MFG: Klares Bekenntnis zur Neutralität Österreichs. Gegen die Sanktionierung Russlands.

Nicht nur verantwortet der Staat durch seine Covid-Maßnahmenpolitik enorme Schäden. Nicht nur hält er nun mit aller Kraft an lebensgefährlichen „Impfungen“ fest. Mittels derselben Muster und Narrative werden die Österreicher aktuell in eine noch viel größere Katastrophe getrieben. Die MFG steuert gegen diese Politik, der die Menschen völlig gleichgültig sind. Weil es nicht hinnehmbar ist, dass die Bevölkerung verarmt.

Im Zuge ihrer Veranstaltung am Salzburger Kapitelplatz am 9. April 2022 ließ die MFG, Österreichs Partei für Menschen, Freiheit und Grundrechte, keinen Zweifel daran, wie sie zur österreichischen Neutralität steht und welche Rolle das Land ihrer Ansicht nach im Krisenfall einzunehmen hat:

„Am 1. Jänner 1995 ist Österreich als neutraler Staat der EU beigetreten. Wir bekennen uns zur österreichischen Neutralität, wie sie im Bundesverfassungsgesetz vom 26. Oktober 1955 festgeschrieben ist. Die Stellung als neutraler Staat gilt es zu nutzen und durch eine engagierte Friedenspolitik einen Beitrag für Frieden und Sicherheit in Europa und der Welt zu leisten.“

„Die Regierung und Teile der Opposition haben die Neutralität weggeworfen – Zeit für Neuwahlen!“

Dr. Gerhard Pöttler, MFG Bundesfinanzreferent und Landesparteiobmann Salzburg, übte einleitend scharfe Kritik an der in Österreich nach wie vor bestehenden Pflicht zur Impfung gegen Covid-19. Entsprechend gilt es, sich des Themas weiterhin anzunehmen und Vorsorge bezüglich ihrer Scharfstellung ab 1. Juni zu treffen. Während der letzten zwei Jahre wurden, so der Gesundheitsökonom, im Zuge der Covid-Krise hierzulande 85 Milliarden Euro „auf der Basis von Lügen“ ausgegeben. In Richtung SPÖ-Obfrau Dr. Pamela Rendi-Wagner und ihrer Kanzler-Ambitionen betont Pöttler: „Eines kann ich dir versprechen. Du wirst sicherlich nicht Kanzlerin von Österreich.“ Das Verhalten der Regierung und großer Teile der Opposition im Hinblick auf die Ukraine-Krise bezeichnet Pöttler als Schande: „Wir sind der Neutralität seit dem Jahr 1955 verpflichtet. Und diese Regierung mit Teilen der Opposition hat unsere Neutralität weggeworfen. (…) Es ist Zeit für Neuwahlen. Definitiv.“

Österreich geht dank der aktuellen Politik einer enormen Inflation entgegen

Das Schlimmste, so Pöttler, steht noch bevor – Österreich und Europa schaffen sich aufgrund der Sanktionen gegen Russland derzeit gerade selbst ab: „Die Inflation im März – die reale Inflation, nicht das, was im Warenkorb drinnen ist – ist bei fünfzehn Prozent. Und wir sind lange noch nicht am Ende. Das Ganze wird bei 30 bis 40 Prozent sich einpendeln. Und das muss jedem klar sein. Wenn ich dann 2.000 Euro habe, sind diese 2.000 Euro nur mehr 1.200 Euro wert. Da werden wir landen. Und das haben wir einer Politik zu verdanken, die nicht für die Menschen da ist, sondern die vor allem einem großen Plan hinterherhechelt. Und damit muss jetzt Schluss sein.“

Salzburgs Landeshauptmann Dr. Wilfried Haslauer ist nach Ansicht des Gesundheitsökonomen nicht zuletzt wegen der aktuellen Energiepreissteigerungen rücktrittsreif. Während die Salzburg AG Millionengewinne macht, schickt sie gleichzeitig den Menschen eine 72%-ige Vertragserhöhung ins Haus: „Dieser Landeshauptmann ist Aufsichtsratsvorsitzender der Salzburg AG. Und er lässt es zu, dass wir als Steuerzahler, als Abhängige von diesem Stromanbieter (…) eine 72 prozentige Vertragserhöhung bekommen. Es ist eine Frechheit. Es ist ein Skandal.“

Pöttler betont, dass die kommenden Wochen und Monate nicht einfach werden. Es gilt, durch das Aufbauen von Netzwerken und durch Wahlen gegenseitig aufeinander zu achten: „Schauen wir gemeinsam, dass wir die nächsten Monate gut überstehen.“

Das Video der Veranstaltung sehen Sie hier:

Hauptakt des Events war die Rede von MFG Bundesparteiobmann Dr. Michael Brunner. Sie wird im Folgenden in transkribierter Form wiedergegeben (Hervorhebungen und Zwischentitel durch Redaktion).

