Unter dem Titel “die Bombe platzt” wurde dereinst versucht, dem immer noch amtierenden grünen Bundespräsidenten Van der Bellen eine Mitwisserschaft bei der Ibiza-Falle nachzuweisen. Denn er hatte den Tag, an dem man mit dem illegal aufgezeichneten Film an die Öffentlichkeit ging, in seinem Kalender besonders hervorgehoben. Aktuell sind die Grünen unter Beschuss, weil sie in einem “Sideletter” Postenschacher mit der ÖVP vereinbarten. Datiert ist dieses Papier allerdings auf einen Zeitpunkt, der weit vor der Veröffentlichung der Ibiza-Affäre liegt.
Dass man die österreichische Regierungskoalition aus ÖVP und FPÖ durch diese unter mafiösen Umständen erzeugte Falle sprengen wird, wussten im Vorfeld offenbar viele Personen. Speziell das Umfeld des linksradikalen “Zentrums für politische Schönheit” inklusive Jan Böhmermann dürfte schon sehr gut informiert gewesen sein, wie mehrere vorab dokumentierte Aussagen vermuten lassen. Wer die Falle und die daran Mitwirkenden finanziert hat, ist bis heute noch nicht geklärt. Zudem besteht Sorge, dass die als Lockvogel für HC Strache fungierende, vermeintliche “russische Oligarchin” inzwischen ermordet wurde, damit sie nicht über die Hintermänner aussagen kann.
Sideletter sorgte bereits für politischen Aufruhr
Nun ist der “Sideletter” zwischen den Grünen und der ÖVP seit Tagen bekannt. Speziell bei den Grünen gärt es, denn solche Prozesse sind einer Demokratie unwürdig. Gemauschel in Hinterzimmern und Vereinbarungen, wem welche Pöstchen und Funktionen zugeschachert werden – so etwas hat man früher nur dem politischen Gegner unterstellt.
Faktum ist, der Sideletter, an dessen Echtheit kein Zweifel besteht, ist mit 1. Jänner 2019 datiert. Nun sind viele Beteiligte in Erklärungsnotstand. Wurde tatsächlich schon fünf Monate bevor man die FPÖ mit kriminellen Mitteln aus der Regierung sprengte, mit der ÖVP ein Vertrag geschlossen?
Das würde auch erklären, weshalb einige Mitverhandler des ÖVP-Grünen Koalitions-Verhandlungsteams behaupten, sie hätten dieses Papier nie gesehen und nicht gekannt.
Zum Sachverhalt hat sich auch Ex-Vizekanzler HC Strache auf Twitter geäußert:
