Einer Quelle des Unternehmers Gerald Markel aus Regierungskreisen zufolge könnte die 2G-Regel in Österreich für das gesamte Jahr 2022 in Kraft bleiben – und möglicherweise sogar darüber hinaus. Damit wird der Ausschluss Ungeimpfter aus dem gesellschaftlichen Leben zum Dauerzustand. Die tatsächliche Corona-Lage soll dabei keine Rolle spielen: Es soll die Rede von einer „präventiven Maßnahme“ sein. Das zeigt: Auch wenn die geplante Covid-Impfpflicht in Österreich wankt – die Zeit für ein Abebben des Widerstands ist noch lange nicht gekommen. Den vollständigen Kommentar von Gerald Markel zum Thema lesen Sie im Folgenden.
Mit freundlicher Genehmigung von Gerald Markel
BREAKING NEWS: Regierung will den 2G-Faschismus bis 2023 durchziehen, ein soziales Leben für Ungeimpfte soll es heuer nicht mehr geben!
Ich habe es angesichts vieler Anzeichen geahnt und gestern hat es meine Quelle aus dem Ministerium bestätigt: Die Regierung Nehammer / Mückstein will den faschistischen Ausschluss der Ungeimpften als Dauerzustand in Österreich etablieren.
Zuerst zur Grundlage: Nach den Einsprüchen gegen den ersten Lockdown hat der Verfassungsgerichtshof der Regierung eine Art Handlungsanleitung gegeben, unter welchen Umständen man die Grundrechte der Österreicher außer Kraft setzen kann. Die Richter haben typisch österreichisch versucht, einen faulen Kompromiss zwischen den eigentlich unantastbaren Grundrechten einerseits und dem von dem gesamten System aus Politik / Mediendirnen und Science Prostitutes als „alternativlos“ dargestelltem Lockdownwahnsinn zu finden.
Lockdowns sind natürlich kein Naturgesetz, die Epidemie kann man auch völlig ohne Lockdowns moderieren und dämpfen, wie Schweden bewiesen hat, aber die prinzipielle Frage, ob die Regierung die Grundrechte außer Kraft setzen darf, wurde vom VFGH beantwortet.
Rudolf Anschober hat dann im Herbst 2020 das Gesetz als „letzte Option“ durchs Parlament gebracht und hat vor laufender Kamera wenige Tage vor dem zweiten Lockdown alle Gerüchte über Lockdown und Ausgangssperren als Dauereinrichtung als Hirngespinste abgetan.
Also haben wir jetzt ein Gesetz, dass es der Regierung ermöglicht, den Österreichern Lockdowns und Ausgangssperren zu verordnen, allerdings immer nur für maximal zehn Tage und auch nur dann, wenn akut der Zusammenbruch des Gesundheitssystems droht! Nach zehn Tagen muss der sogenannte Hauptausschuss des Parlaments als angebliche Kontrollinstanz der Regierung erneut grünes Licht für eine Verlängerung geben. Eine Verpflichtung der Kontrolle, denen die Verräter am eigenen Volk in ÖVP, SPÖ und Grüne, die sich „unabhängige Parlamentarier“ nennen, seit Bestehen dieses Wahnsinns noch nie ordentlich nachgekommen sind.
Diese Verräter ihres Mandates haben zum Beispiel die allgemeinen nächtlichen Ausgangssperren, die völlig ohne jede Evidenz oder Wirkung als reines Gehorsamsinstrument eingesetzt wurden, von Ende 20 bis weit in 21 hinein, über Monate immer wieder verlängert und sind auch jetzt, als gesteuerte Marionetten ihrer Partei, immer wieder bereit, den völlig evidenzlosen und tatsächlich faschistischen Ausschluss einer ganzen Gruppe der Bevölkerung immer wieder zu bestätigen!
2G ist nichts als eine Strafe für Ungehorsam
Und jetzt der Hammer aus der Regierung: Alle wissen es – die Einführung des sogenannten 2G, also dem faschistischen Ausschluss der Ungeimpften aus dem sozialen Leben, diese Einführung war nichts als eine Strafe. Eine Strafe für Ungehorsam gegenüber der Regierung.
Dieser Faschismus der Ausgrenzung dient nicht der Eindämmung der Epidemie, er schützt nicht die Ungeimpften vor Infektion (wie es diese Heuchler behaupten) – nein, 2G ist nichts als eine Bestrafung für Ungehorsam und ein Druckmittel zur Akzeptanz der Spikebehandlung. Und geht es nach dieser Regierung des Neuen Austrofaschismus, dann wird es 2G ohne zeitliche Begrenzung für das gesamte Jahr 2022 geben!
Es gibt sogar Pläne, im Sommer die Reisemöglichkeit für Ungeimpfte zu beschneiden. Ungeimpfte sollen laut den Plänen im Beraterstab der Regierung nicht das Land verlassen dürfen!
Meine Quelle ist absolut vertrauenswürdig, ich kenne den Mann seit über 20 Jahren. Er versichert mir, persönlich anwesend gewesen zu sein, als in einer Diskussion Minister Mückstein persönlich bestätigt hat, dass 2G, der Ausschluss der Ungeimpften, mindestens das gesamte Jahr 2022 gelten soll.
Mückstein hat in dieser Sitzung auch erklärt, dass die ÖVP diesen Wahnsinn nicht nur unterstützt, sondern dass dieser Neue Faschismus von der ÖVP gefordert wird! Weiters hat er in der Sitzung erwähnt, dass auch Bürgermeister Ludwig hinter der Durchführung von 2G als Dauerlösung für 2022 steht und dies bereits allgemein bekannt ist.
„Präventive Maßnahme“ – unabhängig von tatsächlicher Lage
Es gibt auch gar keine Versuche des Ministers mehr, wenigstens so zu tun, als ob dieser Faschismus mit der Gefährdung des Gesundheitssystems argumentiert wird. Auf die Frage, wie man denn die Vorgabe des Verfassungsgerichtshofs zu Lockdown und Ausgangssperren einhalten und argumentieren will, hat Mückstein gesagt: „2G ist eine präventive Maßnahme, sie ist nicht auf die aktuelle Situation abgestellt.“
Anmerkung: Alleine diese Aussage reicht meiner Meinung nach für eine Ministeranklage – Minister Mückstein bricht die Verfassung und die Gesetze dieser Republik offenbar vorsätzlich, es scheint, als wäre ihm völlig klar, dass er gegen die Verfassung agiert. Und dies gilt offenbar zumindest auch für den Kanzler.
Ich gestehe, ich bin aufgrund dieser Information sprachlos, entsetzt und wütend. Diese Regierung ist wild entschlossen, den Neuen Austrofaschismus, den vollständigen Ausschluss einer ganzen Gruppe der Bevölkerung, diesen Krieg ohne Waffen gegen die Ungeimpften, die Ungläubigen, als Dauersystem zu etablieren.
Diese Regierung hat den Boden der Demokratie verlassen, hat mit Hilfe von Marionetten, die das Prinzip des freien Mandates verraten, eine Scheindemokratie errichtet und ein Unrechtsregime etabliert. So unglaublich der Satz klingt, aber es ist wahr: Österreich ist ein Unrechtsstaat geworden, ein Apartheidsregime , das gestoppt werden muss. Diese Regierung muss gehen und die Marionetten im Parlament müssen bei Neuwahlen verjagt werden!
Der 2G-Faschismus muss enden. Sofort!
