“Grundrechte sind nicht verhandelbar!”: Pfingst-Demos in Berlin vom 21. – 24. Mai

Bilder: Pfingsten in Berlin; pixabay

Es soll ein deutliches Zeichen gesetzt werden. In Zusammenarbeit mit allen aktiven Organisationen in Deutschland lädt eine kleine Gruppe von Veranstaltern am kommenden Pfingstwochenende unter dem Motto „Es reicht – Grundrechte sind nicht verhandelbar!“ alle Menschen ein, gemeinsam für ihre Rechte auf die Straße zu gehen. Vorläufigen Untersagungen der Demos wird auf dem Rechtsweg begegnet, Interessierte finden alle Details und Updates auf der Webseite von Pfingsten in Berlin sowie auf Telegram.

Das Manifest

Gefordert werden:

  1. Die Rücknahme sämtlicher Änderungen des Infektionsschutzgesetzes, Aufhebung der „epidemischen Lage nationaler Tragweite“.
  2. Die vollständige Wiederherstellung aller Grundrechte.
  3. Das Recht auf selbstbestimmten Umgang mit unserem Körper ohne Gefahr gesellschaftlicher Diskriminierung.
  4. Den Schutz unserer Kinder vor Isolation, Repressalien und unerwünschten medizinischen Eingriffen durch den Staat.
  5. Die eigenverantwortliche Regelung des Umgangs mit alten oder kranken Familienangehörigen und Freunden.
  6. Das sofortige Ende der sich abzeichnenden Zweiklassengesellschaft.
  7. Die sofortige uneingeschränkte Öffnung von Handel, Dienstleistungen, Gastronomie und Kultur.
  8. Die Unterstützung von Klein-und Mittelbetrieben sowie die Förderung der regionalen Landwirtschaft.
  9. Unabhängige wissenschaftsbasierte Entscheidungen.
  10. Eine zensurfreie Presse sowie Meinungsfreiheit in allen Medien.
  11. Das Ende der medialen Angstkampagnen.
  12. In Anlehnung an den Corona Untersuchungsausschuss, dass alle Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden.

Warum werden diese Forderungen erhoben?

Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus

Deutsches Grundgesetz, Artikel 20 Abs. 2

Wir sind der Souverän und haben das Recht dazu. Ihr seid die Repräsentanten und habt Euch an unsere Forderungen zu halten!

Das Programm

Freitag, 21.5.2021:

Bundesweiter Autokorso aus vielen Richtungen.

Samstag, 22.5.2021:

Vier laute Sternmärsche zur Siegessäule.

Route West:
Olympischer Platz vor dem Olympiastadion;
für Teilnehmer aus Nordrhein-Westfalen, Hessen, Niedersachsen und Bremen

Route Ost:
Mühlenstraße Ecke Straße der Pariser Kommune
Aufstellungsfläche Höhe Ostbahnhof bis Warschauer Straße
für Teilnehmer aus Thüringen, Sachsen, Brandenburg und Berlin

Route Nord:
Scharnweber Straße und U Kurt Schumacher-Platz
für Teilnehmer aus Hamburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg Vorpommern, Sachsen Anhalt

Route Süd:
U-Bhf. Walther Schreiber-Platz
Aufstellungsfläche bis U-Bhf. Rathaus Steglitz
für Teilnehmer aus Bayern, Rheinland-Pfalz, Baden Württemberg, Saarland

Abschlusskundgebung von 16:00 bis 18:00 Uhr

Quelle: https://pfingsten-in-berlin.de

Sonntag, 23.5.2021:

Großdemo mit 5 Bühnen zwischen Brandenburger Tor und Siegessäule.

Geplant ist ein informatives Programm, welches alle wichtigen Themenbereiche dieser Zeit adressiert. Die Bühnen sind nach Bundesländern aufgeteilt, die Teilnehmer werden ersucht, in der Nähe der entsprechenden Bundesländer-Schilder zu stehen.

Es erwarten Euch Informationen

  • aus dem polizeilich / juristischen Umfeld; Polizisten, Juristen und Anwälte über die Rechtslage
  • aus dem medialen Umfeld; Journalisten, Blogger und Autoren über den Umgang und Verantwortung der Medien mit der Krise
  • aus dem wirtschaftlichen Umfeld; Unternehmer und Finanzexperten über die wirtschaftlichen Auswirkungen
  • aus dem medizinischen Umfeld; Ärzte, Mediziner und Fachleute über medizinische Fragen

Quelle: https://t.me/PfingsteninBerlin/126

Montag, 24.5.2021:

13 Demonstrationen in verschiedenen Stadtteilen Berlins ab 14 Uhr

Fahrradkorsos

Menschenketten

weitere Aktionen

RAs Sattelmaier, Ludwig & Haintz im Talk

RA Dirk Sattelmaier, 1. Vorstand der Anwälte für Aufklärung und als Spitzenkandidat für dieBasis Herausforderer von Karl Lauterbach, erläutert mit seinen Kollegen

  • Ralf Ludwig, Gründer des Zentrums zur Aufarbeitung, Aufklärung und Verfolgung von Verbrechen gegen die Menschheit aufgrund staatlicher Corona-Massnahmen (Report24 berichtete)
  • und Markus Haintz, Bürgerrechtler

warum am Wochenende alle aufrechten Demokraten in Berlin für die Freiheit auf die Straße gehen sollten.

