Von Siri Sanning
Teil 2 unserer Serie „Widerstand in Corona-Zeiten: Gedanken zur Strategie von Alexander Ehrlich“
Alexander Ehrlich ist inzwischen Routinier auf dem Gebiet der „Corona-Veranstaltungen“. Der Buslogistiker und Honk for Hope-Gründer engagierte sich als einer der ersten im grenzüberschreitenden, friedlichen Widerstand gegen die staatlich verordnete Corona-Willkür. Von der Standkundgebung über den Autokorso bis hin zur interkonfessionellen, interreligiösen Prozession – um die Bürger anzusprechen und zur Teilnahme anzuregen, werden der Kreativität keine Grenzen gesetzt.
Ehrlich rechnet damit, dass 2021 der Protest auf der Straße unabhängig von behördlicher Untersagung immer stärkeren Zulauf erfahren und der Versammlungsfreiheit als verfassungsrechtlich geschütztem Grundrecht besondere Bedeutung zukommen wird. In einer Reihe von Videos reflektiert der Demo-Organisator nun seine Erfahrungen und gelernten Lektionen, um den Erfolg der Friedensbewegung mit zusätzlichen Impulsen zu unterstützen.
Deframing-Konzept: Kontaktschuld und Antisemitismus
Im zweiten Teil setzt sich der Unternehmer mit der Frage auseinander, wie die Friedensbewegung auf den Vorwurf reagieren kann, antisemitisch zu sein. Ehrlich ist es dabei auch ein Anliegen, mit seinen Ausführungen grundlegende Prinzipien, welche aktuell Deutschland und Österreich unterscheiden, herauszuarbeiten und deren Auswirkungen zu skizzieren. Eine zentrale Rolle kommt dabei dem Deframing-Konzept zu. Deframing definiert Ehrlich als den Umgang mit der Strategie der Regierungen, Regierungskritiker in ein Eck zu stellen, wo sie möglichst wenig Zustimmung erhalten. In diesem Zusammenhang ist auch die so genannte Kontaktschuld eine relevante Einflussgröße.
„Warum ist es im Augenblick so, dass in Deutschland die Medien fast durchgängig behaupten, die Friedensbewegung wären lauter Rechtsextreme, obwohl die Berichte des Verfassungsschutzes das Gegenteil sagen? Und wieso ist das in Österreich viel weniger der Fall? Wieso berichten sogar die Staatsmedien kritisch oder zumindest neutral und ausgewogen?“ fragt der Demo-Organisator.
Aktives Gegengewicht herstellen
Es sei erforderlich, sich in bestimmten Punkten klar zu positionieren, um nicht von anderen positioniert zu werden. Auch bei Selbstverständlichkeiten gelte es, aktiv ein Gegengewicht herzustellen – beispielsweise im Zusammenhang mit dem extrem wichtigen Bereich des Antisemitismus. „Es gibt hunderte, wenn nicht tausende von wichtigen jüdischen Vorbildern in unserer Geschichte – nennen wir sie beim Namen! Sprechen wir aus, dass wir sie bewundern! Sonst weiß es der andere nicht,“ erläutert der Prosemit und fordert dazu auf, die Proteste der ultraorthodoxen Juden in Israel gegen den Lockdown und andere Corona-Massnahmen zu thematisieren.
Zugleich warnt Ehrlich vor Vergleichen mit der NS-Zeit. Obgleich niemand den Holocaust leugne, würden Vergleiche als dessen Verharmlosung aufgefasst werden und seien geeignet, Angst, Ablehnung und Panik auszulösen. „Lassen wir es, darüber zu reden. Das wollen ja die Medien, das wollen sie hören, denn das können sie gut framen,“ empfiehlt er und rät, sich stattdessen auf zeitlich weiter zurückliegende Diktaturen / menschenverachtende Systeme wie beispielsweise die Zeit der Hexenverfolgungen zu beziehen. „Die Geschichte beginnt nicht 1933. Wir haben hier eine Zeitmauer im Kopf. Unser Blick nach hinten wird dadurch getrübt. Schauen wir darüber hinaus!“
Rechtssicher demonstrieren
Wie reagiere ich bei einer polizeilichen Massnahme? Im Telegram-Kanal von Demo-Organisator Manuel Müllner findet der Interessierte konkrete Hilfestellung für die Praxis:
Widerstand gegen die Staatsgewalt
Solltest du in eine polizeiliche Massnahme verwickelt sein, in der die Polizei Zwang anwenden muss, um ihre Amtshandlung zu vollziehen, ist es zwingend notwendig zu kooperieren! Hält dich die Polizei fest, solltest du keinen Widerstand leisten!
- Lasse locker
- Schütze ggf. deinen Kopf oder halte die offenen Hände hoch
- schlage nicht um dich (dich zu wehren macht deine Unschuld nicht glaubwürdiger)
- vermeide ruckartige Bewegungen
- setze dich ggf. hin oder lege dich auf den Boden
- NIEMALS gegen einen Polizisten vorgehen (außer vor Gericht)
Widerstand gegen die Staatsgewalt wird mit Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren (bei schwerer Nötigung bis zu fünf Jahren) geahndet.
Dieses Verhalten
- diskreditiert die gesamte Bewegung
- bringt dich in massive Schwierigkeiten
- führt nicht selten zu Eskalation
- ist vollkommen überflüssig und vermeidbar
Halte dich an diese einfachen Punkte, so kann man dir nichts anlasten.
Und nicht vergessen:
Filme solche Amtshandlungen bei anderen!
Damit kannst du:
- Die Unschuld eines anderen beweisen
- Seine Rechtsgüter schützen
- Ihn vor ungerechtfertigten Anschuldigungen bewahren
- Amtsmissbrauch aufdecken und
- Massnahmenbeschwerden einleiten bzw. Anzeige erstatten
Die Dokumentationsgruppe für ALLE Großdemonstrationen findest du HIER! Bitte alle Videos mit Angabe der Uhrzeit, Ort und Datum einsenden.
Bei Polizeiübergriffen wendet euch an die Präventive Menschenrechtskontrolle oder lasst über einen Rechtsanwalt eine Maßnahmen- und/oder Richtlinienbeschwerde prüfen!
Das Geheimnis des Glücks ist die Freiheit, und das Geheimnis der Freiheit ist der Mut.
Perikles (um 490 v. Chr. – 429 v. Chr.); führender Staatsmann Athens und der griechischen Antike
Alle andere Teile unserer Serie:
Teil 1: Widerstand in Corona-Zeiten: Gedanken zur Strategie von A. Ehrlich
