Die Bürger können’s nicht mehr hören: Die herrschende Politik will alles – nur nicht das, was das Volk von ihr verlangt. Egal, wie groß die Wahlniederlagen sind, man klebt am eigenen Sessel und verweigert trotzig den Diskurs mit dem Wahlgewinner. Wir sind in einem Politkindergarten gelandet, findet unser Gastkommentator und mahnt: Das Abstrafen der Systemparteien wird weitergehen – ein Volk lässt sich nicht dauerhaft unterdrücken.
Ein Gastkommentar von Rudolf Alethia
Ich will!
Ich will! Ich will! Ich will! Geht es Ihnen genauso? Können Sie dieses «Ich will» auch nicht mehr hören? Ich will dies, ich will das, ich will jenes; vielleicht ergänzt um das Aufstampfen mit dem Fuß oder das Werfen auf den Boden, begleitet von Fäustetrommeln und dem Geschrei: «Ich will auf meinem Sessel sitzen bleiben! Ich will meine Bausteine zurück!!! Mit dem da will ich nicht spielen!» Sind wir neuerdings im Kindergarten gelandet?
So in etwa könnte man sich die Reaktion der Systemparteien am Wahlabend vorstellen. Es reicht, wirklich. Es ist genug. Niemand kann es mehr hören, dieses: «Ich will».
Wir sagen Euch: «Gehen Sie bitte weiter, gehen Sie woanders hin, bei uns gibt es nichts zu wollen. Bei uns muss man arbeiten, hier wird nicht gewollt.»
Für die Systemparteien noch einmal im Klartext der Artikel 1 des Bundesverfassungsgesetzes:
Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus“ – so heißt es in Artikel 1 des Bundes-Verfassungsgesetzes (B-VG). Die österreichische Staatsform ist eine Republik, die Regierungsform ist eine Demokratie.
https://www.oesterreich.gv.at/themen/transparenz_und_partizipation_in_der_demokratie/demokratie-und-wahlen/demokratie/1/Seite.320110.html
Die Regierung hat den Willen des Volkes umzusetzen. Nicht umgekehrt. Punkt. Das ist keine Bitte, kein Vorschlag, sondern ein Faktum, das in der österreichischen Bundesverfassung verankert ist.
Selbstverständlich weiß nahezu jeder im Volk, dass die schwarz-grüne Regierung weiter an der Macht kleben will. Das Volk weiß, dass es fünf Jahre belogen und an der Nase herumgeführt wurde, um es zivilisiert auszudrücken. Dass sie mit mehr oder weniger Erfolg versucht haben, aus der demokratischen Republik Österreich, einen autokratischen Staat zu entwickeln. Dass sie Tausende Österreicherinnen und Österreicher per Gesetz zu einer oder mehreren genmanipulierenden Spritzen gezwungen haben. Junge Menschen sind an den Folgen der sogenannten Impfung gestorben und die Langzeitfolgen durch die genmanipulierenden Spritzen sind in ihrer Dimension noch gar nicht vollständig abzusehen. Eine Regierung, die so gegen das eigene Volk vorgeht, handelt brutal, skrupellos und menschenverachtend. Sie haben die österreichische Wirtschaft an die Wand gefahren und den Mittelstand nahezu ausgehungert. Die Systemparteien haben, unmittelbar vor der Nationalratswahl, sozusagen in letzter Minute, den digitalen Impfpass mit 30. September 2024, in vorauseilendem Gehorsam, eingeführt. Damit haben sie die Voraussetzung für eine totale Impfkontrolle geschaffen.
eImpfpass: Das war’s mit der Schweigepflicht
Überlegen Sie, was das tatsächlich bedeutet: Jeder Politiker, von ganz oben bis zum Bürgermeister Ihrer Gemeinde, hat somit Zugriff auf unsere sensiblen Gesundheitsdaten.