Wir werden niemals vergessen!

Dr. Michael Brunner:

Hallo, Salzburg, hallo MFG Salzburg! Seid herzlich begrüßt von mir. Ich freue mich, dass ich hier heute das erste Mal hier in Salzburg zu Euch reden darf. Und ich darf Euch verraten: Ich bin ein halber Salzburger.

Überall in unseren Nachbarländern in Europa werden die Maßnahmen zurückgenommen. Bei uns nicht. Bei uns nur sukzessive. Es wird weiter verordnet ein sinnloses Maskentragen in Geschäften. In Wien wird sogar eine 2G-Regel für die Gastronomie eingeführt und niemand, der 2G erfüllt, darf die Gastronomie aufsuchen. In den Schulen wird weiter verordnet, Masken tragen und sich testen lassen. Wir werden dies alles nie vergessen:

• Wir werden nicht vergessen, dass die Bevölkerung durch sinnlose Lockdowns eingesperrt worden ist. Wir werden nicht vergessen, dass die Bevölkerung sinnlose Masken tragen musste und sich sinnwidrigen Tests beugen musste, um ihrer Arbeit nachgehen zu können und Steuern zu zahlen.

• Wir werden nicht vergessen, dass unsere Kinder psychisch geschädigt wurden, indem sie Masken tragen mussten während der gesamten Schulzeit und sich testen lassen mussten, nur damit sie ihr Recht auf Bildung in Anspruch nehmen können.

• Wir werden nicht vergessen, dass alte und kranke Menschen einsam in den Spitälern und Altenheimen gestorben sind, getrennt von ihren Familien, getrennt von ihren Freunden.

• Wir werden nicht vergessen, wie unsere Wirtschaft ruiniert worden ist. Wie Menschen, die sich ihre Existenzen zäh aufgebaut haben, in die Insolvenz getrieben worden sind.

• Wir werden nicht vergessen, wie viele Menschen wegen ihrer anderen Meinung verfolgt und diskriminiert wurden.

Wir werden das alles nie vergessen! Aber wir werden jeden, der rechtswidrig und schuldhaft gehandelt hat, zur Rechenschaft ziehen und zur Verantwortung und in die Haftung nehmen.

Mit der Covid-Impfung verantwortet der Staat vorsätzliches Töten

Es ist aber nicht nur, dass sinnlose Maßnahmen aufrecht erhalten werden. Es wird auch ein Impfpflichtgesetz eingeführt, das schwerstens verfassungswidrig ist, das direkt in das Recht auf Leben eingreift. Diese Impfung ist keine Impfung. Sie ist nicht geeignet, irgendetwas zu vermeiden, weil sie keine sterile Immunität erzeugen kann. Diese Impfung ist lebensgefährlich. Es steht dem Staat nicht zu, in das Leben seiner Bürger einzugreifen oder ein Leben gegen ein anderes abzuwiegen. Es verbietet der Nürnberger Kodex, dass wir zu Experimenten herangezogen werden. Die Ärztegruppe um Prof. Burkhardt aus Deutschland hat durch zahlreiche Obduktionen feststellen müssen, dass sich das Spike-Protein in allen Organen der geimpften Personen wiederfindet. Und dieses Spike-Protein löst entzündliche Erkrankungen aus. Schwere Erkrankungen können entstehen und diese Erkrankungen können zum Tod führen. Laut der EMA-Datenbank vom 26.3.2022 betragen die Impfschadensfälle allein 1.640.000 davon 23.688 tödlich. Und diese Zahlen muss man verzehnfachen zumindest, weil ja nur ein bis zehn Prozent der tatsächlichen Fälle gemeldet werden. Die kritischen Staatsanwälte und Richter, ihr Netzwerk, bringen es auf den Punkt: Der Staat verantwortet hier vorsätzliches Töten!

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MFG wird keine Neutralitätsverletzungen zulassen

Wir sind der Souverän und wir nehmen uns die Macht wieder zurück. Und keiner von uns lässt sich töten. Aber es ist nicht genug. Die Neutralität unseres Landes wird aufs Spiel gesetzt. In der Ukraine wird das Spiel mit der Corona-Angst weitergetrieben. Es sind wieder dieselben Narrative. Zunächst ist es das Virus, das bekämpft werden muss. Jetzt muss das böse Russland bekämpft werden. Und wieder darf nur einseitig berichtet werden. Und jeder, der eine andere Meinung vertritt, ist ein Schwurbler. Es sind dieselben Muster, mit denen die Bevölkerung belogen und betrogen wird.

