Wie sehr die illegale Massenmigration seit 2015 das österreichische Gesundheitssystem belastet hat, beleuchtet die Antwort des Gesundheitsministeriums auf eine FPÖ-Anfrage: Bei diesen Zahlen müssen sich die Bürger nicht wundern, dass sie beim Arzt immer länger auf Termine und Untersuchungen warten müssen.
Die freiheitliche Nationalratsabgeordnete Mag. Katayun Pracher-Hilander hat eine parlamentarische Anfragenserie an SPÖ-Gesundheitsministerin Schumann gerichtet: Sie wollte Daten zum Versorgungsumfang medizinischer Leistungen im niedergelassenen Bereich für in Österreich lebende Staatsbürger Syriens, Afghanistans, Indiens, Iraks, Irans, Libyens, Pakistans, der Türkei, der Ukraine und afrikanischer Staaten seit 2015.
Die Antwort ist aufschlussreich: Die in Österreich lebenden Bürger dieser Staaten nahmen zwischen 2015 und 2023 mehr als 33 Millionen medizinische Einzelleistungen im niedergelassenen Bereich in Anspruch.
Das Problem: Ressourcen sind endlich. Die, denen das System dienen sollte, geraten mehr und mehr ins Hintertreffen. „Während Österreicher, die oft bereits seit Jahrzehnten ins System einzahlen, immer längere Wartezeiten für Arzttermine oder Untersuchungen in Kauf nehmen müssen, haben die Systemparteien eine All-inclusive-Versorgung für Einwanderer geschaffen. Das ist ungerecht“, prangert Pracher-Hilander an.
Für Pracher-Hilander sind diese Zahlen eine direkte Folge der illegalen Masseneinwanderung: „Syrer und Afghanen sind zum Beispiel mit mehr als 231.000 die beiden Top-Nationalitäten bei den Asylanträgen seit 2015 und schlugen mit fast 8,6 Millionen Einzelbehandlungen zu Buche. Und ich weiß schon, die Systemparteien werden jetzt wieder damit argumentieren, dass all diese Nationalitäten im Vergleich zur Bevölkerungsstatistik unterrepräsentiert seien. Das ist aber vollkommen irrelevant, es geht um die Summe der Einzelleistungen, die insgesamt unser Gesundheitssystem belasten, und die Zeche dafür zahlen die Österreicher!“ Das Fazit der Freiheitlichen ist überdeutlich: „Kurzum: Gäbe es die illegale Masseneinwanderung nicht, wären auch diese Millionen an Einzelbehandlungen, die Ressourcen binden, nicht notwendig.“
Pracher-Hilander verwies auch darauf, dass laut ÖIF die Erwerbsquote von Menschen aus Syrien, Afghanistan oder dem Irak 2025 mit nur 50,6 Prozent besonders niedrig sei. Das heißt: Sie leisten zum System, dessen Ressourcen sie binden und verbrauchen, vielfach keinerlei Beitrag. „Wer nicht arbeitet, zahlt faktisch auch nichts ins Gesundheitssystem ein. Insgesamt leben allein aus diesen drei Staaten fast 182.000 Personen in Österreich. Wenn dann nur knapp jeder zweite im erwerbsfähigen Alter auch einer Arbeit nachgeht, bedeutet das, dass die übrige Hälfte nichts ins Sozial- und Gesundheitssystem einzahlt, sondern herausnimmt. Ihre Rechnungen zahlen all jene, die arbeiten gehen“, erörtert die freiheitliche Abgeordnete.
Ihre Forderung ist klar: Es brauche umgehend einen echten Asylstopp. Pracher-Hilander: „Der ‚neuen Völkerwanderung‘ muss ein Riegel vorgeschoben werden. Alles andere würde nur bedeuten, dass unser Gesundheitssystem weiter in Richtung Kollaps gesteuert wird. Gleichzeitig sind klare Regelungen zu schaffen, dass über die notwendige Akutversorgung hinausgehende Leistungen nur all jenen zustehen, die auch in unser Solidarsystem einzahlen. Mit dem All-Inclusive-Paket für Menschen aus aller Herren Länder muss Schluss sein!“
