Bezeichnend: Seit fast 8 Jahren tobt im ostwestfälischen Lübbecke ein Nachbarschaftsstreit. Sachbeschädigung, Lärmbelästigung, Angriffe – es ist eine lange Liste an Vorwürfen, die ein Ehepaar in den Fünfzigern gegen ihren türkischen Nachbarn erhebt. Bisher hatte der Bürgergeldempfänger bei den Strafprozessen aber stets Glück, er kam meistens mit Geldstrafen davon. Nun ist er zu einem Prozess nicht erschienen und wird daher mit Haftbefehl gesucht. Doch ob die deutsche Justiz nun die Samthandschuhe auszieht?
„Es kann der Frömmste nicht in Frieden leben, wenn es dem bösen Nachbarn nicht gefällt.“ Dieses Zitat aus Schillers Wilhelm Tell könnte zutreffender nicht sein. Über 3000 Vorfälle hat das Ehepaar inzwischen dokumentiert, viele davon wurden mit Überwachungskameras gefilmt. Dabei handelt es sich um Lärmbelästigung, zertrümmerte Zäune und zerkratzte Autos sowie Attacken mit Silvesterböllern, Farbeimern und Müll, all das wurde über den Zaun geworfen. Einmal flog gar eine tote Katze. Auch vor körperlichen Angriffen schreckte der Nachbar nicht zurück, so wurde der 58-jährige Deutsche von ihm am Zaun verprügelt. Die „Bild“ publizierte schockierende Bilder nicht nur von seinen Verletzungen, sondern auch von der fliegenden Katze.
Einmal verurteilte das Landgericht Bielefeld den 48-jährigen Türken und Bürgergeldempfänger zu einer Bewährungsstrafe, doch in den meisten Strafprozessen kam er mit einer Geldstrafe davon. Unterlassungsurteile, etwas über den Gartenzaun zu werfen, soll er ignoriert haben. Zurzeit laufen weitere Strafverfahren gegen ihn.
Zu einem Prozess, in dem es um Verleumdung gehen sollte, ist er nun nicht erschienen. Im August 2023 hatte er die Musik in seinem Auto so laut aufgedreht, dass die Polizei gerufen wurde. Nachdem ein Beamter das Radio ausgeschaltet hatte, beschuldigte er diesen mehrmals vor Zeugen, dabei sein Handy aus dem Auto gestohlen zu haben. Sein Fernbleiben von dem Prozess ließ er durch seinen Anwalt entschuldigen, mit der Begründung, er hätte Mitte Dezember seinen Reisepass in der Türkei verloren und könne daher nicht kommen. Zu seinem Pech war er aber am 1. Januar 2024 in Lübbecke in einen Unfall verwickelt.
Inzwischen wird nach dem 48-Jährigen gefahndet, denn nach der Strafprozessordnung wird bei Ausbleiben des Angeklagten ohne ausreichende Entschuldigung ein Haftbefehl erlassen. Ihm droht auch der Widerruf seiner Bewährung.
Es ist kaum vorstellbar, was das Ehepaar mit diesem Horror-Nachbarn in den fast 8 Jahren durchgemacht hat. Ein Durchgreifen der Justiz ist lange überfällig, mit weiteren Kuschelurteilen wird sicherlich keine Ruhe einkehren. Doch wie groß ist wohl das Interesse daran, dem unseligen Treiben ein Ende zu bereiten? Dieser Nachbarschaftsstreit mag zwar als Extremfall gelten, doch wie viele ähnliche Fälle gibt es wohl im besten Deutschland aller Zeiten? Probleme im Zusammenleben mit Menschen aus anderen Kulturen, besonders wenn diese nicht bereit sind, sich an deutsche Regeln und Gesetze zu halten, sind bei Weitem keine Einzelfälle; dennoch scheinen gerade diese Menschen einen ganz besonderen Schutzstatus zu genießen, während die Opfer hilflos sind. Die Migration wird für die Deutschen zwar stets als ultimative Bereicherung dargestellt, doch die Realität sieht allzu oft gänzlich anders aus…
