intern so uneinig war. Das drückten z.B. Besucher der Salzburger Friedensdemo aus, die fragten, was Pöttler auf einer solchen Demo mache, wenn er nicht einmal Frieden in der eigenen Partei schaffen konnte. Tatsächlich war der studierte Gesundheitsökonom eher ein Garant für Unfrieden, die meisten Austritte und Ausschlüsse waren zu seiner aktiven MFG-Zeit auf irgendeine Weise mit seiner Person verbunden.

Somit wurden beide Kleinparteien abgestraft – die MFG mit ihren viel zu unbekannten Protagonisten und die WIRS, weil letztendlich keine Glaubwürdigkeit erreicht werden konnte. Die Protestwähler entschieden sich stattdessen ausgerechnet für die KPÖ. Das ist freilich tragisch, denn Kommunisten halten nichts von Individualrechten und Verfassung, man kann sich in Nordkorea und China ansehen, wohin eine kommunistische Totalherrschaft führt.

Dass es neue Parteien braucht, die unbestechlich für die Freiheit und die Grundrechte eintreten, steht völlig außer Frage. Doch die Wähler müssen das den handelnden Personen auch glauben – und da ist auch völlige Einigkeit der Partei nach außen wichtig. Es braucht eine charismatische, authentische Parteiführung und das klare Bekenntnis dazu, alle eventuellen Probleme intern zu regeln. Die MFG hat in viel zu vielen Wahlbezirken und Gemeinden durch Kleinkriege und Streits auf sich aufmerksam gemacht – beziehungsweise haben sich die Systemmedien darauf gestürzt. Wenn wertvolle Arbeit geleistet wurde, berichteten nur Alternativmedien – das ist zu wenig, um gewählt zu werden. Auch die Leser von Report24 standen beiden Parteien deutlich kritisch gegenüber.

Report24 berichtete: Weiter Streit zwischen WIRS und MFG: Das sagt Dr. Pöttler zu Impfarzt und Waffen-Vorwürfen; unsere Anfragen in der Pressekonferenz vom 13. April sehen Sie nachfolgend nochmals:

Gerhard Pöttler fiel leider auch durch einen Umstand auf, der mit den Grundwerten von „Menschen, Freiheit, Grundrechte“ (MFG) oder „Körper, Seele, Geist“ (WIRS) nicht zu vereinbaren ist – das zweite Gesicht des Politikers mochte so gar nicht zur öffentlich aufgebauten Fassade passen.

Waffennarren richten unermesslichen Schaden im Widerstand an

Wichtig ist die Definition: Ein Waffennarr ist keineswegs jemand, der legal eine Waffe besitzt. Vielmehr handelt es sich um die Zeitgenossen, die gar nicht genug Waffen und Munition kaufen und horten können, oft auch illegal und die in ihrem Umfeld die ganze Zeit damit prahlen. Das sind die Leute, die Polizeieinsätze provozieren, wo dann in den Nachrichten wieder ein ganzer Tisch mit Fundstücken präsentiert wird.

Wenn solche Personen im Widerstand akzeptiert werden und in Vereinen und Demo-Organisationen eingebunden sind, tragen die Ereignisse dazu bei, den gesamten Widerstand zu kriminalisieren und als „rechte Waffennarren“ sowie „gefährlich“ zu brandmarken. Das trägt dazu bei, dass die Bevölkerung Intensivgewalt der Polizei gegen Kundgebungsteilnehmer prinzipiell gutheißt und auch, dass die Beamten viel härter durchgreifen als es gegenüber friedlichen, unbewaffneten Menschen notwendig wäre.

Rund um den Austritt Pöttlers bei der MFG kam es zu mehreren Vorfällen mit Waffen. Er habe eine Schusswaffe bei Parteisitzungen vorgezeigt und damit Menschen verunsichert. Diese Waffe habe er auch bei Außenterminen gezeigt, obwohl er dazu keine Erlaubnis besitzt – und zu Showzwecken auch öffentlich durchgeladen. Pöttler dementierte, unterstellte, das halbe Dutzend Zeugen der MFG würde die Unwahrheit verbreiten. Er habe Zeugen, die etwas anderes bestätigen.

Zunächst antwortete er auf Nachfrage (siehe Video), dass „ja gar nichts passiert wäre“ und er, wie viele andere Österreicher, „eine Waffe zu Hause hätte“. Diese Aussage entsprach wohl nicht der Wahrheit, was er wenige Sätze später auch widerrufen musste. Seine Schusswaffe wäre „bei der Polizei“. Entwaffnet wurde er infolge der Vorwürfe im Zuge eines Cobra-Einsatzes inklusive Hausdurchsuchung. Die Aussage, „die Staatsanwaltschaft habe alles am selben Tag eingestellt“ dürfte auch auf einen sehr kreativen Zugang hinweisen. Tatsächlich hat Pöttler aufgrund dieser Ereignisse seit dem 3. März ein gerichtlich bestätigtes, unbefristetes Waffenverbot, das Aktenzeichen liegt Report24 vor. Dagegen läuft noch eine Beschwerde.

Dass man mit diesem Hintergrund in einem teilweise spirituell geprägten Umfeld, wo sich die Menschen als Menschheitsfamilie sehen, die gemeinsam, aber friedlich gegen das Unrecht stehen, nicht endlos punkten kann, liegt auf der Hand. Die Salzburg-Wahlen haben hier einen Schlusspunkt gesetzt. Realistisch betrachtet ist das auch das politische Ende dieser Partei und ihrem Gründer und Parteichef.

Trendwende bei MFG nicht wahrnehmbar

Der MFG kann man nur ins Stammbuch schreiben, dass man sich um eine viel breitere Aufstellung bemühen – und dann geeint und glaubwürdig auftreten muss. MFG steht dafür, die Herzen der Menschen zu erobern, das ist keine leichte Aufgabe und durch die Pöttler-Querelen vor der Bundespräsidentenwahl wurde enorm viel verspielt. Bislang zeigt sich außerhalb von Oberösterreich keine Trendwende.