Das ganze Interview sehen Sie hier:

Eine kurze Zusammenfassung der Standpunkte zum Protest auf der Straße:

Markus Haintz:

Für ihn ist es ein Trugschluss, zu glauben, dass der Staat, nur weil aktuell die Inzidenzen sinken, mit dem Thema abschließen wird. Es ist jederzeit möglich, mittels Teststrategie die Inzidenzwerte wieder steigen zu lassen. Deswegen muss weiterhin an allen Fronten, die möglich sind, klargemacht werden, dass das, was aktuell passiert, nicht akzeptabel ist. Aufgrund der bevorstehenden Wahlen soll möglicherweise derzeit Ruhe ins Geschehen gebracht werden (Stichwort „Lockerungen“, ein Begriff aus dem Strafvollzug).

Anzunehmen, dass eine Großdemonstration ad hoc alles ändert, ist falsch. Auch Pfingsten in Berlin wird das nicht erreichen können, denn es handelt sich im einen Marathon, bei dem beständig auf allen Ebenen protestiert werden muss. Sehr wichtig sind Deeskalation und eine friedliche Vorgehensweise bei Demos, negatives Framing soll vermieden werden.

Ralf Ludwig:

Wo es kein Recht gibt, gibt es auch keine Gerechtigkeit. Die Grundlagen der Rechtsgesellschaft wurden genommen. Man brauche nicht über Inzidenzen zu sprechen: „In dem Grundgesetz, das ich kenne, gibt es keine Inzidenzen. Und in keiner Verfassung in irgendeinem Staat auf dieser Erde gibt es Inzidenzen.“ Freiheit ist qua unseres Menschseins inhärent. Eine Regierung hat nicht zu entscheiden, ob Freiheitsrechte gelten.

Inzidenzen bringen zudem „irgendwelche“ Freiheiten und Regelungen. Eine Rückkehr zu Grundwerten, Grundmoralität und verfassungsrechtlichen Situation ist durch sie nicht gegeben.

Versammlungen unter freiem Himmel sind erlaubnisfrei und können nur aus dem Grund drohender Gewalttätigkeiten verboten werden.

Dirk Sattelmaier:

Es ist ein Trugschluss, dass Menschen durch die Impfung ihre Freiheit wiederbekommen werden. Eine dritte und vierte Impfung werden bereits angedacht. Auch Veranstalter werden nicht mehr zur Normalität im Sinne voller Häuser zurückkehren.

Die Veranstalter

Entgegen der landläufigen Meinung, dass alles, was unter dem Titel „Corona-Widerstand auf der Straße“ zusammengefasst werden kann, zwangsläufig von Querdenken organisiert ist, besteht das Team hinter Pfingsten in Berlin offenbar aus acht Personen, die sich bereits lange vor „Corona“ für Frieden, Gerechtigkeit, ein gerechteres Wirtschaftssystem und eine solidarische Gesellschaft einsetzten.

Im Artikel von Jochen Mitschka „Wer und was steckt hinter Pfingsten in Berlin“ werden die Verantwortlichen und ihre Motive näher vorgestellt.

Überblick:

Andrea Drescher: 1961 in Berlin geboren und in Oberösterreich lebend. Unternehmensberaterin, Informatikerin, Selbstversorgerin, Friedensaktivistin, unabhängige Journalistin und Autorin.

Andrea Feuer: Jahrgang 1971, in Berlin lebend.
Zahnmedizinische Angestellte, Mutter zweier Kinder.

Andreas Mertens: Jahrgang 1961, Berlin.
Groß-und Außenhandelskaufmann, selbständig.

Carola Javid-Kistel: 1966 in Sachsen-Anhalt geboren. Aus der DDR geflohen. Selbständige Ärztin.

Christian Volgmann: 1964 in Bielefeld geboren, lebt in Köln.
Selbständiger Werbetechniker.

Michael Kottwitz: Jahrgang 1982, wohnhaft in Berlin.
Unternehmensberater, Steuerfachangestellter.

Norbert Voß: Jahrgang 1951, in Berlin lebend.
Selbständiger Tragwerksplaner und Architekt.

Silke Volgmann: 1965 geboren, wohnhaft in Mecklenburg Vorpommern.
Selbständige Werbetechnikerin und Musikverlegerin.

„Bereits am 30. Mai 2020 veranstaltete das Team mit Unterstützung von Ralf Ludwig die erste offiziell genehmigte Kundgebung in Berlin ´Kündigt Ramstein Air Base´ – bis zu diesem Zeitpunkt waren seitens der Stadt alle Veranstaltungen untersagt gewesen. Corona spielte an diesem Tag nur eine untergeordnete Rolle, wobei einige Sprecher das Thema bereits aufgriffen. Im Sommer waren alle bei den großen Berliner Demonstrationen am 1.8. sowie 29.8. dabei, die Auflösung durch die Polizei sowie das Framing als ´Rechts´ aufgrund vereinzelter Reichsfahnen machte den Aktivisten deutlich, dass neue Ansätze gefragt sind.“

„Frieden, Freiheit, Gerechtigkeit – das Motto der Friedensmahnwachen – hat im Corona-Jahr 2020 besondere Bedeutung gewonnen und die Gruppe noch enger zusammengeschweißt.“

Keine Unterwerfung ist so vollkommen wie die, die den Anschein der Freiheit wahrt. Damit lässt sich selbst der Wille gefangennehmen.

Jean-Jacques Rousseau
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