Direkt gegenüber von Taiwan hat die chinesische Volksbefreiungsarmee Strandlandungsübungen durchgeführt. Drohgebärden oder konkrete Vorbereitungshandlungen für eine Invasion?
Die Spannungen zwischen der Volksrepublik China und der selbst verwalteten Insel Taiwan nehmen nicht ab. Neben immer häufigeren verbalen Drohungen aus Peking, die Wiedervereinigung der „abtrünnigen Provinz“ mit dem chinesischen Mutterland notfalls auch mit Gewalt durchzuführen, kam es in den vergangenen Wochen und Monaten immer wieder zu Flugmanövern der chinesischen Luftwaffe in der Luftverteidigungsidentifikationszone (ADIZ) Taiwans.
Zahlreiche vorsätzliche Verletzungen des Luftraums
Erst am vergangenen Sonntag waren es wieder drei Kampfjets der Luftwaffe der Volksbefreiungsarmee, die sich der Insel näherten, wie Taiwan News berichtet. Am 4. Oktober erst waren es sogar ganze 56 Kampfflugzeuge, die in die ADIZ Taiwans eindrangen. (Report 24 berichtete über einen früheren Vorfall und beleuchtete die Hintergründe: Nächster Konfliktherd: Taiwanesische Luftwaffe fängt chinesische Jets ab)
Doch einen weiteren Höhepunkt des Spannungsaufbaus leistete sich Peking, als es vor wenigen Tagen direkt gegenüber Taiwans in der Provinz Fujian von Spezialeinheiten Landungs- und Angriffsübungen durchführen ließ. Eine direkte Warnung an die Separatisten in Taipeh, die von der „Ein China“-Politik abkehren und Taiwan offiziell als eigenen Staat etablieren wollen.
Direkte Warnung an Taiwan
The Straits Times beschreibt die Details der Übungen, wie sie in den chinesischen Staatsmedien zusammengefasst wurden, wie folgt:
An der Aktion seien „Schock“-Truppen, Pioniere und Bootsspezialisten beteiligt gewesen, so die chinesische Militärzeitung weiter. Die Truppen seien „in mehrere Wellen aufgeteilt worden, um den Strand zu erobern und in verschiedenen Phasen Kampfaufgaben zu erfüllen“, fügte sie hinzu, ohne weitere Einzelheiten zu nennen.
Es wurde ein Video gezeigt, in dem Soldaten in kleinen Booten einen Strand stürmen, Rauchgranaten werfen, Stacheldrahtverteidigungen durchbrechen und Gräben in den Sand graben.
Die chinesische Volksbefreiungsarmee veröffentlichte auch ein Video zu den Übungen, welches eine direkte Warnung an Taiwan darstellt:
Erst am vergangenen Freitag forderte Chinas Präsident, Xi Jinping, die „vollständige Wiedervereinigung“ ein.
„Die Wiedervereinigung des Mutterlandes mit friedlichen Mitteln zu erreichen, entspricht am ehesten dem Gesamtinteresse der chinesischen Nation, einschließlich unserer Landsleute in Taiwan“, sagte Xi in seiner Ansprache.
In einer versteckten Warnung an den Westen, insbesondere an die Vereinigten Staaten, bezeichnete Xi die Frage als „ausschließlich Chinas innere Angelegenheit“:
„Niemand sollte die Entschlossenheit und die starke Fähigkeit des chinesischen Volkes unterschätzen, seine nationale Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen. Die historische Aufgabe der vollständigen Wiedervereinigung des Mutterlandes muss erfüllt werden, und sie wird definitiv erfüllt werden“, sagte Xi.
Zwar betonte Taiwans Präsidenten Tsai Ing-Wen, dass die Insel keine militärische Konfrontation mit der Volksrepublik wolle, doch gleichzeitig werden umfangreiche Rüstungsgeschäfte mit den Vereinigten Staaten getätigt und hochrangige Politiker aus westlichen Staaten empfangen – wohl wissend, dass dies den Zorn Pekings nach sich zieht.
Warten auf den Zündfunken
Inzwischen warten viele geopolitische Beobachter nur noch auf den Funken, der das Pulverfass zur Explosion bringt. Ein kleiner Pilotenfehler auf der chinesischen Seite oder eine nervöse Reaktion der Taiwanesen könnte dazu führen, dass die Lage eskaliert und es zu einem Krieg kommt. Und dann stellt sich die Frage, wie wohl die Amerikaner darauf reagieren werden.