Während vermeintliche “Qualitätsmedien” Hass über die FPÖ ausschütten und Gerüchte und Zweifel säen (sie selbst würden dies “Fake News” nennen), meldete sich FPÖ-Chef Herbert Kickl über die sozialen Medien zu Wort. Er sagt, all dies brächte ihn zum Schmunzeln. Die verächtliche Agitation der Medien diene dazu, den Wählerwillen zu ignorieren und zu spalten – um die Gesellschaft an den Rand des Zusammenbruchs zu führen. Er setzt weiterhin auf Vertrauen und fünf gute Jahre.
Wörtliche Wiedergabe der öffentlichen Äußerung vom 2. Februar, Herbert Kickl
Liebe Freunde! Ihr hört und seht es ja jeden Tag auf allen Kanälen selbst: Kräfte in Medien, Politik und der so genannten „Zivilgesellschaft“, Stimmen aus dem In- und Ausland, bemühen sich darum, eine Regierung unter Führung der FPÖ zu verhindern. Im Stundentakt werden diverse Gerüchte über unsere Verhandlungen in die Welt gesetzt.
Angebliche Insider plaudern aus dem Nähkästchen, Tratsch und Klatsch wird als objektive Information ausgegeben. All das dient dazu, Misstrauen zu schüren, Ängste anzufachen und zu bedienen. Und nicht zuletzt lässt sich mit gezielter Verunsicherung der Bevölkerung auch noch ein gutes Geschäft machen.
Mich hat das zum Schmunzeln gebracht. Weil es war wieder nichts Neues, wieder nichts, was wir nicht längst kennen. Nur der nächste Anlauf mit dem Totschlagargument des Rechtsextremismus. Wieder dient das Ganze in Wahrheit nur dazu, den Wählerwillen zu ignorieren. Und wieder spalten genau diese „Aktionisten“ damit unsere Gesellschaft bis an den Rand des Zusammenbruchs.
Mehr Verachtung für die demokratischen Grundwerte kann man eigentlich kaum zeigen. Eines ist doch völlig klar: Verbesserung gibt es nicht ohne Veränderung. Das gilt überall im Leben, so auch in der Politik. Und politische Veränderung bedeutet neue Sichtweisen, neue Standpunkte, neue Lösungsmechanismen, neue Verantwortlichkeiten, neue Personen.
Wenn immer dieselben, immer dasselbe mit denselben Methoden tun, aber davon andere Ergebnisse erwarten, ist das dumm und verantwortungslos. Die große Mehrheit der Bevölkerung sieht das genauso wie wir. Und über diese notwendigen Verbesserungen und damit Veränderungen verhandeln wir gerade. Mit einem Partner, der Veränderung und Teilen nicht unbedingt gewohnt ist.
Aber trotzdem ist beides das Gebot der Stunde, damit Österreich und seine Bevölkerung diese schwierigen Zeiten bestmöglich überstehen. Wir verfolgen also weiter unser großes Ziel: Den Österreicherinnen und Österreichern gute Jahre zu bringen. Wir tun das in aller Ruhe, klar und konsequent.
Das gilt für alle unsere Inhalte: vom Abstellen der illegalen Migration und des Asylmissbrauchs, eine sozial gerechte Sanierung des Schulden-Budgets unter Mithilfe der Banken, eine Sicherheitsoffensive für unsere Bürger, ein ehrlicher Blick und eine ehrliche Analyse der Fehlentscheidungen der Corona-Zeit (Ein: „Wir haben es nicht besser gewusst“ ist zwar bequem, aber entspricht nicht der Wahrheit), NULL-Toleranz gegenüber den Intoleranten und jenen, die unsere Werte und Lebensweise verachten und angreifen, Neutralitäts- und Friedenspolitik, eine selbstbewusste österreichische Stimme auf europäischer Ebene, die Entlastung von Leistung für Arbeitnehmer und Arbeitgeber, bis hin zu einer notwendigen Reform des ORF, den Schutz der freien Meinungsäußerung etc.
Und das gilt für unser oberstes Gebot: Den Schulterschluss mit der eigenen Bevölkerung, das ehrliche Regieren, das es so dringend braucht. Ehrlich zu regieren heißt auch, einig zu regieren. Dazu braucht es Vertrauen. Ich kann für uns sagen, dass wir Vertrauen in unser Gegenüber haben, auch wenn wir in einzelnen Bereichen unterschiedliche Ansichten haben. Das ist kein Widerspruch.
Und wir gehen davon aus, dass es sich auch umgekehrt so verhält. Ohne ein solches Vertrauen hätten wir ja gar nicht mit Verhandlungen begonnen. Auf Basis dieses Vertrauens haben wir bisher verhandelt. Und mit diesem Vertrauen starten wir auch in die kommende Woche. Für gute Jahre für Österreich, für ein ehrliches und einiges Regieren. Euer Herbert
