Menschen, Freiheit, Grundrechte: Das ist von der neuen Partei zu erwarten

Bilder: MFG Österreich, freepik

Die Entrechtung und Entmündigung des Volks durch die österreichische Bundesregierung lassen neben Rücktrittsforderungen auch immer mehr Rufe nach einer neuen Alternative laut werden. Mit der “MFG Österreich” soll es eine solche nun endlich geben.

So ist auf der Webseite der im Februar 2021 als Reaktion auf die Corona-Politik neu gegründeten Partei „Menschen, Freiheit, Grundrechte MFG-Österreich“ zu lesen:

Unser Ziel ist die Wiederherstellung unserer Grundrechte und unserer angeschlagenen Demokratie. Wir freuen uns sehr, die Gründung der Partei MFG-Österreich bekannt geben zu dürfen.

Worte, die angesichts der aktuellen Lage nach einer vielverprechenden Alternative klingen. Im Wissen darum, dass die Partei wohl selbst den besten Ausdruck findet, um sich, ihr Programm und ihre Ziele zu beschreiben, werden dem Leser im Folgenden Auszüge aus den Texten der Homepage präsentiert.

Ein Gegengewicht

Im politischen Spektrum Österreichs fehlt eine Kraft, die sich für Demokratie und Grundrechte einsetzt, den wissenschaftlichen Diskurs und freie Meinungsäußerung fördert. Deshalb haben wir diese Partei gegründet um ein Gegengewicht zu den maßlosen, schädlichen, einseitigen, gesetzwidrigen und wissenschaftswidrigen Maßnahmen bilden zu können.

Nach vielen Monaten und Wochen der Anstrengung und reiflicher Überlegungen haben wir diese Entscheidung getroffen, und wollen dies nun als einen Neuanfang in der weiteren Entwicklung unseres Tuns sehen: MFG Österreich.“

Der Vorstand

Parteiobmann:

Dr. Michael Brunner

Tätigkeitsbereich: Liegenschafts-, Wohnungseigentums-, Miet- und Baurecht, Speditionsrecht, Schadenersatzrecht und Amtshaftung, in diesem Zusammenhang auch COVID-19 Maßnahmen, Verordnungs- und Gesetzesprüfungsverfahren, Familien- und Erbrecht, ausgewählte Gebiete des Strafrechtes, wie das Artenhandelsgesetz, Wirtschafts- und Korruptionsstrafrecht, sowie Staatshaftung.

Parteiobmann Stv.:

DDr. Christian Fiala

Tätigkeitsbereich: Arzt für Allgemeinmedizin und Facharzt für Frauenheilkunde und Geburtshilfe mit Berufserfahrung in Frankreich, Asien (Thailand), Afrika (Uganda, Tansania, Malawi) und Österreich.
Autor zahlreicher wissenschaftlicher Publikationen und Mitglied der internationalen Forschungsgruppe zu reproduktiver Gesundheit an der Karolinska Universitätsklinik in Schweden.
Mitglied im Vorstand und ehemaliger Vorsitzender der Internationalen Vereinigung von Fachkräften und Verbänden zu Schwangerschaftsabbruch und Kontrazeption, FIAPAC.
Mitglied der ÖGF (Österreichische Gesellschaft für Familienplanung).
Mitarbeit im Special Programme of Research, Development and Research Training in Human Reproduction der WHO, Genf.
Mitglied der European Society of Contraception. Engagement zur Reduktion der Müttersterblichkeit.

Generalsekretär / Pressesprecher:

Mag. Gerold Beneder

Tätigkeitsbereich: Arbeitsrecht, Ärztehaftpflicht, Bauprozesse, Bauvertragsrecht, Erbrecht und Verlassenschaftsabhandlungen, Konsumentenschutz, Gewinnzusagenprozesse, Miet- und Wohnrecht, Schulrecht, Versicherungsrecht, Wirtschaftsrecht, Wohnungseigentumsrecht, Zivilrecht, Gewährleistungs-, Schadenersatzrecht, alle Rechtsfragen im Zusammenhang mit Corona, Anträge an Verfassungsgerichtshof, Bekämpfung von Diskriminierungen betreffend Masken insbesondere im Arbeitsrecht, Beratungen betreffend PCR-Testungen.

Finanzreferent:

Mag. Dr., MBA, FH-Prof. Gerhard Pöttler

Nachstehende Informationen zu seiner Person sind der Medikon-Seite entnommen:

Executive MBA Studium an der Donau-Universität Krems
Studium der Rechts-und Witschaftswissenschaften
Nach Tätigkeiten bei Hofer KG und XXX Lutz GmbH Einstieg ins Gesundheitswesen

  • Wirtschaftsdirektor des LKH Salzburg
  • Geschäftsführer der Rudolfinerhaus Privatklinik GmbH
  • Geschäftsführer des Deutsch Ordens Krankenhauses Friesach sowie des Pflegeheimes „Haus Suavitas“
  • Geschäftsführer VAMED Management und Service GmbH von vier Gesundheitseinrichtungen der Vamed
  • Autor des Buches „Gesundheitswesen in Österreich“ – Goldegg Verlag – Standardwerk für das österreichische Gesundheitswesen
  • Vortragender an einschlägigen Universitäten und Fachhochschulen zu den Themenschwerpunkten Gesundheitswesen, Betriebswirtschaft, Prävention und Change Management

Das Programm

Präambel

Die Maßnahmen der Regierung in der Corona-Krise richten sich in steter Wiederholung gegen Demokratie sowie Freiheits- und Grundrechte. Die einseitige Orientierung auf einen Virus hat massive gesundheitliche, soziale, bildungsmäßige und wirtschaftliche Schäden, vorwiegend bei den Schwächsten der Gesellschaft, hervorgerufen.

Im politischen Spektrum Österreichs fehlt eine Kraft der Ausgeglichenheit, die sich für Demokratie und Grundrechte einsetzt, den wissenschaftlichen Diskurs und das Recht auf freie Meinungsäußerung ungeschmälert fördert. Deshalb haben wir diese Bewegung als Partei gegründet, um eine Kraft gegen die maßlosen, schädigenden, einseitigen, gesetzwidrigen und wissenschaftswidrigen Maßnahmen bilden zu können.

Wir sind die Partei, die die Macht für die Bevölkerung wieder zurücknimmt und an die Bevölkerung weitergibt.

Wir rufen somit alle Menschen in Österreich auf, sich uns anzuschließen und mitzuarbeiten. Ein Antreten bei Wahlen ist auf allen Ebenen erfolgreich geplant.

Zielsetzungen

Es ist unser primäres Selbstverständnis, dass wir unsere Aufgaben als Auftrag von der Bevölkerung verstehen, und nicht als Erfüllung unserer Vorstellungen. Wir sind der Bevölkerung und ihren Aufträgen an uns verpflichtet.

Unser Ziel ist es, dass unser Land nicht von Berufspolitikern, sondern von Experten, die der Demokratie und dem Rechtsstaat direkt und unabhängig verpflichtet sind, geführt wird.

Wir sehen es als unsere Aufgabe an, in einem solchen Sinn Berufspolitiker und Funktionäre von Zwangsorganisationen in der bisherigen und geübten Form im Wege der Gesetzgebung abzuschaffen.

Aus der Freiheit des Erwerbes folgt die Freiheit zu beruflichen Vereinigungen. Zwangsmitgliedschaften lehnen wir ab.

Wir treten dafür ein, dass Gewaltenteilung wieder zu Gewaltenteilung wird, das heißt, wir fordern eine strikte Trennung zwischen Verwaltung, Gesetzgebung und Justiz, um jeglichen Rechtsbruch und Machtmissbrauch im Keim ersticken zu können.

Wir lehnen jegliche Ämterkumulation für politische Verantwortungsträger ab und fordern, dass jedes Amt mit der fachlich und menschlich geeignetsten Person besetzt wird.

Politik muss frei und selbstbestimmt, ausschließlich verantwortlich dem Souverän, das ist die Bevölkerung, handeln können, eine Einflussnahme von Konzernen auf politische Entscheidungsträger wird von uns strikt abgelehnt.

Es ist die Zeit für uns alle gekommen, umzudenken, bisherige Strukturen zu hinterfragen und ein neu ausgerichtetes demokratisches und rechtsstaatliches System nachhaltig zu errichten.

Unsere Zielsetzungen sind dynamisch und offen, orientiert an unseren Grundprinzipien, aus den Vorgaben, Wünschen und Bedürfnissen der Bevölkerung.

Unser Credo sind 3 Säulen der Demokratie: Menschen – Freiheit – Grundrechte

MFG-Österreich tritt ein für (nähere Infos auf der Webseite):

  • Neue Corona-Politik
  • Gesundheit und Medizin
  • Wirtschaft
  • Medien
  • Sport
  • Demokratie
  • Schulen & Kindergärten
  • Finanzen & Steuern
  • Umwelt
  • Religion
  • Grundrechte
  • Justiz
  • Soziales
  • Kunst & Kultur

Wissenschaftlicher Beirat

Die im Zuge der durch die WHO deklarierten Corona Pandemie ergriffenen Maßnahmen sind einmalig, ohne Vorbild und finden keinerlei Grundlagen in den wissenschaftlichen Erkenntnissen wie sie bis Anfang des Jahres 2020 bekannt waren. Einmalig ist auch, dass sich die Politik praktisch ausschließlich auf den Rat von Virologen stützt und alle anderen Zweige selbst der Medizin ignoriert, insbesondere die Immunologie. Aber auch andere Wissenschaften wie Biochemie, Epidemiologie, Ökonomie, Psychologie und Psychiatrie, Pädagogik, Ökonomie oder Rechtswissenschaften werden ignoriert.

