Krachende Niederlage für Olaf Scholz und Karl Lauterbach: Der gesetzliche Impfzwang für Menschen ab 60 Jahren mit möglicher Ausweitung auf die gesamte erwachsene Bevölkerung ist gescheitert.
Nach einer hitzigen Debatte im Bundestag wurden bei der Abstimmung über den Impfpflicht-Antrag insgesamt 683 Stimmen abgegeben – 296 Abgeordnete stimmten dafür, neun enthielten sich, 378 stimmten dagegen. Anders als von den Unterstützern des Impfzwangs erhofft, wurde über diesen Vorschlag doch als erstes abgestimmt.
Auch das “Impfvorsorgegesetz” der Union ist durchgefallen: Mit 172 Ja-Stimmen wurde der Antrag offensichtlich nicht einmal von allen Unions-Abgeordneten befürwortet. 497 Abgeordnete stimmten gegen den Vorschlag, neun enthielten sich.
Ausstehend sind nun nur noch die Abstimmungen zur den Anträgen der Gruppe um FDP-Vize Kubicki sowie der AfD. Beide sprechen sich gegen einen gesetzlichen Impfzwang aus.
