Die Sorge vor Wahlbetrug wächst angesichts der Agitation der Regierung gegen die Opposition stetig. In der Vergangenheit zeigten sich immer wieder Auffälligkeiten bei der Auszählung besonders von Briefwahlstimmen – dass im Vorfeld der EU-Wahl bereits ausgefüllte Briefwahlunterlagen an die Bürger verschickt wurden, wirkt in diesem Kontext nicht vertrauenerweckend. Den Menschen bleibt am Ende nur, selbst als Wahlbeobachter ein Auge auf Wahlen und Auszählungsprozess zu haben. Allerdings kursiert aktuell in den sozialen Netzen ein Video eines Beobachters der vergangenen Kommunalwahlen in Thüringen, der berichtet, er sei unter Vorwänden herausgeschmissen worden. Man empfand ihn offensichtlich als störend. Wobei wohl?
Bei den Wahlen in Thüringen kam es zu auffällig großen Anteilen ungültiger Stimmen. Das macht misstrauisch. Laut zwangsgebührenfinanzierter ARD sind die Vorwürfe von Wahlbetrug aber “haltlos”. Der fragliche Artikel, der unter dem Tag “Faktenfinder” läuft, liest sich wie ein reiner Meinungsartikel ohne Fakten: Man behauptet einfach, dass es natürlich nie und nimmer Wahlbetrug gäbe und dass die ungültigen Stimmen tatsächlich auf die Dummheit der Wähler (“Kompliziertes Ausfüllen des Wahlzettels” lautet ein Zwischentitel des Artikels) oder auf Protestwählen zurückzuführen seien, weil in vielen Ortsteilen bei der Ortsteilbürgermeisterwahl nur ein einziger Kandidat auf dem Zettel stand. Das mag sicher die Ursache für einige ungültige Stimmen gewesen sein. Einen Beweis, dass es keinen Wahlbetrug gab, gibt es aber nicht. Nicht ohne Grund heißt es: Nicht die Stimmen bei der Wahl entscheiden ihren Ausgang, sondern die Auszählung.
Umso bedenklicher wirkt in diesem Kontext ein Video von “Free People Germany e.V.”, in dem ein erfahrener Wahlbeobachter davon berichtet, dass er bei Wahl und Auszählung im Zuge der Kommunalwahl in Thüringen in seinem Wahllokal reichlich unerwünscht gewesen sei: Schon seine Ankündigung, dass er als Wahlbeobachter bleiben wolle, wurde demnach mit sichtbarem Unmut aufgenommen. Bei der Stimmauszählung habe er dann angeblich gestört – und sei herausgeschmissen worden. Sehen Sie selbst:
Die gesetzlichen Regeln für Wahlbeobachtung in Deutschland finden Sie hier. Fühlte man sich hier etwa bei der geplanten Art der Auszählung gestört? Darüber kann sich der Leser selbst eine Meinung bilden. Fakt ist: Je mehr Menschen als Wahlbeobachter fungieren, desto schwieriger wird Betrug. Einen Einzelnen mag man unter Vorwänden vor die Tür bekommen. Doch mehrere Personen? Demokraten müssen in diesen Zeiten sehr wachsam sein …