MGF-Österreich basiert seine Politik dagegen auf einem umfassenden wissenschaftlichen Fundament und hat dafür einen Wissenschaftlichen Beirat eingerichtet. Wichtig ist uns dabei, den Einfluss der Industrie auf die Wissenschaft zurückzudrängen. Wir kennen den unheilvollen Einfluss, den die Tabakindustrie auf Wissenschaft und Politik genommen hat. Noch viel schlimmer ist es derzeit mit der Pharmaindustrie.

Sowohl die WHO als auch die GAVI Impfallianz sind private-public Partnerships, was der Industrie massiven Einfluss auf die Gesundheitspolitik ermöglicht. Medizinforschung lebt mittlerweile sehr stark von Drittmitteln und entsprechenden Einfluss nimmt die Pharmaindustrie auf Forschungsgegenstände und -ergebnisse. Für angestellte Wissenschaftler, Leiter von Universitätsinstituten und anderen Forschungseinrichtungen wird es immer schwieriger Meinungen zu äußern, die dem Gewinnstreben der Pharmaindustrie schaden könnten. Es ist kein Zufall, dass die Kritik an den Corona-Maßnahmen daher hauptsächlich von bereits pensionierten Wissenschaftlern und Forschern getragen wird.

MFG-Österreich bildet seinen Wissenschaftlichen Beirat aus unabhängigen und kritischen Wissenschaftlern, die sich der Wissenschaft und nicht der Industrie verpflichtet fühlen. Aus den oben genannten Gründen werden aber nicht alle Namen der Mitarbeitenden öffentlich genannt.

Aktiv werden

Es gibt viel zu tun, mehr als je zuvor.

MFG-Österreich ist vielfältig und bunt. Wir sind Menschen aus den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Schichten und Bereichen des Lebens. Was uns verbindet und zusammengeführt hat, ist unser Sinn für Demokratie, Grundrechte und ein selbstbestimmtes Leben. In unseren Landesteams arbeiten wir Hand in Hand, und versuchen durch unser Denken und Handeln Veränderungen anzustoßen. Damit uns dies gelingt, brauchen wir Menschen, die sich mit ihren Erfahrungen und ihren Fähigkeiten einbringen wollen. Wir freuen uns über regen Zuwachs in unseren Landesteams.

Landesorganisationen:

Unsere Landesorganisationen befinden sich derzeit im Aufbau. Nehmen Sie mit dem Verantwortlichen in Ihrem Bundesland Kontakt auf, wenn Sie sich am Aufbau der MFG-Österreich aktiv einbringen oder informieren wollen. Wir freuen uns über Ihr Interesse und über jede Unterstützung.

Unterstützung durch Doc Belsky & Die Basis

Der Zahnarzt DDr. Jaroslav Belsky, der in Wien Döbling eine Zahnklinik betreibt und seit langem intensive Corona-Aufklärungsarbeit leistet, engagiert sich persönlich für die derzeit in der Entstehung befindliche neue Partei Die Basis Österreich.

Dennoch unterstützt er auch MFG-Österreich und führt in einem Podcast die Gründe dafür näher aus. Es gehe nicht um altes Denken, sondern vielmehr um eine Bewusstwerdung aller Menschen. Dazu seien unterschiedliche Instrumente und Konzepte von Vorteil und man werde sich dorthin orientieren, wo mehr Menschen sind: „Wenn ich sehe, dass die Menschen bei MFG aktiv sind, mehr aktiv sind, dann werde ich dorthin gehen und diese Menschen unterstützen. Wenn die Menschen mehr bei der Basis aktiv sein sollten, wird man das unterstützen.“ Befindlichkeiten des eigenen Egos und daraus resultierende Streitigkeiten hätten hinter der Aufgabe, die Menschen abzuholen, zurückzustehen. Übereinstimmung bestehe außerdem in der Ablehnung des alten Systems, in dem von wenigen hinter verschlossenen Türen weitreichende Entscheidungen getroffen werden. Jene, die sich für Aufklärung einsetzen, sind keine Konkurrenten, sondern Krieger des Lichts, die in ihrem Bereich versuchen, so viel Bewußtsein wie möglich zu schaffen, führt der Unternehmer aus.

Belsky freut sich, dass derzeit viele Menschen bei Der Basis ins Tun kommen, wie er sagt. Deswegen müsse man andere aber nicht schlecht machen: „Der Weg ist vielleicht ein unterschiedlicher, aber das Ziel ist das gleiche.“ Nicht Revolution, sondern Evolution sei das Erfordernis des neuen Zeitalters.

Weiterführende Links:

Rechtsanwälte für Grundrechte:

https://www.afa-zone.at

https://t.me/afazone

MFG Österreich auf Telegram:

https://t.me/mfgoesterreich

Mag. Gerold Beneder:

https://t.me/geroldbeneder

Dr. Pöttler:

https://t.me/derGesundheitsoekonom

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