Europa scheint den Verstand zu verlieren. Eine neue Welle der Kriegsbesessenheit hat die politischen Eliten des Kontinents erfasst und treibt sie in einen gefährlichen Rausch, der an die dunkelsten Kapitel des 20. Jahrhunderts erinnert. Selbst in den Vereinigten Staaten wächst nun Kritik.
Almut Rochowanski, Kolumnistin bei Responsible Statecraft, schlägt Alarm: Die europäische Führungsschicht hat sich in eine militaristische Hysterie hineingesteigert, die jeglicher strategischer Vernunft entbehrt. Statt Diplomatie und kluger Sicherheitsarchitektur setzen Politiker auf Aufrüstung um jeden Preis – ein Kurs, der nicht nur die Staatskassen plündert, sondern auch die demokratischen Fundamente des Kontinents untergräbt. Besonders Deutschland sticht heraus: Hier wird mit Vokabeln wie „Kriegstüchtigkeit“ hantiert, als hätte man die Lektionen der Geschichte vergessen.
Der Druck aus Washington: Ein Vierteljahrhundert Gebrüll
Seit mindestens 25 Jahren drängen US-Sicherheitsexperten und Politiker ihre europäischen NATO-Partner, die Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Was als freundlicher Hinweis begann, wurde unter Donald Trump zu einem ohrenbetäubenden Ultimatum. Der Auftritt des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj am 1. März im Weißen Haus markierte den Wendepunkt: Europäische Regierungen öffneten endlich ihre Geldschatullen, sehr zur Freude amerikanischer Analysten. Doch Rochowanski warnt: Dieser Ansatz stellt den Karren vor das Pferd. Statt die tatsächlichen Bedrohungen Europas nüchtern zu analysieren, wird blind ein Prozentsatz des Bruttoinlandsprodukts für Rüstungsgüter verbrannt – oft für Waffensysteme, die mehr den Interessen von Lobbyisten als der Sicherheit dienen.
Eine echte Sicherheitsstrategie, so die Autorin, würde anders aussehen: Kurzfristig braucht es Diplomatie, um den Krieg in der Ukraine zu beenden. Langfristig müsste eine neue europäische Sicherheitsarchitektur entstehen – mit Mechanismen zur Krisenbewältigung, gegenseitiger Abrüstung und Vertrauensbildung. Doch davon ist Europa meilenweit entfernt. Stattdessen dominiert eine kriegerische Rhetorik, die vor allem in Deutschland erschreckende Blüten treibt.
Deutschland: „Kriegstüchtigkeit“ statt Verteidigung
In der Bundesrepublik hat sich eine neue Bellizismus-Welle breitgemacht, die an die Propaganda der 1940er Jahre erinnert. Politiker und selbsternannte „Militärexperten“ überbieten sich in martialischen Tönen. Letzte Woche wurde den Deutschen im Fernsehen verkündet, der kommende Sommer sei der letzte in Frieden – danach drohe ein russischer Angriff, getarnt als Manöver in Belarus. Solche Prognosen kommen von Experten, die bereits mehrfach mit ihren Vorhersagen über die Ukraine und Russland danebenlagen, doch ihre Stimmen beherrschen die Talkshows.
Besonders beunruhigend ist der Sprachgebrauch. Der Begriff „Kriegstüchtigkeit“ – die Fähigkeit, gut im Krieg zu sein – wird von deutschen Offiziellen inflationär verwendet. Ein pensionierter Brigadegeneral musste kürzlich darauf hinweisen, dass dies eine gefährliche Abkehr vom bisherigen Konzept der „Verteidigungsfähigkeit“ darstellt. Doch aktive Offiziere zeichnen bereits in Uniform auf YouTube-Kanälen der Bundeswehr Angriffspläne gegen Russland. Gleichzeitig wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert – auch für Frauen –, begleitet von Klagen, die deutsche Jugend sei zu verweichlicht für den Kampf.
