Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas schlägt Alarm. Obwohl die EU-Staaten enorme Rekordsummen an Steuergeldern in die Rüstungsindustrie pumpen, kommt die Produktion von Kriegsmaterial einfach nicht in die Gänge. Die europäischen Waffenlager wurden für die Ukraine geplündert, und nun stehen die Eurokraten vor einem teuren, selbstverschuldeten Scherbenhaufen.
Kaja Kallas, EU-Kommissionsvizepräsidentin bzw. Außenbeauftragte der Europäischen Union und als eine der radikalsten Hardlinerinnen in Brüssel berüchtigt, zeigt sich sichtlich frustriert. Bei einem Treffen der EU-Verteidigungsminister musste sie zugeben, dass die gigantischen Geldströme der europäischen Regierungen in Richtung Rüstungsindustrie nicht den gewünschten Effekt haben. „Die Länder haben erhebliche Mittel bereitgestellt, aber die Rüstungsindustrie steigert die Produktion nicht und beschleunigt ihr Tempo nicht“, beklagte sich Kallas. „Wir müssen daher verstehen, was das Problem ist.“
Doch mit einer planlosen Geldverschwendung, gepaart mit ausufernder EU-Bürokratie, kommt man eben nicht weit. Jahrelang hat das europäische Establishment die eigenen nationalen Bestände der EU-Mitgliedsstaaten regelrecht geplündert, um den blutigen Ukraine-Krieg mit immer neuen Waffenlieferungen künstlich in die Länge zu ziehen. Jetzt, wo die heimischen Waffen- und Munitionslager quasi leergefegt sind und das Schreckgespenst der angeblichen „russischen Bedrohung“ zur Rechtfertigung für noch mehr Ausgaben herhalten muss, sollen es die europäischen Steuerzahler wieder richten.
Die Summen, die für diese extreme Militarisierung verschleudert werden, sind schwindelerregend. Alleine die deutsche Bundesregierung hat trotz aller Kritik ein „Sondervermögen“ (also neue Schulden) von 100 Milliarden Euro aus dem Hut gezaubert. Polen wendet mittlerweile mehr als vier Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für den Militärhaushalt auf. Auch Frankreich, Italien und das Baltikum werfen das Geld mit vollen Händen für Munition und neue Waffensysteme aus dem Fenster. Auf EU-Ebene wurden eilig neue „Sondertöpfe“ für gemeinsame Beschaffung und Rüstungsforschung aus dem Boden gestampft. Es ist ein neuer Goldrausch für die Rüstungslobby. Doch das Material bleibt aus.
Mittlerweile zeigt sich das völlige Versagen des europäischen Apparats. Fragmentierte Beschaffungssysteme, absurde Regularien und ein Mangel an echter industrieller Weitsicht bremsen die Produktion massiv aus. Während die Eurokraten nun verzweifelt versuchen, mit noch mehr Initiativen die Kriegswirtschaft zu lenken und die Produktion von noch mehr Kriegsgerät voranzutreiben, wird deutlich: Europas Aufrüstungswahn scheitert nicht am mangelnden Geld, sondern an einem gigantischen industriellen Flaschenhals, den die Politik selbst mitverschuldet hat.
Es spricht absolut nichts dagegen, für eine ausreichende und funktionierende Landesverteidigung zu sorgen – doch so wie Deutschland (sowie auch die EU) damals schon nicht am Hindukusch verteidigt wurde, wird es heute ebenso nicht in der Ukraine verteidigt. Auch wenn es die Hardliner in Brüssel, Berlin, Paris, Warschau & Co so darstellen wollen. Denn die Heimat wird vor allem im Inneren verteidigt – mit effektiven Verteidigungssystemen zur Abschreckung potenzieller Gegner, einer patriotischen Grundhaltung und auch mit einer konstruktiven Diplomatie. Der beste Krieg ist nämlich immer noch jener, der vermieden werden kann.