• Wenn Kriegsflugzeuge oder Flugzeuge mit Kriegsmaterial über den österreichischen Luftraum fliegen, dann ist das eine Neutralitätsverletzung.

• Wenn Österreich Helme in die Ukraine schickt, dann ist es eine Neutralitätsverletzung.

• Wenn das österreichische Bundesheer mit NATO-Truppen Übungen veranstalten, dann ist das eine Neutralitätsverletzung.

• Wenn Herr Nehammer zu Selenskyj reist und dort mit ihm diniert, dann ist das eine Neutralitätsverletzung.

• Wenn wir als Österreicher an Sanktionen teilnehmen, die uns nur schaden und uns nichts bringen, denn diese Sanktionen fallen auf uns zurück, dann ist das die weitere Neutralitätsverletzung.

Und wir werden keine Neutralitätsverletzungen als MFG, wenn wir die Macht haben, zulassen.

„Es ist nicht hinzunehmen, dass die Bevölkerung verarmt!“

Aber unsere Politiker sind ja abgehoben. Sie wissen nicht, wie es der Bevölkerung geht. Und sie wollen es gar nicht wissen, weil es ihnen völlig egal ist. Wie wir die Mieten weiter zahlen sollen, die jetzt um sechs Prozent erhöht werden, ist der Politik völlig egal. Wie wir Lebensmittel einkaufen sollen, die um zehn Prozent verteuert wurden, ist der Politik völlig egal. Wie man heizen soll, Energiepreise bezahlen soll, ist der Politik völlig egal. Die Bevölkerung ist der Politik völlig egal. Wir werden das nicht zulassen. Der Mensch steht im Mittelpunkt. Ihr seid der Souverän. MFG ist nichts anderes als das Volk mit Euch. Wir sind für Euch. Wir sind der Souverän durch Euch und mit Euch und wir werden in alle Landtage und alle Parlamente einziehen und dann werden wir hier aufräumen!

Es ist nicht hinzunehmen, dass die Bevölkerung verarmt und gleichzeitig die Steuereinnahmen zu sprudeln beginnen. Je teurer das Leben wird, desto mehr nimmt der Staat an Steuern ein.

• Wir müssen die Mineralölsteuer, die an die sechzig Prozent beträgt, herabsetzen oder ganz auf Null setzen für eine gewisse Zeit, damit man sich Heizöl überhaupt noch leisten kann und Benzin.

• Wir brauchen Benzin, um zu unserer Arbeit zu gelangen. Man kann nicht einfach auf Fahrzeuge verzichten.

• Wir müssen die Umsatzsteuer bei den Lebensmitteln stoppen beziehungsweise aussetzen für eine gewisse Zeit. Und man muss gleichzeitig ein gesetzliches Preisstopp verordnen, damit wir uns noch Lebensmittel leisten können.

• Es muss die Umsatzsteuer fallen auf alle Lebensgüter des täglichen und notwendigen Bedarfs.

Die Bevölkerung muss entlastet werden und nicht belastet. Aber dieser Regierung ist das ja alles völlig egal. Auch wenn sie nicht mehr von der Mehrheit des Volkes getragen ist. Es sind maximal noch dreißig Prozent, und nicht einmal die glaube ich, die hinter dieser Regierung stehen. Mehr als 5,2 Milliarden Euro wurden für sinnlose Testungen ausgegeben. Und jetzt sollen mehr als zehn Milliarden für Kriegsspielzeug ausgegeben werden, das dann wieder irgendwo verrottet und Grundlage für irgendwelche neuen politischen Skandale wird. Wir dürfen nicht übersehen, wie viel Geld ausgegeben wurde für Masken, Plexiglaswände, Desinfektionsmittel und so weiter. Gerhard Pöttler hat es zuerst gesagt. 85 Milliarden wurden in zwei Jahren ausgegeben für nichts und wieder nichts. Und jetzt soll die Bevölkerung verarmen. Wir werden das nicht zulassen. Wir werden das ändern. Ihr könnt es mit uns ändern!