Somit ist es durchaus vorstellbar, dass Sie jemand in Ihrer Gemeinde auf der Straße mitleidig anspricht: «Es ist schon schlimm so eine Krankheit. Oder?»
Und Sie antworten ganz verblüfft: «Welche Krankheit? Woher wissen Sie…?»
«… Na, Sie wissen doch eh, wie’s läuft bei uns!»
«Ja! Weiß ich, aber woher wissen Sie …?»
«Schaun’s, meine Frau ist Raumpflegerin beim Friseur. Da hat sie gehört, wie die Frau vom Bürgermeister mit einer Kundin, die ebenfalls beim Friseur neben ihr gesessen ist, ihr erzählt hat, dass der Maierhuber Krebs im Endstadium haben soll.»
«Und woher weiß das diese Kundin?»
«Namen hat’s keinen gesagt, aber ihre Freundin arbeitet im Gemeindeamt.»
«Aha.»
«Verstehen Sie?»
«Und dieses Schlamassel haben wir nur dem digitalen Impfpass zu verdanken, denn es müssen zusätzlich auch alle impfrelevanten Vorerkrankungen eingetragen werden. Denn wenn Sie es genau wissen wollen, der mit dem Krebs ist mein Onkel. So viel zur Schweigepflicht.»
Nochmal: Jeder Politiker, von ganz oben bis zum Bürgermeister Ihrer Gemeinde, hat somit Zugriff auf unsere sensiblen Gesundheitsdaten.
Politik gegen das Volk
Die Systemparteien haben nicht nur am Volk, nein schlimmer noch, sie haben gegen das Volk regiert. Sie haben nicht einmal annähernd den Willen des Volkes berücksichtigt. Ihr einziges Ziel war und ist nach wie vor den Globalisten zu dienen, dafür würden sie eiskalt das eigene Volk opfern. Diese Personen haben keine Skrupel, sie schrecken vor nichts zurück. Ihnen ist jedes Mittel recht, um die totale Kontrolle über alle Menschen in Österreich zu bekommen.
Unfassbar erscheint es, dass Politiker bei ihrem Amtsantritt die Wörter «Ich gelobe» sprechen, um der Republik unerschütterliche Treue, die unaufhörliche Einhaltung der Verfassungsgesetze sowie aller übrigen Gesetze zu versprechen und ihre Aufgaben mit Gewissenhaftigkeit zu erfüllen. Und in ihrer Amtszeit setzen die Systemparteien dann alles daran, die demokratische Republik Österreich nach ihren Vorstellungen in einen autoritären Staat zu transformieren. Grotesk.
Lesen Sie hier den Originaltext, worauf Abgeordnete geloben müssen.
I. Eröffnung und Bildung des Nationalrates§ 4 §§ 1 bis 8 des Bundesgesetzes über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975)
…
§ 4 [Angelobung der Abgeordneten]
(1) Über Aufforderung des Vorsitzenden haben die Abgeordneten bei Namensaufruf durch die Worte „Ich gelobe“ unverbrüchliche Treue der Republik, stete und volle Beobachtung der Verfassungsgesetze und aller anderen Gesetze und gewissenhafte Erfüllung ihrer Pflichten zu geloben.
(2) Später eintretende Abgeordnete leisten die Angelobung bei ihrem Eintritt.
Quelle: Bundesgesetz über die Geschäftsordnung des Nationalrates (Geschäftsordnungsgesetz 1975) https://www.parlament.gv.at/verstehen/nationalrat/rechtsgrundlagen/GOGNR/gog01_P1-8/
Nahezu ein Drittel, das sind 28,9 Prozent (Quelle: https://www.bmi.gv.at/news.aspx?id=71684B77626D79612F66343D) der österreichischen Wählerinnen und Wähler, haben die Systemparteien abgestraft, indem es ihnen ihre Unterstützung entzogen hat. Selbst als eindeutige Wahlverlierer versuchen die Systemparteien mit ihrer anscheinend angeborenen Überheblichkeit und unter Zuhilfenahme ihrer Systemmedien, wieder ihren Willen gegen den des Volkes durchzusetzen. Als klare Wahlverlierer wollen sie wieder bestimmen, wie es ihrer Meinung nach weiterzugehen hat. Als Verlierer! Diese Überheblichkeit ist nur zum Kotzen!
