Es waren grausame, verabscheuenswürdige und menschenverachtende Übergriffe auf die Gesellschaft: In jüngster Vergangenheit kam es zu zahlreichen gewalttätigen Übergriffen insbesondere auf junge Frauen und Mädchen in Deutschland und Österreich – die Täter, wie so oft, Migranten, sogenannte „Flüchtlinge“ und Islamisten. In Nordrhein-Westfalen finden im August zwei „Alternative Kinderkongresse“ statt, auf denen die Problematik beim Namen genannt werden und Lösungsansätze diskutiert werden sollen. Mit dabei viele namhafte AfD-Politikerinnen und Politiker, aber auch Aktivistinnen aus dem metapolitischen Vorfeld der Alternative für Deutschland. Recherchen zeigen: das Thema ist äußerst vielseitig.
von Max Bergmann
An jedem einzelnen Tag werden in Deutschland im Durchschnitt zwei Mädchen oder Frauen von Männergruppen vergewaltigt – eine unbequeme Wahrheit, die nicht die volle Medienpräsenz erhält die sie haben sollte. Was bestimmte politische Gruppierungen des linken Spektrums gerne verschweigen oder gar als Unwahrheit abtun, ist leider Fakt: Jeder zweite Tatverdächtige hatte nicht die deutsche Staatsangehörigkeit.
Besonders auffällig: Viele der Gewalttäter kommen aus islamisch geprägten Ländern, häufig aus Afghanistan, Syrien oder dem Irak. Ganz besonders häufig sind Afghanen die Täter, wie die BILD berichtete. Im Jahr 2018 hatten 6 Prozent aller Tatverdächtigen die afghanische Staatsbürgerschaft, dabei ist diese Bevölkerungsgruppe verhältnismäßig klein. Nur 0,3 Prozent der Gesamtbevölkerung haben den afghanischen Pass. Vorausgegangen war eine Anfrage der BILD an das Bundeskriminalamt, welches diese schockierenden Zahlen lieferte.
Fortschreitende Zensur erschwert Projektarbeit massiv
Report24 hat im Umfeld der geplanten Kinderkongresse recherchiert und durfte mit einigen Referentinnen und Unterstützern des Projekts vorab sprechen. Genauer Zeitpunkt und Ort der Veranstaltungen stehen zwar fest, sind aber derzeit weniger als einer Handvoll Menschen bekannt. Der Grund liegt auf der Hand: Unbequeme Wahrheiten sollen im heutigen Deutschland nach Möglichkeit zensiert und unterdrückt werden. Natalja V., Kinderschutzaktivistin aus Nordrhein-Westfalen, engagiert sich nicht nur in verschiedenen Projekten im Kinder- und Gewaltschutz generell, sondern auch im Projekt @gegenKinderehen auf Twitter. „Den jungen Mädchen muss aus einer solchen „Kinderehe“ immer herausgeholfen werden. Den „Gatten“ aber gilt es abzuschieben und in der Heimat hart zu bestrafen“.
Engagement mit Verspätung – Warum mussten erst Morde geschehen?
Im Hinblick auf die schrecklichen Gewalttaten der jüngsten Vergangenheit drängt sich aber die Frage auf, wie spät kommt das Engagement der konservativen Aktivistinnen? Mussten in Würzburg erst mehrere Frauen durch das Messer eines somalischen Islamisten sterben? Musste erst die 13-jährige Leonie in Wien ihr Leben verlieren, brutal ermordet von afghanischen Migranten? Natalja V. zeigte sich im Gespräch mit der Redaktion durchaus selbstkritisch und erklärte, trotz oder gerade wegen dieser tragischen Vorfälle, Kapitulation oder Resignation sei keine Option. „Stärkere Vernetzung, intensivere Zusammenarbeit auch zwischen der AfD, der SVP und der FPÖ ist hier unerlässlich. Wir müssen aber auch andere rechtskonservative Parteien in Europa mit ins Boot holen. Der Kinderkongress ist erst der Beginn einer Welle der Vernetzung, die uns bevorsteht. Alle, die sich bereits engagieren, oder die sich engagieren wollen, sind herzlich eingeladen, mitzukämpfen“, so Natalja.
