Kürzlich erst hatte US-Präsident Joe Biden erneut bekräftigt, Taiwan im Falle einer chinesischen Invasion von den US-Streitkräften verteidigen zu lassen. Nun schickte das Pentagon erneut ein Kriegsschiff durch die Taiwan-Straße – unterstützt von den Kanadiern.
In Washington hält man offensichtlich nichts davon, die Spannungen mit Peking in Bezug auf Taiwan etwas zu reduzieren. Wie das Pentagon mitteilte, hat die USS Higgins (DDG-76) der US Navy zusammen mit der Fregatte der Royal Canadian Navy der Halifax-Klasse, HMCS Vancouver (FFH-331), die Taiwan-Straße durchquert. Diese Durchfahrt kam nur Tage, nachdem US-Präsident Joe Biden wiederholt erklärte, dass die Vereinigten Staaten die selbstverwaltete Insel militärisch verteidigen würden, sollte die chinesische Armee eine Invasion starten.
Die Higgins und die Vancouver führten eine routinemäßige Durchfahrt “in Übereinstimmung mit internationalem Recht” durch, heißt es in der Mitteilung der Marine. “Die Durchfahrt der Higgins und der Vancouver durch die Straße von Taiwan demonstriert das Engagement der Vereinigten Staaten und unserer Verbündeten und Partner für einen freien und offenen Indopazifik”, heißt es in der Mitteilung. “Kooperationen wie diese sind das Herzstück unseres Ansatzes für eine sichere und prosperierende Region.”
Während dies bereits die zweite Durchquerung der Taiwan-Straße durch ein US-Kriegssschiff innerhalb eines Monats darstellt, reagierte Peking erneut wenig erfreut darüber. Kürzlich erst hatte Peking verdeutlicht, dass es die Taiwan-Straße als Binnengewässer betrachte und diese nicht als internationales Gewässer verstanden werden könne. Aus diesem Grund wurden die beiden alliierten Kriegsschiffe während ihrer Durchfahrt auch von chinesischen Kriegsschiffen verfolgt.
Zuvor waren die beiden Schiffe zusammen mit japanischen Kriegsschiffen in der Philippinischen See unterwegs. Offensichtlich wollte Tokio seine Schiffe nicht mit jenen der Vereinigten Staaten und Kanadas durch die Taiwan-Straße senden, nachdem sie noch am 17. September in der philippinischen Hauptstadt Manila andockten.
Kritiker monieren immer wieder, dass die Vereinigten Staaten sich bei solchen Aktionen gerne auf das UN-Seerechtsübereinkommen (UNCLOS) berufen, dieses jedoch bislang noch nicht ratifiziert haben.