Wir sind in einem Politkindergarten gelandet
Unmittelbar nachdem das vorläufige Wahlergebnis bekannt wurde und klar war, dass sie die Wahl definitiv verloren haben, reagieren sie wahrscheinlich wie trotzige Kleinkinder: Nein, mit der FPÖ will ich nicht regieren! Nein, mit der FPÖ nicht, aber wir sind gesprächsbereit! Auf keinen Fall mit Kickl! Wir wollen auch mitregieren, aber nicht mit Kickl! Unsere Hand ist ausgestreckt, aber nicht mit Kickl!
Wir wollen …! Wir wollen …! Wir wollen …!
Da ist es wieder dieses: «Ich will!» Schon wieder wollen sie! Sind wir allen Ernstes in einem Politkindergarten gelandet?
Kein Volk möchte eine Regierung, die sich gegen das eigene Volk stellt, die sich ungeniert über die Gesetze hinwegsetzt und die Dreistigkeit besitzt, ungestraft gegen die österreichische Bundesverfassung zu agieren. Die österreichischen Wähler haben klipp und klar entschieden, was sie nicht wollen: nämlich eine Fortsetzung einer Regierung, die das Volk verachtet und die ihre Macht selbstherrlich gegen das eigene Volk ausübt.
Die Wähler haben entschieden. Das ist zu akzeptieren. Punkt.
Über 1,4 Millionen, das ist nahezu ein Drittel der österreichischen Wähler, haben der Freiheitlichen Partei (FPÖ) mit Herbert Kickl als Spitzenkandidat das Vertrauen ausgesprochen und sich für deren politische Ausrichtung entschieden.
Rückkehr zur tatsächlichen Demokratie
Wenn wir das Zitat der FPÖ: «Euer Wille geschehe», richtig interpretieren, könnten wir uns folgendes Szenario vorstellen:
Die schrittweise Rückführung unserer angeblichen Demokratie in eine tatsächliche, in der die Volkssouveränität wieder an erster Stelle steht, ist von allergrößter Bedeutung. Es gilt, die Befugnisse der Bürgerinnen und Bürger zu stärken, damit durch ihre Wahlbeteiligung und ihr politisches Engagement echte Mitbestimmung möglich wird. Die Wahrung der Rechte und Freiheiten jedes Einzelnen muss stets oberste Priorität haben. Regierungen sollten ohne Ausnahme den Gesetzen und der Bundesverfassung verpflichtet sein. Die Gewaltenteilung als tragende Säule der Demokratie muss zu jeder Zeit ohne Ausnahme gewährleistet sein, sodass Überwachung und Balance zwischen den unterschiedlichen Instanzen stattfinden kann. Die Wiederherstellung von Freiheit, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und sozialer Gerechtigkeit ist der Schlüssel zu einer gerechten, offenen Gesellschaft, in der verschiedene Meinungen nicht nur geschätzt, sondern auch konstruktiv diskutiert werden.
Selbstverständlich bedenken wir auch die Tatsache, dass die etablierten Parteien ebenfalls Stimmen erhalten haben. Doch glauben Sie wirklich, dass all diese Stimmen aus echter Überzeugung für die jeweilige Partei abgegeben wurden?
Viele dürften wohl aus Gewohnheit oder aus Mangel an Alternativen ihre Stimme der Partei gegeben haben, der sie seit jeher treu sind. Unabhängig davon, welche Argumente die Wählerinnen und Wähler für ihre Entscheidung anführen würden – dass sie mit ihrer Stimme den etablierten Parteien weiterhin freie Hand beim Ausbau ihrer Machtverhältnisse lassen, haben sie vermutlich nicht genügend bedacht. Weitblick war hier wohl nicht immer gegeben.
