Schlagwort: Gesetz

Israel plant Gesetz, das Juden sämtliche Nazi-Vergleiche per Haftandrohung untersagt

18. Juli 2023

Angriff auf unsere Daten: ORF-Gebührengesetz muss weg! Jetzt Stellungnahme abgeben.

21. Mai 2023

Transgender-Unterwanderung: Biden will Gesetz zum Schutz des Frauensports nicht unterzeichnen

19. April 2023

Georgien in der Krise – der nächste Konflikt an Russlands Grenze?

9. März 2023

Washington will Taiwan stärker unterstützen – Kriegsgefahr mit China wächst

19. September 2022

Corona-infizierte Österreicher müssen beim Wählen die Luft anhalten? Was ist dran?

9. September 2022

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8. März 2022

ARGE Daten: Vernichtende Kritik an österreichischem Impfpflichtgesetz

30. Dezember 2021

Rätsel um 2. Antrag zum Impfpflichtgesetz: Soll Verfahren beschleunigt werden?

20. Dezember 2021

Volltext des vorgeschlagenen Impfzwang-Gesetzes liegt vor – Stellungnahmen möglich

10. Dezember 2021

Mit geleaktem Impfzwang-Gesetz will Regierung die Menschen endgültig spalten

5. Dezember 2021

Leak sorgt für Fassungslosigkeit: So stellt sich die Regierung die Impfpflicht vor

29. November 2021

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