Wirtschaftsprof. Homburg: Infektionsschutzgesetz schlimmer als Ermächtigung

By Olaf Kosinsky - Own work, CC BY-SA 3.0 de, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=38788373

Der deutsche Finanzwissenschaftler Stefan Homburg ist Kritiker der Corona-Maßnahmen der Bundesregierung. Der ehemalige Direktor des Instituts für Öffentliche Finanzen an der Leibniz Universität Hannover erklärt in kurzen Worten, dass das gestern verabschiedete Infektionsschutzgesetz weitaus schlimmer ist als nur ein “Ermächtigungsgesetz”.

Laut Homburg ist es der völlig willkürliche Inzidenzwert, basierend auf unzuverlässigen Tests und politischem Willen, welcher in Hinkunft für automatische Lockdowns in Deutschland sorgen würde. Einen Ausweg, durch das Bundesverfassungsgericht wieder zu Rechtsstaatlichkeit zurückzufinden, sieht er als unwahrscheinlich an.

Homburg lässt an der Corona-Politik der Bundesregierung kein gutes Haar, weiß das aber auch stets präzise zu begründen:

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