Die Politik muss dem Volk dienen
Darum: Holen wir uns unser Leben zurück, lassen wir nicht zu, dass andere bestimmen, wie wir zu leben haben. Dass andere über unsere Gesundheit entscheiden. Zweitausend Jahre ist jeder Kranke, auch ohne Einflussnahme einer Regierung wieder gesund geworden. Dass Regierungen bestimmen, wann und womit wir geimpft werden sollen, vermutlich in späterer Folge müssen, darf nicht geschehen.
Lassen Sie es nicht zu: Es ist unser Leben! Wir sind das Volk! Es ist unser Land! Es ist unser Österreich! Holen wir uns unser Leben zurück! Jetzt!
Das Volk sagt: «Ich will»
Wir strecken Euch die Hand aus.
Wir wollen in Freiheit leben.
Wir wollen in Selbstbestimmung leben.
Wir wollen in Frieden leben.
Wir wollen leistbare Energiekosten.
Wir wollen leistbare Lebenskosten.
Wir müssen uns zu jeder Zeit darauf besinnen:
«Wir, das Volk: WILL!»
«Die Regierung: MUSS tun, was das Volk WILL!»
Wir sind realistisch genug, zu wissen, dass es naiv ist anzunehmen, dass der Wille des Volkes in absehbarer Zeit erhört werden wird; wir befürchten eher, dass es sich wie in der folgenden, frei erfundenen Geschichte abspielen könnte:
Ein trüber Dunst hing in der Luft, als die ersten Sondierungsgespräche ihren Lauf nahmen. Die Stimmen erhielten einen metallischen Klang, während die Argumente verhallten, kraftlos und ohne festen Halt. Jene Gespräche schienen auf einem zerbrechlichen Fundament zu stehen, das jederzeit unter der Last der unausgesprochenen Vorwürfe zu zerbrechen drohte.
In den Gedanken der Beteiligten keimte die bittere Erkenntnis, dass es schlussendlich keine Einigung geben würde. Die Gespräche drohten an den fadenscheinigen Argumenten zu scheitern, die wie ein undurchdringlicher Nebel über dem Raum schwebten. Draußen prasselte der Regen unaufhörlich gegen die Fensterscheiben, als würde er die Zweifel der Anwesenden besiegeln.
So verrann die Zeit; das Unvermeidliche rückte in den Vordergrund. Neue Stimmen wollten, mussten gehört werden, eine neue Wahl sollte die Bühne für frische Entscheidungen bereiten.
Im Hintergrund dieses Vorgangs schimmerte die unausgesprochene Wahrheit – verborgen in den Reihen saßen Akteure, die insgeheim einen Punkt in ihren Plänen verfolgten. Das Bestreben, den unumstößlichen Aufstieg des Wahlsiegers zu verhindern, umklammerte wie eisiger Frost alle Verhandlungen.
Trotz möglicher Parallelen zu tatsächlichen Geschehnissen ist die Handlung dieser Geschichte rein fiktional und stellt keine real existierenden Personen oder Sachverhalte dar.
Lassen Sie uns hoffen, dass diese frei erfundene Geschichte niemals Realität wird und Politiker sich darauf besinnen, was ihre ureigenste Berufung ist: Dem Volk zu dienen. Im anderen Fall gehen wir wieder wählen, und mit jeder Wahl werden die Systemparteien weiter abgestraft. Denn ein Volk lässt sich auf Dauer nicht unterdrücken.
Keine Macht ist stark genug, um von Dauer zu sein, wenn sie unter Furcht wirkt.
Marcus Tullius Cicero (106 – 43 v. Chr.), römischer Redner und Staatsmann
