Haussegen bei MFG hängt schief: Kärnter Vorstand um Anwalt Todor-Kostic verlässt Partei

„Wir wollen keine Politiker sein!“ und „Bei uns läuft alles anders als in anderen Parteien!“ waren Wahlsprüche der MFG nach innen und nach außen. Letztlich zeigt sich, was sich bei jeder Parteigründung innerhalb des österreichischen Systems gezeigt hat: Die Grenzen des Möglichen sind eng – und wo Menschen sind, menschelt es. Die MFG trägt aber auch eine riesige Verantwortung, sie ist für viele Wähler in Österreich die einzige, letzte Hoffnung auf eine demokratische Lösung.

Ein Kommentar von Florian Machl

Es ist ein gefundenes Fressen für den Mainstream. Der Klüngel aus linkstendenziösen Journalisten, die sich gegenseitig aufgrund ihrer vermeintlichen Seriosität und Genialität Monat für Monat mit steuergeldbezahlten Preisen überhäufen, reibt sich die Hände und macht schon mal den Champagner auf. Es ist schon wieder was passiert. Nach dem Muster vergangener Parteiausschlüsse feuert der Bundesvorstand der MFG mit vollen Rohren auf den Rechtsanwalt Todor-Kostic, der die MFG Kärnten leitete. Es wäre Gefahr im Verzug gewesen, er habe sich undemokratisch verhalten und müsse deshalb als Landessprecher Kärntens sofort entfernt werden. (Siehe ORF: Turbulenzen bei Impfgegner-Partei MFG). In Folge verließ das gesamte Vorstandsteam „aus Solidarität“ die Partei – zumindest will der Mainstream das so wahrgenommen haben.

Wenn so etwas einmal passiert, mag es seine Richtigkeit haben. Es passiert aus der Perspektive des externen Betrachters aber viel zu oft. Man erinnert sich an zahlreiche Konflikte, die zu Trennungen führten, medial am meisten durchs Dorf getrieben war jene der Linzer Gemeinderatstruppe, die zuvor für den Impfbus gestimmt hatte. All das ist lange her, inzwischen könnte die Partei funktionierende Strukturen und vor allem transparente Leitlinien haben, an denen sich jegliches Handeln im Namen der MFG messen lässt. Und man könnte verstanden haben, wie die alles andere als unabhängige und objektive Medienlandschaft funktioniert, die auf jeden kleinen Fehler lauert, wie am Himmel kreisende Geier. Solche Konflikte öffentlich auszutragen, ist ein Geschenk für die Impffanatiker.

Man muss sich nicht heiraten, sondern nur konsequent in die richtige Richtung gehen

Es ist vollkommen klar, dass es überall dort menschelt, wo Menschen zusammenkommen. Es ist klar, dass sich niemals alle Menschen sympathisch finden oder mögen. Der Punkt ist aber, dass dies in einem erfolgreichen Unternehmen auch nicht zwingend notwendig ist, um voranzukommen. Wichtig ist, dass alle Beteiligten ein Ziel vor Augen haben, das es zu erreichen gilt. Dazu muss man sich nicht heiraten, dazu muss man nur konsequent arbeiten und Störungen innen wie außen einfach ausblenden. Speziell im Bereich des Widerstandes, der von starken Persönlichkeiten getragen wird, von Machern die sich niemals anderen unterordnen – nicht dem Staat aber auch nicht Parteikollegen – muss man andere Strategien der Zusammenarbeit erarbeiten. Kreative Macher warten nicht darauf, dass man ihnen jedes Detail vorgibt. Und sie sind schnell einmal beleidigt, wenn man ihnen – ob zu Recht oder zu Unrecht – im Weg steht.

MFG ist für viele die einzige Hoffnung

Die MFG hat die moralische Verpflichtung gegenüber allen Wählern in Österreich, ihre Sache mit Ernst und Beständigkeit voranzutreiben. Es gibt für viele Menschen sonst keine wählbare Alternative. Ja, auch die Kickl-FPÖ kämpft zu großen Teilen für Freiheit und gegen Maßnahmenwahn und Impfzwang. Doch Kickl hat seine Partei nicht unter Kontrolle, es gibt wahnwitzige Gegenbewegungen um Mölzer, Haimbuchner und andere Verwirrte, die sich lieber zigfach Impfen lassen und an Nebenwirkungen laborieren, als sich einzugestehen, dass der Parteichef Recht hat und das Wort „freiheitlich“ im Parteinamen nicht für Beliebigkeit und Anbiederung steht. Man muss der Wahrheit ins Auge blicken, die MFG ist die Hoffnungspartei für dieses Land, speziell für alle, die politisch in der Mitte oder links der Mitte stehen.

Damit geht eine große Verantwortung einher. Die Bürger, die an Demokratie glauben, die an eine friedliche Lösung für die vielfältigen Probleme glauben, bauen auf die MFG. Die Erwartungshaltung ist immens. Die Bürger stehen vor echten Problemen, gegen die jedes Sympathie-Geplänkel unter Politikern völlig verblasst. Sie haben Angst vor dem Wirtschaftskollaps, Angst vor dem Krieg, Angst vor Diktatur, Angst vor einer gesundheitlich fatalen Zwangsimpfung. All diese Ängste sind berechtigt und beruhen auf realen Entwicklungen. Niemand, wirklich niemand außerhalb der Partei interessiert sich dafür, wer innerhalb der MFG mit den anderen gut oder schlecht auskommt. Solche Eitelkeiten kann man sich zu Friedenszeiten leisten, wo ein Land wirtschaftlich blüht und keinerlei andere Probleme hat.

