Die Regierungen der westlichen Welt treiben im Gleichschritt eine Agenda voran. Dabei wird den Bevölkerungen eingeredet, all dies wäre die Folge von demokratischen Prozessen. Sie hätten abgestimmt, sie hätten zugestimmt. Das ist eine Lüge. Weder leben wir in Demokratien noch haben unsere Parlamente ein reales Mitbestimmungsrecht. Es ist an der Zeit, an das Prinzip „alles Recht geht vom Volk aus“ zu erinnern – und es vehement einzufordern.
Ein Kommentar von Florian Machl
Haben Sie zugestimmt, keine Glühbirnen mehr benutzen zu dürfen? Haben Sie zugestimmt, auf Plastikstrohhalme und Einkaufstaschen zu verzichten? Haben Sie zugestimmt, dass es bald keine Autos mit Verbrennermotoren mehr geben soll? Haben Sie zugestimmt, dass die Energiewirtschaft auf Solar- und Windkraft umgestellt und somit völlig unkontrollierbar wird? Haben Sie zugestimmt, dass die Wirtschaft ruiniert wird? Haben Sie zugestimmt, bald total überwacht zu werden? Haben Sie zugestimmt, dass die Behörden Ihre Kommunikation mitlesen dürfen?
Haben Sie zugestimmt, dass ihr Leben auf „CO2-Verbrauch“ durchleuchtet wird? Haben Sie zugestimmt, dass Ihr Wohlverhalten gegenüber der Regierung in Form eines Social-Credit Scores festgehalten wird? Haben Sie zugestimmt, dass Sie entwaffnet werden? Haben Sie zugestimmt, dass der Staat die Wohnungen von Bürgern stürmen darf, die eine abweichende Meinung haben? Haben Sie zugestimmt, dass die Steuerlast immer höher wird für immer weniger Gegenleistung? Haben Sie zugestimmt, dass Ihre Häuser enteignet werden, wenn sie willkürlichen Energie-Regeln nicht entsprechen? Haben Sie zugestimmt, dass man Maßnahmen zur Bevölkerungsreduktion umsetzen muss, weil es zu viele Menschen gibt? Haben Sie zugestimmt, dass Ihre eigene Kultur und Tradition als wertlos und bekämpfenswert gelten, während linksextreme Ideologien überall mit Staatsgewalt durchgesetzt werden?
Haben Sie zugestimmt, dass Ihre Kinder mehr und mehr seltsame Substanzen als „Impfungen“ erhalten? Haben Sie zugestimmt, dass in allen Bildungseinrichtungen Frühsexualisierung und LGBTQ-Wahn Einzug halten? Haben Sie zugestimmt, dass Kinderschänder mit Samthandschuhen angegriffen werden? Haben Sie zugestimmt, dass die Bevölkerung ausgetauscht wird und bald Angehörige von Nationen aller möglichen Länder die Mehrheit in Ihrem Land stellen? Haben Sie zugestimmt, dass für fremde Straftäter eine mildere Anwendung der Gesetze gilt? Haben Sie zugestimmt, dass fremde Religionen in Ihrem Land einen hohen Stellenwert erhalten? Haben Sie zugestimmt, dass mit Ihrem Steuergeld Konflikte am anderen Ende der Welt finanziert werden? Haben Sie zugestimmt, dass man sich der UN-Agenda 2030, der Machtübernahme der WHO und dem Great Reset des Weltwirtschaftsforums unterwirft?
Zentralistische Anordnungen statt Bürgerbefragungen
Nein? Sie haben all dem nicht zugestimmt? Ja, sie sind nicht einmal gefragt worden? Was werden Sie denn bei einer Wahl gefragt? Ob Sie sich zwischen einer der bunten Schattierungen der Einheitspartei entscheiden wollen – aber ja nicht die bösen rechten Nationalisten wählen? Sie entscheiden sich also in einem Rhythmus von 4 bis 6 Jahren, je nach Legislaturperiode und Wahl, für eine Partei – und das ist „Demokratie“? Diese Partei macht dann aber nicht das, was ihr von der Verfassung vorgegeben ist, nämlich sich an Recht und Gesetz zu halten und für das Wohlergehen der Bevölkerung einzusetzen. Egal bei welcher Systempartei – man folgt den Vorgaben globalistischer Netzwerke und kann sich diesen scheinbar gar nicht genug unterwerfen.
Führen Sie es sich vor Augen: Nie hat jemand die Bürger Deutschlands oder Österreichs gefragt, ob sie einer Energiewende zustimmen. Ob sie die Landschaften mit Solaranlagen und Windparks zupflastern wollen. Das bestimmen einige wenige – die auch darüber bestimmen, wie die Parteien dann als angebliche Mandatsträger der Bevölkerung abzustimmen haben. Und auch über all die Fragen, die ich oben gestellt habe und viele mehr. Die Wahrheit ist, ein so genannter Volksvertreter im Parlament hat überhaupt nichts zu sagen. Die einzelnen Abgeordneten sind so etwas wie „Stimmvieh“, mit denen eine Laienspiel-Bühne bespielt wird, wo jeder hin und wieder etwas sagen darf, das sich irgendwie bedeutungsvoll anhört.
Die tatsächlichen Entscheidungen ordnen die Klubs an – in Deutschland Fraktionsdisziplin, in Österreich Klubzwang genannt. Das ist verfassungswidrig, weil es dem Prinzip des freien Mandats widerspricht – eigentlich darf ein Mandatar nur dem eigenen Gewissen verantwortlich sein und nicht der Einheitsmeinung seiner Partei. Mit dem Gewissen ist es freilich bei den meisten nicht weit her.
Die Anordnungen kommen „von oben“
Durch die Europäische Union hat sich das Problem weiter verschlimmert. Es gibt kaum noch Entscheidungen, die wirklich in den Nationalstaaten getroffen werden. Die Anordnungen kommen „von oben“ – und die Mentalität in Deutschland und Österreich sorgt dafür, dass die Politiker bestenfalls darin wetteifern, wer die Befehle aus der EU besser und vollständiger erfüllen kann – oder sogar übertrifft.
Die Wahrheit ist: Jene, die über uns und unser Schicksal bestimmen, haben wir nicht gewählt. Manche davon scheinen sichtbar zu sein wie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die Milliardenverträge per SMS ausmacht, aber die Kommunikation nicht der Öffentlichkeit zur Verfügung stellt. Tatsächlich bekommt sie ihre Befehle aber auch von anderswo zugestellt – und diese Personen sehen wir nicht, wenn man von vorgeschobenen Protagonisten wie Klaus Schwab und George Soros einmal absieht. Sie werden ja nicht glauben, dass Darsteller wie WHO-Chef Tedros, zuvor Terroristenanführer in Äthiopien, aus eigener Kraft und Fähigkeit in eine Position gekommen sind, wo sie nach der de facto Weltherrschaft greifen können? Würde einer der Genannten den festgelegten Weg verlassen, würden sie innerhalb von Tagen ersetzt. Die tatsächlichen Strippenzieher kennen und sehen wir nicht.
Sinnloses Sterben, einst und jetzt
Denken Sie, als Bürger eines westlichen Landes hätten Sie heute mehr Mitbestimmungsrechte wie in einer Monarchie vor 1.000 Jahren? Lassen Sie uns in die Ukraine blicken, wo mindestens 500.000 junge Menschen zum Erhalt der Investitionen globalistischer Großkonzerne einen sinnlosen Tod sterben mussten. Halten Sie sich diese Zahlen vor Augen. Denken Sie, diese Menschen gingen aufgrund „demokratischer Prozesse“ in den Tod? Dann googeln Sie einmal danach, wie die Einberufung in der Ukraine funktioniert und was mit Fahnenflüchtigen geschieht. Tatsächlich hatten die Menschen in früheren Gesellschaften auch nicht mehr zu lachen, sie arbeiteten hart für ihre Herren und wenn diese Krieg anordneten, dann verloren viele Familien ihre Väter und Söhne. Aber wenn es die Herrscher dabei übertrieben, wenn es zu Massenverelendung und Hungersnöten kam, dann krachte es ordentlich – und am Ende wurde eine menschenfreundlichere Ordnung wiederhergestellt.
Diese Möglichkeit des Korrektivs von unten sollte die Regierungsform der Demokratie bieten – und das auf eine friedliche und zivilisierte Art und Weise. Doch sie ist nach heutigen Maßstäben auf ganzer Linie gescheitert. Das Widerstandsrecht der Menschen gegen jene, die Demokratie und Rechtsstaat missbrauchen oder zerstören und auch von Gerichten nicht daran gehindert werden, besteht nur auf dem Papier. Beispielsweise in Deutschland per Artikel 20 (4) des deutschen Grundgesetzes: „Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.“ In der Praxis ist ein solcher Widerstand unmöglich. Dass dieses zahnlose Widerstandsrecht noch ein sehr junges Pflänzchen ist, wissen viele nicht – es stammt aus dem Jahr 1968.
Ist eine demokratische Lösung überhaupt möglich?
Momentan hoffen immer noch viele Menschen auf eine friedliche Lösung an der Wahlurne. Wählt man national orientierte, freiheitliche Parteien, so hofft man auf eine Umkehr der Selbstzerstörung. Doch dies ist in vielen Nationen illusorisch – auch ohne den allgegenwärtigen massiven Wahlbetrug durch totale Kontrolle der Medien und die nicht überprüfbare Briefwahl. Denn um wirklich etwas ändern zu können, sind 51 Prozent Zustimmung nötig. Um Verfassungen ändern zu können, ist zumeist eine Zwei-Drittel-Mehrheit notwendig. Es ist davon auszugehen, dass die Architekten der „Demokratie“ darüber sehr gut Bescheid wussten. Diese Regierungsform dürfte nur aus einem Grund eingeführt worden sein – um den Menschen falsche Hoffnung vorzugaukeln und die regelmäßigen Revolutionen von unten zu verhindern.
Nach jahrzehntelangem Hass und Hetze durch kontrollierte Systemmedien sind die notwendigen Mehrheiten für konservative Parteien undenkbar. Hinzu kommt, dass natürlich auch diese Hoffnungsparteien zum Teil unterwandert wurden und viele Politiker es sich lieber im System bequem gemacht haben, anstelle dagegen anzukämpfen. So wird weder die AfD in Deutschland (aktuell 10,3 Prozent) noch die FPÖ in Österreich (aktuell 16,2 Prozent) im Alleingang etwas retten können. Da helfen auch die aktuell 29-32 Prozent in Umfragen für die FPÖ nichts. Denn alle anderen Parteien sind systemtreu und wollen den Ausverkauf und die Unterwerfung unter fremde Herren – zum Schaden des eigenen Volkes.
Grundrechte und Verfassungen, die nicht gelebt werden, sind wertlos
Mein Fazit zum jetzigen Zeitpunkt: Es ist eine verfahrene Situation. Eine besondere Mitschuld trifft auch Justiz und Exekutive, die sich nicht nach Verfassung und Gesetzen orientieren, sondern tatenlos bei Unrecht und Rechtsbruch aller Art zusehen und dieses auch noch umsetzen und legitimieren. Denn es ist eigentlich nicht die Demokratie, welche die Menschen schützen würde – sondern es sind die tatsächlich gut formulierten Grundgesetze und Verfassungen. Doch das Recht, das darin festgelegt ist, besteht nur auf dem Papier. Wenn es nicht gelebt wird, wenn der Rechtsbruch keine Konsequenzen hat, dann ist dieses Papier wertlos. Viele haben dies bei der illegalen Massenmigration erkannt – spätestens seit der Corona-Zeit weiß es jeder, der sehen und hören will.
Doch Recht, das von einem Volk ausgeht, welches von gleichgeschalteten Medien bespielt und kontrolliert wird, wäre ebenso wertlos. Denn, so ehrlich muss man sein: Zum Höhepunkt des Corona-Zirkus hätte die Mehrheit unserer Nationen zweifelsfrei für eine Impfpflicht gestimmt – so wie sie einst für den EU-Beitritt gestimmt hat. Man sollte auch nicht ausschließen, dass eine Mehrheit für die Unterwerfung unter die WHO gefunden werden könnte. Aber wie die Realität zeigt, ist eine Massenmanipulation für solche Akte der Selbstaufgabe gar nicht mehr nötig. Die Unterwerfung unter die UN Agenda 2030 erfolgte still und heimlich, es wird nicht viel darüber gesprochen – doch jede Bildungseinrichtung, jede Behörde und jede Landesregierung handelt danach. Man muss die Demokratie offenbar nicht einmal mehr simulieren.
Kein Recht geht derzeit vom Volk aus
Ich kann also nur zusammenfassen: Wir leben nicht in Demokratien. Das Geschehen in unseren Ländern wird von weitgehend Unbekannten aus dem Ausland diktiert. Kein Recht geht derzeit vom Volk aus. Ist das wirklich eine lebenswerte Gegenwart und Zukunft, nur weil man uns aktuell immer genau so viel lässt, dass es zum Überleben und zum Betrieb von Kühlschrank und Fernseher reicht?