Multikulti-Bild und politische Korrektheit insbesondere durch Linke geprägt
In der ganzen Debatte fällt eines immer wieder auf: Das Bild der Multikulti-Gesellschaft wird vornehmlich von linken Gruppierungen gezeichnet und gelebt, das sieht auch Carlo Clemens (AfD) so. Der 31-Jährige wurde im April zum Bundesvorsitzenden der Jungen Alternative gewählt. Die allgegenwärtige politische Korrektheit sei bis in die strukturkonservative Mitte vorgedrungen, stellt er fest. „Natürlich findet Gewalt gegen Frauen auch unter Einheimischen statt, oftmals leider in Familien. Aber Multikulturalismus bedeutet auch Multi-Konfliktgesellschaft. Mit dem fortschreitenden Zuzug von Personen, die aus dem arabisch-islamischen Kulturkreis kommen, importieren wir auch Entwicklungen, die bei unseren Normen und Gepflogenheiten harte Reibung erzeugen„, so der Chef der Jungen Alternative.
Auch der AfD-Politiker Sascha S. Menkhaus erklärte im Gespräch, migrantische Gewalt gegen Frauen sei ein Dauerproblem, das mit Einwanderung von Millionen Wohlstandsflüchtlingen zu einem Kernproblem der deutschen Innenpolitik geworden sei. So habe sich das Spektrum der Gewalt gegen Kinder von vereinzelten Übergriffen durch Täter deutscher Herkunft erweitert zu tagtäglichen Fällen von Sexualdelikten vornehmlich muslimischer Migranten. Menkhaus gibt zu bedenken, die Unterordnung der Frau sei im islamischen Wertebild fest verankert, ebenso wie die Vorstellung, sich Verkehr mit Frauen nehmen zu dürfen. Dieses Weltbild wird nun importiert und hier ausgelebt, so der AfD-Politiker.
Null-Toleranz: Straffällige Ausländer konsequent abschieben, Grenzschutz verstärken
Carlo Clemens verweist indes auch auf die zunehmende Clankriminalität arabischer Großfamilien, aber das sei „nur die Spitze des Eisbergs“. Die Folge der Massenmigration ist auch der Import archaischer Verständnisse von Rollenverteilung, Ehrgefühl und Sittenkodex, „die mit der hiesigen Lebensweise nicht zusammenpassen“. Vor allem junge Mädchen und Frauen müssten besser geschützt werden. Der Bundesvorsitzende der Jungen Alternative, der gleichzeitig auch bereits seit 2017 Landesvorsitzender in Nordrhein-Westfalen ist, hat klare Vorstellungen und fordert eine Null-Toleranz-Politik: „Straffällige Ausländer müssen konsequent ausgewiesen werden, der Vollzug der Abschiebungen muss funktionieren. Konsequenter Grenzschutz darf illegale Migration gar nicht erst zulassen. Nur durch rechtsstaatliche Härte erzeugen wir Respekt“.
Kinder und Jugendliche: Körperliche und psychische Schäden durch Endlos-Lockdown
Mit Hinblick auf die fatale Zwangsmaßnahmen-Politik der Bundesregierung gibt Carlo Clemens zu bedenken, Kinder und Jugendliche seien die größten Opfer dieser Lockdown-Politik mitsamt ihrer Auswüchse. Unverhältnismäßige Schikanen gingen zu Lasten des Lehrstoffs, sagt er, und nennt exemplarisch die permanente Ungewissheit, ob Schulen geöffnet blieben oder wieder schließen, wie viele Stunden am Tag die Maske getragen und wie oft gelüftet werden müsse – bei Wind und Wetter, selbstverständlich.
„Durch den endlosen Lockdown erleiden Kinder und Jugendliche sowohl körperliche als auch psychische Schäden. Nicht jeder kann mit dieser Situation umgehen“. Auch Sascha S. Menkhaus nimmt den Staat in die Pflicht: „Der Schutz des Kindeswohles, das Herstellen und Erhalten einer sicheren und lebenswerten Umgebung für unseren Nachwuchs, ist gesellschaftliche und staatliche Pflichtaufgabe. Die Zahlen zeigen nicht nur, dass der Staat beim rein physischen Schutz vor Gewalt und sexueller Gewalt versagt, sondern auch mit der irren Corona-Politik mehr Schaden als Nutzen anrichtet“.
