Konventionelle Kraftwerke, die Deutschland zuverlässig mit Strom versorgen, werden Schritt für Schritt abgeschaltet. Dafür soll die Windenergie ausgebaut werden. Im Februar trat das „Windenergie-an-Land-Gesetz“ in Kraft, das Bundesländern Flächenziele für den Ausbau vorgibt: Bis Ende 2032 müssen demnach zwei Prozent der Bundesfläche mit Windkraftanlagen zubetoniert werden. Durch eine AfD-Anfrage kam nun ans Licht: Die Bundesregierung hat in Wahrheit keine Ahnung, wie das Gesetz umgesetzt werden soll – bei den Kosten tappt man völlig im Dunkeln. Wissen Regierende, dass in anderen Ländern Windprojekte wegen horrender Kosten bereits eingestampft werden?
Nachfolgend lesen Sie die Pressemitteilung der AfD:
Die Bundesregierung sieht sich nicht in der Lage anzugeben, welche Folgen das von ihr initiierte und bereits in Kraft getretene „Wind-an-Land-Gesetz“ hat, und zwar sowohl im Hinblick auf die zu erwartenden Kosten wie auch für die zu beschaffenden Materialmengen, die zum Bau der vielen tausend neuen Windkraftanlagen benötigt werden, als auch hinsichtlich der zu erwartenden CO2 Bilanz der geplanten Landschaftsversiegelung durch Millionen Tonnen von Beton.
Dies ergab nun eine Anfrage (Nr. 9/103) des Obmanns der AfD-Fraktion im Wirtschaftsausschuss des Deutschen Bundestages, Malte Kaufmann, an die Bundesregierung. Diese konnte auf die Frage, welche Ressourcen in welcher Menge benötigt werden, um die Ausbauziele der Bundesregierung von zwei Prozent der Bundesfläche für die Windenergie zu erreichen, keine konkreten Antworten liefern und verwies stattdessen auf allgemeine Angaben zu einer früheren Anfrage. Kaufmann zieht hieraus folgenden Schluss:
„Die Bundesregierung gibt jetzt offen zu, dass sie das ,Windenergie-an-Land-Gesetz‘ dem Bundestag ahnungslos vorgelegt hat und dort durch ihre Mehrheit beschließen ließ. Da entscheidende Daten fehlen, kann die Verfügbarkeit der erforderlichen Materialien – oft Rohstoffe, die in Deutschland nicht vorkommen und daher aus dem Ausland importiert werden müssen – nicht überprüft werden. Des Gleichen können dadurch die Kosten für das Erreichen des Ausbauziels nicht abgeschätzt werden. Die Bundesregierung ist also blind sowohl für die enormen Kosten als auch die nicht minder enormen Risiken der Windenergie.
Ohne eine verlässliche Abschätzung von Verfügbarkeit und Kosten setzt die Bundesregierung aber die Energieversorgung unseres Landes aufs Spiel. Sie erhöht damit drastisch die Risikoposition von Unternehmen und Bürgern, welche ohnehin schon dadurch drastisch verschärft wurde, dass statt grundlastfähiger Energiearten nun auf Formen der Energiegewinnung gesetzt werden soll, die unser Land von der Unberechenbarkeit des Wetters abhängig machen. Die absehbare Folge wird eine Energiekrise drastischen Ausmaßes in Deutschland sein.
Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung deshalb auf, das ‚Windenergie-an-Land-Gesetz‘ wieder zurückzunehmen.“