Sozialfonds, gespeist von den Profiteuren der Krise

Den Schaden müssen die Profiteure der Krise zahlen. Nicht wir, die wir nichts dafür können. Es sollen soziale Fonds eingerichtet werden, gesponsert mit dem Geld der Profiteure dieser Krise, vor allem den Pharmakonzernen. Und ich würde es sehr begrüßen, wenn jeder Politiker, der in einem Nationalrat sitzt oder sonst in einem Landtag oder sonst eine Funktion hat und ein fettes Gehalt bezieht, dass er in diesen Sozialfonds einige Monatsgehälter einzahlt. Und ich würde es sehr begrüßen, wenn die Parteien, die über Jahrzehnte hinweg von unseren Steuern leben und gelebt haben, von ihrem Vermögen etwas in einen Sozialfonds einzahlen. Und auch die Sozialpartner sind alle eingeladen und alle Medien, die durch Werbekampagnen Hunderte Millionen bezahlt haben, für das Volk in einen Sozialfonds einzuzahlen. Wir haben genug Geld. Wir brauchen es nur umzuverteilen.

Aber die Regierung tüftelt an einem Krisenbewältigungsgesetz. Das soll dann bedeuten, wenn eine Krise ist – und was eine Krise ist, das bestimmt die Regierung – können unsere Grund- und Freiheitsrechte ausgehebelt werden, so wie wir es bereits erlebt haben. Wenn das eine Klimakrise ist, dann gelten die Grundrechte nicht mehr. Wenn es eine Krise der öffentlichen Sicherheit oder öffentlichen Ordnung ist, wobei offen bleibt, was öffentliche Sicherheit oder öffentliche Ordnung überhaupt bedeutet, dann gelten unsere Grundrechte nicht mehr. Aber nicht nur das. Es soll dann sogar zwangsweise Vermögen beschlagnahmt werden können wie beispielsweise dass Konten eingefroren werden, und davon zieht man eine Abgabe von 47 Prozent wie seinerzeit in Zypern ein. Nein, man will das Volk noch mehr zur Kasse bitten, aber man will nicht sparen, und die Korruption geht weiter.

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Das wird nicht von uns geduldet werden, und wir werden als MFG gemeinsam mit Euch das alles abstellen. Und jeder, der korrupt ist, der kommt vor Gericht – ohne Ansehung der Person.

Wider den Pandemie-Vertrag und die digitale Überwachung. Für Bargeld.

Eine WHO handelt gemeinsam mit der EU einen Pandemie-Vertrag aus und es soll die WHO ermächtigt und berechtigt sein, direkt in die nationalen Gesetze einzugreifen und die Grund- und Freiheitsrechte auszuhebeln, wenn es eine Krise ist, wenn es wieder zu einer Pandemie kommt. Wobei natürlich die WHO bestimmt, was eine Pandemie ist. Wir dulden diesen Vertrag nicht und wir werden ihn nicht einhalten. Mit der Vorbereitung des digitalen Impfzertifikates soll die totale Überwachung in ganz Europa installiert werden. Es wird dann jeder nur noch reisen können, wenn er einen QR-Code besitzt. Und in diesem digitalen Impfzertifikat sind dann alle Daten gespeichert. Gesundheitsdaten, Vermögensdaten und so weiter. Wir werden das nicht dulden und gegebenenfalls müssen wir uns aus dieser EU verabschieden. Die Digitalisierung schreitet ständig voran und wir müssen sehr wach sein, damit uns diese Digitalisierung nicht überrennt und wir dann selbst zum Sklaven einer digitalen Fabrik werden. Es werden die Reisepässe und die Personalausweise digitalisiert werden. Kennzeichen so gestaltet, dass man überprüfen kann digital, wo jemand gewesen ist. Ganz zu schweigen von den Kontaktnachverfolgungs-Apps. Und dann zum Schluss das bargeldlose Zahlen, die Abschaffung des Bargeldes. Wir werden in Österreich immer dafür eintreten, dass das Bargeld bleibt.

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Ein möglichst unabhängiges Österreich schaffen