Kein Protest: Migrantische Gewalt gegen Frauen für Linke kein Thema
Kinderschutz sei nicht nur grundsätzlich ein interessantes Thema, die AfD sehe sich „als einzige konservative Partei ganz besonders in der Pflicht“, sagt der AfD-Politiker. Insbesondere aus Kreisen der Linken und Grünen ist regelmäßig Schweigen zu vernehmen, wenn migrantische Gewalt gegen junge Frauen eskalierte. Die linkspolitische Seite stimme „keinen Protest an gegen Sex mit Kindern oder ‚Nachhelfen‘ beim Verkehr mit der unwilligen Frau, weil dies überproportional oft von muslimischen Migranten stammt, ihrer heiligen Schutzgruppe“, so Menkhaus. Der berechtigte, aber nie stattfindende Aufschrei von links hätte medienwirksame Munition für die Konservativen zur Folge, schlussfolgert er. „Dazu sind die Altparteien aber alle par ordre du mufti nicht bereit, egal, wie sehr wir im Recht und sie im Unrecht sind“.
Carlo Clemens als Vater eines Kleinkindes: „Lehne Impfen in dieser Altersgruppe grundsätzlich ab“
Kinderschutz ist in der heutigen Zeit aber deutlich weitläufiger zu sehen, auch in Bezug auf die staatlich geforderten Kinderimpfprogramme. Die Debatte um Impfungen gegen SARS-CoV2 (insbesondere in der Diskussion um Kinderimpfungen) entwickele sich Carlo Clemens nach in die falsche Richtung. „Symptomatisch für diese Politik, die vor allem ‚Zeichen setzen‘ möchte“, wie er sagt. „Ob sich jemand impfen lässt, sollte dessen private Entscheidung sein. Weder befürworte ich es frenetisch, noch lehne ich es aus fadenscheinigen Gründen ab. Jegliche politischen Bestrebungen, Bürger dahingehend zu „bestechen“ oder Nicht-Geimpften die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben zu untersagen, ist inakzeptabel und erfährt meinen entschiedenen Widerspruch.“
Auch Clemens wies im Gespräch mit der Redaktion auf die verschwindend geringe Mortalität unter Kindern und Jugendlichen hin, er lehne das Impfen gegen SARS-CoV2 in dieser Altersgruppe daher grundsätzlich ab. „Der Impfstoff ist auf seine Langzeitwirkungen nicht ausreichend erforscht“, gab er zu bedenken. Die Mortalitätsrate unter Kindern und Jugendlichen beträgt etwa 0,00002 Prozent, wie eine Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Pädiatrische Infektiologie (DGPI) und der Deutschen Gesellschaft für Krankenhaushygiene (DGKH) klarstellt.
Impfkampagne nicht mehr als „blinder Aktionismus“
Der AfD-Politiker Sascha S. Menkhaus sieht das ähnlich, die Impfkampagne und erst recht eine mögliche Impflicht sei „blinder Aktionismus“. Der Staat, „so er sich weiter als der freiheitlich-demokratischen Rechtsordnung anhängend bezeichnen will“, müsse in jeder Hinsicht Verhältnismäßigkeit wahren. „Gerade diese Abwägeleistung versäumt der Staat aber seit Beginn der Ära Merkel immer mehr. Corona kann – auch mit den oft gefälschten Statistiken oder mit dem hanebüchenen Blödsinn mancher selbsternannter SPD-Virologieexperten – nicht mit anderen schweren Epidemien gleichgestellt werden“, stellt Menkhaus fest. Eine Impfpflicht durch die Hintertür sei „unverhältnismäßig und gesundheitspolitisch zumindest höchst fragwürdig“, resümiert er.
Kinderkongress Referentin Marie-Thérèse Kaiser: Situation für Frauen spitzt sich zu
Für den nun stattfindenden Kinderkongress, der zielgerichtet Lösungen erarbeiten soll, sind mehrere bekannte und junge Gesichter der Alternative für Deutschland als Referentinnen angefragt. So wird auch Marie-Thérèse Kaiser (AfD), Direktkandidatin zur Bundestagswahl in ihrem Wahlkreis, im Rahmen des 2. Kinderkongress Ende August sprechen. Bekanntheit erlangte Kaiser insbesondere durch ihre Präsenz in den sozialen Medien. Sie betone im Gespräch mit der Redaktion, die AfD betrachte die Familie als eine der wichtigsten Grundlagen der Gesellschaft. Kindern käme dabei eine ganz besondere Bedeutung zu. „Wir müssen alles daran setzen unsere Kinder zu schützen und ihnen eine lebenswerte Zukunft zu überlassen“, betont die 24-Jährige.