Europas Eliten: Getrieben von Wahn und Machtgier
Rochowanski kritisiert, dass dieser neue Militarismus ohne jede strategische Grundlage daherkommt. Während selbst die Biden-Regierung nie an einen ukrainischen Sieg glaubte, klammern sich europäische Führer an diese Illusion. Auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Februar sprach die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen von einem ukrainischen Triumph – neben Keith Kellogg, Trumps Sondergesandtem für Russland und die Ukraine, der sichtlich irritiert wirkte. Der Brüsseler Thinktank Bruegel warnt gar vor einem russischen Angriff in nur drei Jahren, basierend auf fragwürdigen Hardware-Zahlen. Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni schlägt vor, die Ukraine solle unter den NATO-Schutzschirm, ohne Mitglied zu sein – ein Vorschlag, so absurd wie gefährlich.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und der britische Premier Keir Starmer treiben die Eskalation mit hektischen Gipfeln voran, die jedoch nur heiße Luft produzieren. Ihre Ideen – etwa eine NATO-Mitgliedschaft der Ukraine nach dem Krieg – werden nicht einmal Kiew, geschweige denn Moskau vorgelegt. Stattdessen betteln sie bei den USA um Zustimmung, während EU- und NATO-Strukturen außen vor bleiben.
Demokratie und Wohlstand als Kollateralschaden
Die Konsequenzen dieses Kurses sind bereits spürbar – und sie treffen die Bürger hart. In Deutschland lockert der Bundestag die Schuldenbremse im Grundgesetz, um die Aufrüstung zu finanzieren. 15 Jahre lang wurde den Deutschen eingetrichtert, dass schuldenbasierte Investitionen in Schulen, Infrastruktur oder Gesundheit die Nation ruinieren würden – nun fließt das Geld in Panzer und Raketen. Am 6. März beschlossen die EU-Staaten ein Darlehen von 150 Milliarden Euro für Rüstungszwecke, obwohl der EU-Vertrag militärische Ausgaben ausdrücklich verbietet. Weitere 650 Milliarden sollen die Mitgliedsstaaten aufbringen, befreit von den strengen Haushaltsregeln Brüssels. „Waffenlobbyisten sprießen in Brüssel wie Pilze aus dem Boden“, beobachtet Eldar Mamedov, ehemaliger EU-Beamter, bitter.
Gleichzeitig droht eine neue Sparwelle im sozialen Bereich. Die Ökonomin Isabella Weber zeigt, wie eine solche Austeritätspolitik den Aufstieg rechtskonservativer Parteien wie der AfD befeuert hat.
Angst vor dem Machtverlust, nicht vor Russland
Rochowanski sieht die Wurzel dieses Wahnsinns nicht in einer realen Bedrohung durch Russland. Die Vorstellung, Moskau werde die Ukraine überrennen und dann durch Polen bis nach Berlin marschieren, widerspricht jeder militärischen Logik. Vielmehr fürchten Europas Eliten den Verlust ihrer globalen Dominanz, die sie jahrzehntelang unter dem US-Atomschirm genossen. Polens Premier Donald Tusk betonte kürzlich: „Europa ist […] in der Lage, jede militärische, finanzielle, wirtschaftliche Konfrontation mit Russland zu gewinnen – wir sind einfach stärker.“ Macron wiederum erklärte, Europa müsse seine Stärke gegenüber Russland – und den USA – unter Beweis stellen. Es geht nicht um Sicherheit, sondern um Prestige.
Die USA haben aus ihren militärischen Abenteuern gelernt: Übermäßige Aufrüstung schadet der Sicherheit, schwächt die Gesellschaft und untergräbt die Demokratie. Europa ignoriert diese Lektion. Mit 800 Milliarden Euro für die Verteidigung droht der Kontinent, Unsummen ohne Plan zu verprassen – ohne Rücksicht auf neue Technologien oder die Realitäten des ukrainischen Schlachtfelds (zum Beispiel mehr teure Panzer, die dann von modernen Drohnen einfach ausgeschaltet werden). Statt in Diplomatie zu investieren, wählt Europa den Weg der Eskalation. Rochowanski fragt zu Recht: Wenn Militarismus den USA geschadet hat, warum sollte er Europa guttun? Die Antwort liegt auf der Hand – doch die Eliten hören nicht zu. Stattdessen steuern sie den Kontinent in eine ungewisse, gefährliche Zukunft.
Mein neues Buch ist da: “Im Zensurwahn – Die Aushöhlung von Freiheit und Demokratie“.