Es ist ganz wichtig, dass Österreich so weit wie möglich autark und unabhängig wird. Unabhängig von den westlichen Mächten. Unabhängig von einer EU. Dass wir selbst wirtschaften, für uns wirtschaften. Dass wir groß und stark werden. Und wir können das schaffen. Ich bin überzeugt davon. Es geht um die Stärkung der Klein- und Mittelbetriebe. Diese sollen gefördert werden. Nicht Konzerne und nicht Handelsketten, die genügend Geld haben. Ich möchte, dass das Geld in Österreich bleibt. Die Landwirtschaft muss neu überdacht werden. Der Bauer, der arbeitet, soll entsprechend angemessen entlohnt werden. Wir müssen in der Landwirtschaft global denken und regional handeln. Es bedarf einer artgerechten Tierhaltung. Tiere sind unsere Partner. Wir können sie nicht einfach wegsperren in Tiertransporten, nur damit die Menschen billiges Fleisch bekommen. Nein, es muss der Tierschutz völlig neu überdacht und reformiert werden. Wir brauchen ein neues Krankenhaus- und Pflegesystem. Ein Pflegesystem, das 25 Jahre totgespart wurde, kann nicht mehr funktionieren. Menschen, die sich in der Pflege aufopfern, müssen entsprechend entlohnt werden. Sie leisten oft Übermenschliches und niemand beachtet es. Wir brauchen ein neues Bildungs- und Schulsystem. Eine Schule, die Menschen wirklich geistig, seelisch bildet, aus ihnen Menschen macht, die ihren Beruf verstehen. Wir brauchen Menschen, die selbstständig sind. Die eigenverantwortlich denken können. Wir brauchen mündige Bürger, und dazu brauchen wir entsprechende Schulen und Universitäten. Jeder soziale Friede kann nur geschehen, wenn ein sozialer Ausgleich in der Bevölkerung besteht. Wir brauchen ein neu überdachtes Sozialsystem. Ich wehre mich gegen Sozialschmarotzer, aber ich wehre mich auch dagegen, dass Menschen nicht mehr heizen können und auf die Almosen eines Staates angewiesen sind. Sie sind gleichberechtigt – alle Menschen, die sozial schwach sind, haben ein Recht darauf, und es ist unsere Pflicht, dass wir sie unterstützen.

Fernseher ausschalten und runter von der Couch!

Wir können Euch als Partei das Gerüst geben und wir können für Euch in alle Landtage, Parlamente, Nationalrat einziehen, wir können Funktionen übernehmen. Aber Ihr müsst tätig werden! Keiner darf mehr auf seiner Couch liegen bleiben, keiner darf mehr nur noch in den Fernseher schauen. Wir müssen die Fernseher abdrehen, wir müssen auf die Straße gehen, wir müssen die Menschen informieren.

MFG ist nichts anderes als das Volk. Wir kommen aus dem Volk und wir wissen, wie es um das Volk steht. Wir haben selbst die gleichen Probleme, die gleichen Wünsche und die gleichen Sehnsüchte wie Ihr. Wenn wir Funktionen übernehmen, übernehmen wir sie für Euch. Aber wir können nur handeln, wenn Ihr gemeinsam mit uns handelt. Ihr müsst uns wählen, und je früher Wahlen sind und je früher wir von einer Mehrzahl gewählt werden, desto früher können wir die Veränderung herbeiführen. Und die Geschichte der MFG ist eine Erfolgsgeschichte. Am 14. Februar 2021 haben sich nicht einmal 25 Personen eingefunden, um diese Partei zu gründen. Und heute, nach rund vierzehn Monaten, sind wir bereits an die 26.000 Mitglieder.

Gemeinsam Österreich verändern!

Man hat uns belächelt, als wir angetreten sind zur oberösterreichischen Landtagswahl. Man hat uns totgeschwiegen in den Medien. Aber dann plötzlich war das Wunder da. Wir stellen heute 3 Landtagsmandatare und sind mit 6,23 Prozent in den Landtag eingezogen. Dann kam der 30. Jänner 2022, die Wahl in Waidhofen. Gewonnen mit 17,1 Prozent. Und das Erfreulichste dabei war, dass die absolute Mehrheit der ÖVP gebrochen wurde und diese Partei an die 20 Prozent verloren hat.

In Tirol sind wir in 50 Gemeinden angetreten und haben die Wahl mit Gemeinderäten in 47 Gemeinden gewonnen. Wir haben heute in Tirol 64 Gemeinderäte. Die Ärztekammerwahl in Wien konnten wir für uns gewinnen mit 6,6 Prozent bzw. 6 Mandataren von 90 Mandataren. Es haben uns 425 Ärzte gewählt. Da kann niemand mehr sagen, wir sind eine Schwurblerpartei. Im Burgenland stellen wir bei der Ärztekammer einen Mandatar. In NÖ vier Mandatare von 54 Mandataren. Und auch in Oberösterreich bzw. Salzburg haben wir Ärztelisten unterstützt, und diese haben jetzt beispielsweise in Salzburg fünfzehn Prozent erreicht.

Wir werden überall antreten und wir werden dieses Land verändern. Und ich habe eine große Vision. Und ich beginne nichts, was zum Scheitern verurteilt ist. MFG ist groß und stark und wird immer stärker werden. Wir werden in die Regierung eines Tages einziehen und ich kann Euch versprechen: Wenn ich Justizminister bin, dann bleibt kein Auge trocken! Danke!