Auf die CDU-Wahlschlappe in Sachsen-Anhalt könnten in wenigen Tagen die nächsten Niederlagen folgen: In Mecklenburg-Vorpommern und Berlin wird gewählt. Bundeskanzler Friedrich Merz gilt mehr und mehr als angezählt. Es wird bereits debattiert, wer seinen Posten übernehmen könnte.
Wenige Tage vor den Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern und Berlin kochen die Gerüchte erneut hoch: Bundeskanzler Friedrich Merz könnte Berichten zufolge vor dem Sturz durch seine eigene Partei stehen. Ein Kanzlersturz wird zwar schon seit einer Weile immer wieder in den Raum gestellt und bisher ist doch nichts passiert – doch die Lage der Merz-Union verbessert sich nicht. Im Gegenteil. In Mecklenburg-Vorpommern führt die AfD in Umfragen haushoch, während die CDU bei rund 7 Prozent herumdümpelt; in der Hauptstadt ist inzwischen die Linke mit 23 Prozent an der CDU (21 Prozent) vorbeigezogen, sodass die Union das „Rote Rathaus“ verlieren könnte.
Merz‘ Beliebtheitswerte sind ohnehin eine Katastrophe. Die AfD ist mit um die 30 Prozent stabil die politisch stärkste Kraft im Land, die Union ist in Umfragen auf unter 20 Prozent abgestürzt. Die Zustimmung zur Brandmauer bröckelt in Umfragen dahin; zuletzt wurde sie bereits von einer Mehrheit von 51 Prozent der Befragten abgelehnt. Auch innerhalb der Partei wächst der Druck stetig – viele bangen bereits um die Zukunft der Union.
Medial scheint der Kanzler ebenfalls angezählt: „Bild“-Vize Paul Ronzheimer spekulierte in einem aktuellen Podcast mit dem Titel „Stürzt Merz? / Wer Kanzler werden könnte“ über Nachfolger und sprach von konkreten Planspielen hinter den Kulissen der schwarz-roten Koalition. „Eine Folge über eine Bundesregierung in Auflösung, einen Kanzler ohne Rückhalt – und die Frage, ob nach dem kommenden Wahlsonntag alles sehr schnell gehen könnte“, heißt es schon in der Beschreibung des Podcasts.
Als mögliche Nachfolger nannte Ronzheimer NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst und CSU-Chef Markus Söder. Auch der hessische Ministerpräsident Boris Rhein käme als Merz-Nachfolger in Betracht. Laut „Bild“ soll auch Innenminister Alexander Dobrindt als Kompromisskandidat im Gespräch sein.
Medial werden aktuell drei Szenarien debattiert:
- Szenario 1: Weiter wie bisher, Merz bleibt.
- Szenario 2: Kanzlersturz und personeller Neustart. Dann müsste sich aber eine Mehrheit für eine Neubesetzung im Bundestag finden.
- Szenario 3: Die Koalition zerbricht. Eine neue parlamentarische Mehrheit könnte ein konstruktives Misstrauensvotum ermöglichen. Alternativ könnte die Union als Minderheitsregierung mit Merz an der Spitze weitermachen. Oder aber die Vertrauensfrage ebnet den Weg für Neuwahlen.
Merz könnte „indirekte Vertrauensfrage“ stellen
Aktuellen Berichten zufolge soll Merz selbst am Wahlabend am kommenden Sonntag erwägen, eine „indirekte Vertrauensfrage“ zu stellen: Merz wolle die Unionsspitze vor die Wahl stellen, ihn trotz schwacher Wahlergebnisse bei einem verschärften Reformkurs gegenüber der SPD zu stützen oder ihn alternativ abzulösen. Allerdings müsste für den Fall einer Ablösung ein Nachfolger benannt werden.
Es wird sich zeigen, wie lange Friedrich Merz sich noch im Sattel hält und ob die schwarz-rote Koalition bis zu den regulären nächsten Bundestagswahlen bestehen kann. Für die Bevölkerung brachte diese Koalition bisher nur einen brutalen Mix aus Verschlechterungen und Stillstand.
