Österreich jetzt auf einer Stufe mit Ghana und Namibia: Keine liberale Demokratie mehr

Österreich ist eines der letzten Länder der Welt, das auf einer Zwangsimpfung der Bevölkerung mit einer hoch problematischen Gentherapie setzt, welche gegen ein Virus effektiv sein soll, das seit über zwei Jahren nicht mehr kursiert – sofern es in der behaupteten Form überhaupt je kursiert ist. Doch das war nicht einmal der Grund für die Herabstufung durch die Universität Göteborg. In Österreich ist das Volk schlichtweg an demokratischen Prozessen kaum beteiligt.

Jedes Jahr erscheint der Demokratiebericht des Varieties of Democracy Institutes der schwedischen Universität Göteborg. Dieses stufte Österreich nach Studium aller bekannten Daten, Fakten und Kriterien nun von einer „liberalen Demokratie“ zu einer „Wahldemokratie“ herunter. Das bedeutet im Prinzip, dass sich die demokratische Partizipation der Bevölkerung auf das Abgeben einer Stimme bei Wahlen beschränkt. Der Bericht setzt die Verhältnisse in Österreich mit Ghana gleich. Das Land ist zudem in einer Gruppe mit Niger, Namibia und der Ukraine. Insgesamt wären diktatorische Verhältnisse weltweit am Vormarsch, während echte Demokratien immer weniger werden.

Der Report des Institutes kann hier heruntergeladen werden.

Österreich musste im laufenden Kalenderjahr schon eine Verschlechterung seines Status im Korruptionsindex hinnehmen. Betrachtet man all die Skandale, vor allem um die Regierungspartei ÖVP, ist es ohnehin überraschend, dass man sich noch in der Top 20 der am wenigsten korrupten Nationen befindet. Überraschenderweise soll Deutschland sowohl weniger korrupt als auch demokratischer als Österreich sein. Klar ist, dass man an den Entwicklungen der ÖVP und den Grünen die Schuld zuweisen muss, welche das Land mit Willkür regieren und an demokratischen Prozessen keinerlei Interesse zeigen. Grundrechte und die Verfassung gelten nur noch als geduldige Papiere, denen man nach Gutdünken einmal folgt, dann wieder nicht. Speziell im Zuge der Corona-Krise interessierte sich die Regierung nicht mehr für durch die Verfassung festgelegte Richtlinien – wurde eine Verordnung als rechtswidrig aufgehoben, folgte in nahezu gleichem Wortlaut und Inhalt die nächste.