„Fakten werden gegen Gefühle getauscht“
Unkontrollierte Zuwanderung und Kulturunterschiede führten zwangsläufig zu gesellschaftlichen Problemen, die oftmals mit dem links-grünen Weltbild kollidierten, so Marie-Thérèse Kaiser. „Fakten werden gegen Gefühle getauscht, somit werden wichtige Informationen unterschlagen, weil sie nicht mit dem eigenen Weltbild zusammenpassen“, sagt die Kreisvorsitzende des AfD-Kreisverbandes Rotenburg (Wümme). Kaiser weist auch auf die sich zuspitzende Situation für Frauen hin – so lauerten mittlerweile Gefahren im öffentlichen Raum nicht nur nachts sondern auch am helllichten Tag. Auch wenn Linke und Grüne die Thematik gerne ausblenden, für die junge Frau steht fest: „Letztendlich holen die Fakten einen immer ein, auch wenn man versucht, sich die Situation noch so schön zu reden“.
Samira Kley: Kinderschutz bedeutet auch „Schutz des ungeborenen Lebens“
Für den ersten Kinderkongress ist die Studentin Samira Kley angefragt. Die Botschaft der 26-Jährigen ist klar und deutlich: Auch ungeborenes Leben hat das Recht, geschützt zu werden. Ungewollt schwangere Frauen und Mädchen sehen sich mit verschiedenen Problematiken konfrontiert. So sei es gesellschaftlich in vielen Kreisen verpönt, früh oder überhaupt schwanger zu werden, so Kley, die selbst Mutter ist. „Ungewollt schwangere Frauen und Mädchen werden in diesem Land regelrecht, wenn auch indirekt, zu Abtreibungen gedrängt“, klagt sie an. Eine Mehrheit tendiere dazu, Kinder schadeten der Karriere und verhinderte die freie Entfaltung der Mutter. „Linke Vereine bieten Beratungshilfen an, die laut mehreren Berichten Mädchen und Frauen unter Druck setzen, einen Schwangerschaftsabbruch durchführen zu lassen und der Staat, der werdenden Müttern vor allem finanziell kaum Unterstützung zukommen lässt, macht die Situation meist noch schwieriger“.
Mainstream-Berichterstattung stellt Realität verzerrt dar
Gefahren für junge Mädchen und Frauen sieht Samira Kley insbesondere auch durch die völlig verzerrte Berichterstattung der Mainstream-Medien über Migranten und Flüchtlinge. „Es wird suggeriert, wir wären ihnen etwas schuldig“. Radikale Feministinnen der Grünen und Linken hätten oft gar nicht die Kenntnisse über regelmäßige Vergewaltigungen und die Gefahren für junge Frauen, diese Unkenntnis käme auch durch den einseitigen Medienkonsum zu Stande. „Daten darüber werden absichtlich zurückgehalten oder beschönigt“ sagt Kley. Die politische Rechte müsse mehr Bewusstsein für Übergriffe durch Migranten schaffen, die Botschaft müsse aber auch außerhalb „der eigenen Blase“ ankommen. Auch braucht es Kampagnen, die Aufmerksamkeit erregen. „#FreiheitForFuture aus Berlin, initiiert durch die Junge Alternative Berlin, hat das in einem ganz beträchtlichen Maße geschafft“. Kley lobte damit eine Kampagne der Hauptstadtpatrioten, deren Zielgruppe insbesondere junge Menschen sind.
Ungarisches Kinderschutzgesetz: Streitthema in der EU
Für eine Bewertung des neuen ungarischen Kinderschutzgesetzes ist außerdem der Journalist, Chefredakteur und Herausgeber der Budapester Zeitung Jan Mainka angefragt. Die Europäische Union kritisierte Ungarn zuletzt für das neue Gesetz, so verhindere Ungarn die frühsexuelle Aufklärung Kinder und Jugendlicher durch LGBTG-Aktivisten an Schulen und Kindergärten. Insgesamt bleibt festzuhalten: die nun kurz bevorstehenden „Alternativen Kinderkongresse“ versprechen die Abhandlung spannender, wichtiger aber auch kontroverser gesellschaftspolitischer Themen, die im etwas eingeschlafenen Bundestagswahlkampf für reichlich Diskussionsstoff sorgen sollten – damit wäre auch ein wichtiges Ziel der Veranstaltungen erreicht: Aufmerksamkeit für unbequeme Wahrheiten. Report24 wird vom ersten Alternativen Kinderkongress in Nordrhein-Westfalen berichten.
