Grüne Blamage – Habecks Staatssekretärin: Analphabeten sind im Bundestag herzlich willkommen

Im Bundestag braucht man gute Nerven – insbesondere, wenn Grüne anwesend sind, so scheint es. Am 18. Oktober stellte Stephan Brandner, zweiter parlamentarischer Geschäftsführer der AfD-Fraktion im Bundestag, eine Frage zur Rezession in Deutschland an Robert Habecks grüne Staatssekretärin. Die blamierte sich und ihre Partei bis auf die Knochen: Nicht nur, dass sie ihre Antwort lediglich vorlas und Brandners entsprechenden Kommentar dazu sprachlich scheinbar nicht erfassen konnte – sie verkündete obendrein feierlich, dass es in Deutschland auch Analphabeten locker in den Bundestag schaffen würden.

Ein Kommentar von Vanessa Renner

Stephan Brandner berief sich bei seiner Frage auf Aussagen von Wirtschaftsminister Robert Habeck zur “schrumpfenden” Wirtschaft in Deutschland. Der grüne Habeck führte die Rezession demnach auf hohe Energiepreise, gestörte Weltmarktbeziehungen, die hohe Inflation und hohe Zinsen zurück. “Das sind doch aber alles Gründe, die auf Ihre Politik zurückzuführen sind, oder?”, hakte Brandner nach.

Peinlicher Zirkus

Habecks Staatssekretärin Franziska Brantner unterstellte der AfD daraufhin generelle Faktenferne und las ihre Antwort vornehmlich von einem Zettel ab, was der AfD-Politiker mit den Worten kommentierte: “Es ist schön, dass Sie jetzt dokumentiert haben, dass Sie vorlesen können” – das sei ja immerhin etwas. Bei den Grünen war das Geschrei daraufhin groß: “Despektierlichkeit gegenüber Frauen ist inakzeptabel”, empörte man sich dort lautstark. Man darf also mangelhafte Antworten nicht kritisieren, wenn sie von einer Frau kommen, das ist für Grüne sexistisch. (Weibische Pöbeleien gegen Männer werden seltsamerweise nie als diskriminierend angeprangert.)

Ein sichtlich genervter Wolfgang Kubicki erteilte der keifenden Renate Künast nachfolgend zwei Ordnungsrufe und wies sie in scharfem Ton darauf hin, dass sie beim dritten den Saal verlassen müsse. Zudem mahnte er an, dass die Diskussion nichts im Plenarsaal vor der deutschen Öffentlichkeit zu suchen habe. Er gab an Stephan Brandner zurück, der wissen wollte, wo Habecks Staatssekretärin Inflation und Energiepreise in zwei Jahren sehen würde.

Kein Verständnis der deutschen Sprache?

Das beantwortete diese bezeichnenderweise nicht. Stattdessen befand sie, man müsse doch “mit Respekt gegenüber” diskutieren: Brandner möge ihre Position nicht teilen und sie als Person nicht schätzen, “aber hier einfach jemandem zu unterstellen, er kann nicht lesen oder ist des Lesens nicht mächtig, das ist einfach eine Art von Politik, die hier in diesem Hause keinen Platz haben sollte.” Hat sie auch nicht, hat Brandner doch in Wahrheit angemerkt, dass sie ja lesen könne, um dann zu signalisieren, dass ihm ihre vorgelesene Antwort nicht genügt. Was sagt das über das Sprachverständnis der Staatssekretärin aus?

Wer nicht lesen kann, soll ruhig im Bundestag sitzen

Die Blamage schien aber noch nicht groß genug, denn in feierlicher Weise verkündete Franziska Brantner daraufhin: “Erlauben Sie mir zu sagen, selbst wenn eine deutsche Staatsbürgerin, ein deutscher Staatsbürger nicht des Lesens mächtig sein sollte, hat er alle Möglichkeiten, auch in diesem Deutschen Bundestag zu sein, weil wir hier eben nicht darauf setzen, dass jemand irgendeine Art von Bildungsabschluss haben muss, sondern hier ist der Ort der Demokratie, die diese, der Bundestag repräsentiert die Bevölkerung.”

Die linksgrüne Politik sorgt zweifelsfrei für steigende Zahlen von Analphabeten in Deutschland. An Berliner Schulen sprechen mittlerweile bis zu 95 Prozent der Schüler Deutsch nicht als Muttersprache – bei diesen Kindern wird zu Hause also eine andere Sprache gesprochen, was die Aussichten, dass sie Deutsch je auf Muttersprachler-Niveau beherrschen werden, schlecht erscheinen lässt.

Doch auch wenn sie kein einziges deutsches Wort lesen können, sind sie zumindest bei den Grünen wohl herzlich willkommen, um als Abgeordnete Entscheidungen für das gesamte deutsche Volk zu treffen (und sich fürstlich dafür vom Steuerzahler alimentieren zu lassen). Dass sie nicht einmal wirklich wissen werden, worüber sie da eigentlich abstimmen, weil sie Informationen in der Amtssprache dazu nicht nachlesen können, ist wohl irrelevant. Zuhören können muss man bei den Grünen auch nicht – das zeigt die sonderbare Verdrehung von Stephan Brandners Worten.

Das erklärt natürlich die realitätsferne und zerstörerische Politik der Grünen. Der deutsche Bürger dürfte angesichts der Äußerungen von Habecks Staatssekretärin jedoch die Hände über dem Kopf zusammenschlagen. Wie sagt man so schön: Der Unterschied zwischen Mensch und Tier liegt darin, dass Tiere niemals den Dümmsten in der Herde zum Anführer machen würden.