Die österreichische Bundesregierung kündigt ihr Impfpflicht-Gesetz an, als könne sie in einem rechtsfreien Raum agieren – dem ist jedoch nicht so. Ist die Durchsetzung der Impfpflicht überhaupt möglich – oder wird hier eine Drohkulisse errichtet, die die Bürger vor Februar 2022 zum Schuss treiben soll? Gerald Markel kommt zu einem eindeutigen Fazit.
Mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel
Wie soll das gehen?
Liebe Freunde und Leser! Buon Giorno aus Bologna, Italien.
Da dieses Posting zum Thema Impfung die Gefahr einer Sperre nach sich zieht und ich wieder einmal Klartext reden muss, erscheint der Text auf der Seite des Alten Hunnen.
Vor knapp 1.600 Jahren hat Attila dem morbiden, dekadenten weströmischen Reich mit seinen Hunnen gezeigt, dass das damalige System am Ende war und weichen muss und daher finde Ich es irgendwie passend, mit diesem synonym aufzutreten und aufzuzeigen, wie unfassbar inkompetent auch die heutige politische Klasse agiert und wie weit weg diese Bagage vom Volk bereits steht.
Also die Impfpflicht wollen sie einführen.
Sie – das ist eine politische Klasse, die vor 20 Monaten begonnen hat, eine Krankheit politisch zu missbrauchen, vor 20 Monaten den falschen Weg der Hysterie und Panikmache eingeschlagen hat und dann die überhastet entwickelten experimentellen Impfstoffe des Westens als “alternativlosen” Weg aus der Krise zur Religion erklärt haben.
Ich will mich heute gar nicht lange mit dem Warum aufhalten. Bleiben wir doch beim “Wie?”: “Wie soll das gehen?”
Was wissen wir, was wissen wir nicht – und die offensichtlich auch nicht?
Was wir wissen:
- Es soll am 1. Februar eine Impfpflicht gegen Covid in Österreich in Kraft treten und für alle gelten, die in Österreich einen Wohnsitz haben.
- Die Impfpflicht soll für alle Menschen gelten, die älter als 14 Jahre sind, und mindestens bis 2024 andauern.
- Ewig lange und mit geradezu erotischer Lust wurde über die Bestrafung gesprochen. Mit bis zu 3.600 Euro alle vier Monate wollte man gestern die Menschen wieder einmal in Angst und Furcht versetzen und damit in die Kapitulation zwingen, sich schon vor Februar impfen zu lassen.
Der Rest der Pressekonferenz war BlaBlaBla, unfassbare Heuchelei, inhaltlich / argumentativ gequirlte Scheiße und pure Lust am totalitären Regieren gegen das Volk.
Was wissen wir nicht? Und die auch nicht…
(Zu allen Fragen werde ich in den kommenden Tagen separate Postings machen.)
- Wie oft muss man sich bis 2024 impfen lassen? Will man tatsächlich einem Gesundheitsminister hier völlig freie Hand lassen und ihn zum Gesundheitsdiktator ernennen?
- Welche Impfstoffe sind zugelassen?
- Was geschieht bei der Zulassung von neuen Impfstoffen?
- Was geschieht bei der Zulassung der russischen und chinesischen Impfstoffe, wie will man mit Menschen umgehen, die bereits mit diesen Impfstoffen behandelt wurden?
- Wie lange sind die Impfstoffe gültig?
- Wie will man die Frage des Antikörpertiterstatus regeln? Ein Ignorieren oder eine völlig willkürliche Frist von 180 Tagen sind bei einer Impfpflicht rechtlich unmöglich. (Das wird bei der Beurteilung durch das Höchstgericht die entscheidende Rolle spielen!)
- Was geschieht, wenn die bereits zugelassenen Medikamente gegen Covid wirken? (Das wäre die Beantwortung der Frage der gelinderen Mittel – der zweite Hauptknackpunkt beim Höchstgericht.)
- Wie will man die Impfpflicht praktisch umsetzen, wenn zehntausende Menschen jährlich ihren Wohnsitz wechseln, sich abmelden oder ummelden und damit die Erfassung der Impfpflichtigen für die Verwaltung unmöglich machen?
- Wie will man die zu erwartenden hunderttausenden Einsprüche gegen die Impfaufforderung, gegen die Strafen oder die bürokratischen Fehler (etwa bei Namensänderungen) bearbeiten? Die Verwaltungen und Gerichte sind jetzt schon überlastet bis zum Gehtnichtmehr.
- Was passiert, wenn das Virus weiter mutiert und immer harmloser wird? Die Überlastung der Gesundheitssysteme ist das einzige Pro-Argument beim Höchstgericht: Was passiert, wenn Omikron oder die nächste Variante nachweislich schwächer sind?
- Was passiert bei der aufkommenden Herdenimmunität, wie sie in Schweden offensichtlich schon eingetreten ist? Während in Österreich mehr als 600 Menschen auf den Intensivstationen liegen, sind es in Schweden vierzig! Und während bei uns derzeit durchschnittlich 50 Menschen pro Tag sterben, sind es in Schweden zwei!
- Was passiert, wenn Impfstoffe wegen ihrer Nebenwirkungen vom Markt genommen werden? Laut EMA sind derzeit vier Impfstoffe zugelassen, in Österreich werden allerdings nur mehr zwei tatsächlich verimpft – und Moderna nicht mehr an Menschen unter 30.
- Was passiert, wenn Menschen in Österreich sich für AstraZeneca oder Johnson & Johnson entscheiden, die in Europa sehr wohl weiter gültig sind, aber in Österreich nicht mehr?
- Wie soll die Dauer der Gültigkeit der Impfstoffe festgelegt werden, wenn in der Union beispielsweise Johnson noch immer 360 Tage gilt, bei uns in Österreich aber als Einzeldosis (für die es zugelassen wurde) gar nicht? (Anmerkung: Unionsrecht sticht nationales Recht!)
Ich könnte stundenlang weitermachen , aber ich denke, es ist schon klar geworden. Die Ankündigung der Impfpflicht ist ein politisches Manöver, um durch die Drohung allein möglichst viele Menschen zur Impfung zu bringen!
Diese Impfpflicht gegen eine mittelschwere Krankheit ohne echte Gefahr für die Gesellschaft als Ganzes, mit Impfstoffen, die weder besonders wirksam noch dauerhaft sind und deren schwere Nebenwirkungen darüber hinaus mit jedem Tag klarer werden, ist in der Praxis völlig unmöglich umsetzbar.
Ich kann daher nur alle aufrufen:
Keine Panik. Ruhig bleiben.
Sie werden es ganz sicher versuchen. Und sie werden damit kolossal scheitern. Es geht nicht, es funktioniert nicht. Und ich werde es euch in den kommenden Tagen argumentieren und beweisen.
Bis dahin
Ciao a tutti
Gerald Markel
