Im beschaulichen Schärding in Oberösterreich an der deutschen Grenze, 5.000 Einwohner, soll ein Großlager für Asylwerber entstehen. Auf 15.000 Quadratmetern ist ein Containerdorf geplant, um so genannte Flüchtlinge aufzunehmen. Mit der Gemeinde hat darüber niemand gesprochen, vielmehr wollen Land und Bund Tatsachen schaffen. Nachdem die FPÖ in Oberösterreich mit der ÖVP eine Koalition bildet, herrschte Stille – bis ausgerechnet die MFG die Proteste mit einer Unterschriftenaktion eröffnete.
Die Partei Menschen-Freiheit-Grundrechte schnitt bei den vergangenen Wahlen auch in Schärding gut ab. Auf Anhieb erreichte man 4,76 Prozent und damit fast doppelt so viele Stimmen wie die NEOS. Der Einzug in den Gemeinderat war gesichert. Dort ist man alles andere als untätig. Als bekannt wurde, dass die überregionale Politik über das beschauliche Nest im nördlichen Oberösterreich “einfach drüberfahren” möchte, platzte dem MFG-Gemeinderat Mario Zehentmayer der Kragen.
Er sagte gegenüber MeinBezirk.at: “… sieht die MFG die Stadtgemeinde nicht in der Lage, ein friedliches Zusammenleben und entsprechende Integration mit einem Großquartier innerhalb der Stadtgemeinde zu bewerkstelligen. Deshalb lehnen wir diese Unterbringungsform ab.”
Der Standort liegt noch dazu in der Nähe zum Bahnhof und zu einer Diskothek – die Erfahrungen der letzten Jahre in Österreich zeigen, dass dies nur zu massiven Problemen führen kann. Die MFG wirbt für den bisherigen Weg in Oberösterreich, so genannte Flüchtlinge auf mehrere Quartiere innerhalb und außerhalb des Stadtgebiets aufzuteilen.
Während die FPÖ Oberösterreich schwieg, wohl um ihren Koalitionspartner ÖVP nicht zu verärgern, startete die MFG mit dieser klaren Ansage eine Unterschriftenliste, die gleich zu Beginn immerhin 50 Unterschriften erhielt – mittlerweile, fast eine Woche später, dürften es noch deutlich mehr sein.
Zwei Tage später fiel den Freiheitlichen offensichtlich doch auf, dass hier Handlungsbedarf in ihrem ureigensten Themengebiet besteht. Wahrscheinlich musste auch noch ein OK aus der Landesorganisation unter Landeshauptmann-Stellvertreter Manfred Haimbuchner eingeholt werden. Nun startet auch die FPÖ einige Tage später eine Unterschriftensammlung gegen das geplante Asylheim.
Die Vorgänge zeigen, dass es Parteien wie die MFG dringend braucht, um die bequem gewordenen Altparteien an ihren Auftrag zu erinnern, für die Bevölkerung zu arbeiten. Dabei geht es nicht zwingend um die veralteten Zuordnungen von “links” gegen “rechts”, sondern vielmehr darum, dass wieder Vernunft in der Politik einkehrt. Speziell in Oberösterreich ist es wichtig, die FPÖ wieder auf den richtigen Weg zu bringen, nachdem man es sich im Schatten der ÖVP sehr gemütlich gemacht hat und jede Entscheidung “der Schwarzen” widerspruchslos mitträgt.
