In einer landesweiten Ansprache hat US-Präsident Donald Trump brisante Geheimdienstinformationen enthüllt, die das Vertrauen in das amerikanische Wahlsystem in den Grundfesten erschüttern. Nach Angaben des Präsidenten hat China den größten Diebstahl von Wahldaten in der Geschichte durchgeführt und dabei 220 Millionen Datensätze amerikanischer Wähler gestohlen. Um diese Vorwürfe zu untermauern, gab die US-Regierung eine Reihe zuvor streng geheimgehaltener Dokumente auf einer eigens dafür eingerichteten Website für die Öffentlichkeit frei.
Jahrelang versicherten Regierungsbeamte und Behördenleitungen, dass die digitale Wahlinfrastruktur, die elektronischen Wahlmaschinen und die Auszählungssysteme absolut sicher seien. Die nun veröffentlichten Dokumente der US-Geheimdienste widersprechen diesen Beruhigungspillen direkt. Aus einer deklassifizierten Bewertung der US-Geheimdienst-Community geht hervor, dass ausländische Akteure wie Russland, China, Iran und Nordkorea sowie nicht-staatliche Gruppierungen sehr wohl über die Fähigkeiten verfügen, die US-Wahlinfrastruktur zu kompromittieren. Insbesondere zentrale Datenregister, Wählerverzeichnisse und offizielle Wahl-Websites werden darin als extrem anfällig für Manipulationen eingestuft. Saboteure könnten diese Zugänge nutzen, um den gesamten Wahlprozess gezielt zu stören.
Die Akte China: Der größte Datendiebstahl der Geschichte
Die brisantesten Enthüllungen betreffen die Wahlen der jüngeren Vergangenheit. Die CIA erlangte Berichten zufolge konkrete Erkenntnisse darüber, dass das Maduro-Regime in Venezuela Methoden entwickelte, um die dortigen Wahlen digital so zu manipulieren, dass die veränderten Stimmenzahlen selbst einer nachträglichen Überprüfung standhalten würden. Fast zeitgleich, rund um den Wahlzyklus 2020, schlug die Kommunistische Partei Chinas in den USA zu. Eine eigens dafür abgestellte Datenauswertungseinheit erbeutete die persönlichen Daten von 220 Millionen amerikanischen Wählern, inklusive Namen, Adressen, Telefonnummern und Parteizugehörigkeiten.
Zudem gibt es noch den Vorwurf der Sabotage aus den eigenen Reihen. Sogenannte Deep-State-Akteure innerhalb der US-Geheimdienste haben das wahre Ausmaß des chinesischen Datendiebstahls jahrelang bewusst heruntergespielt und verheimlicht. Weder der Präsident noch die Öffentlichkeit wurden korrekt informiert, obwohl den Spionagebehörden bereits 2020 bekannt war, dass die Daten von zweistelligen Millionenbeträgen an Wählern in 18 Bundesstaaten von China gehackt, gekauft oder gestohlen worden waren. Die Verantwortlichen saßen die Informationen einfach aus.
Vertuschung in Michigan und illegale Wähler auf den Listen
Gleichzeitig bringen neu freigegebene FBI-Akten einen massiven Wählerregistrierungsbetrug im Bundesstaat Michigan ans Licht. Der Fall geht auf eine Razzia der Bundespolizei im Jahr 2020 bei einer demokratischen Wählermobilisierungsorganisation in Muskegon zurück. Die Ermittler übergaben den Fall damals an das FBI-Büro in Detroit. Befragte Wahlhelfer gaben gegenüber den Agenten offen zu, Registrierungsformulare im Namen anderer Personen unterschrieben und fiktive Identitäten erfunden zu haben. Als Belohnung für die Masse an eingereichten Anträgen wurden Geschenkkarten verteilt. Obwohl die FBI-Agenten schwere Straftaten sahen, verschleppte das Justizministerium unter der Biden-Administration das Verfahren über Jahre. Der neue FBI-Direktor Kash Patel hat nun die Anweisung erhalten, diesen Fall lückenlos aufzuklären und strafrechtlich zu verfolgen.
Zu diesem Komplex gesellt sich das wachsende Problem registrierter Nichtstaatsbürger. Eine Überprüfung der staatlichen Wählerverzeichnisse durch das Heimatschutzministerium (DHS) ergab, dass rund 278.000 Personen ohne US-Staatsbürgerschaft für Bundeswahlen registriert waren. Experten gehen von einer weitaus höheren Dunkelziffer aus, da sich mehrere von Demokraten geführte Bundesstaaten weigerten, ihre Wählerdaten für die Überprüfung zur Verfügung zu stellen.
Die veröffentlichten Beweise belegen ein Systemversagen unvorstellbaren Ausmaßes: Hunderte Millionen Wählerdaten befinden sich in den Händen ausländischer Mächte, Wahlmaschinen sind nachweislich manipulierbar und handfeste Beweise für Betrug wurden jahrelang vorsätzlich verheimlicht. Dennoch wehren sich die Demokraten weiterhin vehement gegen die Einführung einer strikten Ausweispflicht bei der Stimmabgabe, den Nachweis der Staatsbürgerschaft und gegen wirksame Beschränkungen der Briefwahl.
