Corona, Politik, Welt

Wirtschaftsprof. Homburg: Infektionsschutzgesetz schlimmer als Ermächtigung

22. April 2021

Der deutsche Finanzwissenschaftler Stefan Homburg ist Kritiker der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Der ehemalige Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen an der Leibniz Universität Hannover erklärt in kurzen Worten, dass das gestern verabschiedete Infektionsschutzgesetz weitaus schlimmer ist als nur ein “Ermächtigungsgesetz”.

Laut Homburg ist es der völlig willkürliche Inzidenzwert, basierend auf unzuverlässigen Tests und politischem Willen, welcher in Hinkunft für automatische Lockdowns in Deutschland sorgen würde. Einen Ausweg, durch das Bundesverfassungsgericht wieder zu Rechtsstaatlichkeit zurückzufinden, sieht er als unwahrscheinlich an.

Der Lockdown hängt nicht mehr von medizinischen Indikatoren ab, sondern nur noch von einer "Inzidenz", die über die Parameter Testanzahl, CT-Wert und Gensequenzen politisch steuerbar ist.

Allein das Bundesverfassungsgericht könnte dies kippen, aber da besteht wenig Hoffnung.2/2
— Stefan Homburg (@SHomburg) April 21, 2021

Homburg lässt an der Corona-Politik der Bundesregierung kein gutes Haar, weiß das aber auch stets präzise zu begründen:

Medizinische Aspekte wie Krankheit und Tod spielen keine Rolle mehr. Es geht nur noch um „Inzidenzen“, und Modelle.

Normalbürger müssen ihr Dasein als Nutzmenschen fristen, die bloß arbeiten und schlafen.

Hoffentlich endet der #Coronismus wie seine geistigen Verwandten. 2/2
— Stefan Homburg (@SHomburg) April 22, 2021

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