Qual der Personal-Auswahl

Das kann natürlich kein ungeschriebenes Verbot darstellen, dass man als Partei jegliches Personal akzeptieren muss, das daherkommt. Jeder Funktionär muss auf Vorgeschichte, Hintergrund und Charakter durchleuchtet werden – sonst kann es ein böses Erwachen geben. In der Vergangenheit hat man sicherlich einige Male danebengegriffen, einige früher Ausgeschlossene brillierten hauptsächlich durch soziale Inkompetenz und Aggression.

All das kann man über den Rechtsanwalt Mag. Todor-Kostic nicht sagen. Er ist eine im Widerstand anerkannte und im Widerstand glaubwürdige Persönlichkeit. Es ist für den Außenstehenden in absolut keiner Weise nachvollziehbar, wie es zu so einer Eskalation kommen konnte. Nun behaupten beide Streitparteien das absolute Gegenteil voneinander. Todor-Kostic droht sogar mit rechtlichen Schritten. Auch das: Absurd. Schädlich für die Sache. Gefährlich für das große Ganze. Ist denn niemand am Ruder, der das im Vorfeld strategisch analysieren und voraussehen kann, bevor man es zum Äußersten kommen lässt?

Interne Querelen kann man den Wählen nicht verkaufen und nicht erklären

Es mag sein, dass es aus Sicht der MFG absolut triftige Gründe dafür gibt, Todor-Kostic aus seinen Parteiämtern zu entfernen. Diese lassen sich aber keinem Außenstehenden vermitteln, schon gar nicht flächendeckend. Hier greift letztendlich das Narrativ des ORF und anderer Systemmedien aufgrund deren Reichweite. Es wird auch keinen Sinn ergeben, die Hintergründe in irgendwelchen Facebook-Postings oder Interviews mit alternativen Medien zu erörtern. Schlichtweg, weil es da draußen keinen interessiert.

Und es mag durchaus sein, dass eine langfristige, stabile Partnerschaft aufgrund verschiedener Hintergründe von Anfang an zweifelhaft erschien. So war Todor-Kostic beispielsweise dem Team Stronach eng verbunden. Auch wichtige ÖVP-Politiker wie Ex-ÖVP-Kärnten-Chef Martinz verteidigte er bereits in seiner Vergangenheit. Daran ist nichts ehrenrührig, die einzige Frage, die ich hier stellen möchte ist, ob man mit dieser Vorgeschichte inhaltlich mit einer MFG auf längerfristiger Basis kompatibel sein kann. Wer glaubt, dass der Verteidiger von Spitzenpolitikern der ÖVP keine intensiven Kontakte in diese Partei pflegt, dürfte Österreich nicht verstanden haben. Dafür spricht auch eine enge Kooperation mit der Wirtschaftskammer.

Plötzlich und unerwartet? Ist die Lösung aller Probleme immer „Gefahr im Verzug“?

Das Muster, das sich durch Problemlösungen im Umfeld der MFG zieht, ist stets „Gefahr im Verzug“. Für Außenstehende ergibt sich das verheerende Bild, dass personelle Konflikte „von oben herab“ entschieden werden. Das ist dahingehend problematisch, als dass Vereine und Parteien das Konfliktlösungsmittel des Schiedsgerichtes kennen. Ganz egal, wer nun im Recht ist – Rechtsstaatlichkeit, Demokratie und Transparenz lassen sich mit Beschlüssen „von oben“ nicht vermitteln. Die MFG wäre gut beraten, hier Mittel und Wege zu finden, ihre Konflikte nach innen wie außen anders zu verkaufen. Es gibt immer zwei Sichtweisen und auch Abgesetzte oder Ausgeschlossene haben ihren eingeschworenen Kreis an Freunden und Fans, die ab dem Zeitpunkt des Zerwürfnis zu Feinden werden.

Das wahre Problem der MFG dürfte aber eine naive Gutgläubigkeit sein, an der man spätestens jetzt vehement zu arbeiten hat. Rasches Wachstum bedingt natürlich, dass man ungeprüft zahlreiche Menschen in seine Bewegung aufnimmt, die möglicherweise gar nicht dazu passen. Auf der Ebene eines Landessprechers kann aber wohl davon ausgegangen werden, dass es zahlreiche Prozesse gibt, die dafür sorgen, dass es nicht zu solchen Explosionen kommt, welche der gesamten Bewegung schaden. Das kann im übrigen auch im stillen Kämmerchen auf vertraglicher Basis geregelt werden, wie man im Falle von (nachweislich!) parteischädigendem Verhalten eine Lösung findet. Das schaffen Unternehmen ja auch. Wenn die Handlungen von Führungskräften „nicht mehr zur Ausrichtung des Unternehmens passen“, erfolgt die Trennung in der Regel leise, gesittet und strukturiert. Aus guten Gründen. Politik ist offenbar auch ein Lernprozess. Wer ihn meistert, wird Bestand haben. Mander s’ischt Zeit.