Verschiedene bekannte Gesichter aus der Österreichischen Friedens- und Freiheitsbewegung rufen zum Warnstreik auf. Wie das funktioniert und welche Rechtsgrundlage es dafür gibt, wird in nachfolgendem Video erklärt.
Alexander Ehrlich: Jeder muss für sich entscheiden, ob er das Risiko eines “wilden Streiks” eingeht
Hallo liebe Freunde der österreichischen Bundesverfassung. Alexander hier. Seit zwei Jahren tritt die Regierung die Bundesverfassung mit Füßen, ignoriert Urteile des Verfassungsgerichtshofs, und macht munter weiter mit immer einschneidenderen Verordnungen, die erst Monate später als rechtswidrig erkannt werden.
Wir sind seit zwei Jahren dagegen auf der Straße. Wenn Demos nichts mehr bringen, egal wie groß sie sind, wenn sie ignoriert werden, wenn Petitionen, Volksbegehren, E-Mails an Politiker, Einladungen zu respektvollem und geduldigem Gespräch, allesamt keinen Effekt erzielen, muss eine demokratische Friedens- und Freiheitsbewegung, wie unsere außerparlamentarische Opposition, darüber nachdenken, welches andere friedliche Mittel steht uns noch zur Verfügung? Seit einigen Tagen gibt es in den Telegram-Gruppen und Kanälen der APU viele Aufrufe, am 1. Dezember einen europaweiten Warnstreik zu organisieren.
Streik ist ein friedliches Mittel des Widerstands gegen Unrecht. Allerdings gegen Unrecht das durch Arbeitgeber ausgeübt wird. Die Arbeitgeber allerdings beteiligen sich an einem Unrecht, wenn sie sich zu Erfüllungsgehilfen rechtswidriger oder verfassungswidriger oder menschenrechtswidriger Verordnungen machen lassen. So gesehen würde ein Streik Sinn ergeben.
Um zu sehen, wie viele von euch derselben Meinung sind, habe ich heute am 24. November 2021 eine Umfrage in meinem Telegram-Kanal eingestellt, bei der mittlerweile 35 tausend Menschen abgestimmt haben. Ergebnis: 87% sind klar für einen Warnstreik und würden sich persönlich daran beteiligen. (Anm: Aktuell haben 48.000 Menschen abgestimmt). 8% haben keine Meinung und nur 5% sind aus verschiedenen Gründen dagegen.
Ich verstehe jeden von euch, der den Streik befürwortet. Kann ein Warnstreik etwas bewirken, oder ein längerer Streik? Ja! Laut Meldungen vom heutigen Tage, ist es den Menschen in Guadeloupe gelungen, genau auf diesem Weg die geplante Zwangsimpfung zu verhindern. Ich habe keine demokratische Legitimation, bin nicht gewählt, habe auch keine Weisungsbefugnis gegenüber irgendjemandem. Ich kann daher niemandem zu etwas raten oder von etwas abraten.
Ich kann euch nur Folgendes sagen: Wenn ihr euch, jeder für sich selbst, entscheidet, an diesem Warnstreik, oder später vielleicht einem Generalstreik, teilzunehmen, dann müsst ihr wissen, es würde sich um einen sogenannten „wilden Streik“ handeln. Nicht von einer Gewerkschaft ausgehend, nicht gewerkschaftlich organisiert. Ein wilder Streik ist von Natur aus eine rechtswidrige Handlung. Euer Arbeitgeber hat das Recht, euch aufzufordern, die Arbeit wiederaufzunehmen, und laut den mir bekannten höchstgerichtlichen Entscheidungen, kann er, wenn ihr das nicht innerhalb von zwei Tagen tut, euer Handeln als Grund für eine fristlose Entlassung heranziehen.
Ihr habt auch im Gegensatz zu einem gewerkschaftlich organisierten Streik keinen Anspruch auf Lohn und es gibt niemanden, der euch vor Gericht vertreten würde, falls es zu Problemen kommt. Jeder ist in diesem Fall auf sich allein gestellt. Daher muss auch jeder für sich selbst entscheiden. Ich selbst werde am 1. Dezember 2021 am Maria-Theresien-Platz in Wien demonstrieren. Meine Arbeitnehmer lade ich ein, dasselbe zu tun. Was machst du am 1. Dezember? Wir sehen uns auf der Straße.
Alexander Ehrlich auf Telegram
Manuel Müllner: Es reicht endgültig – Generalstreik als friedvolles Mittel des Widerstands
Liebe Freunde der Grundrechte! Es reicht nun endgültig. Diese Bundesregierung hat zum wiederholten Male Erkenntnisse des Verfassungsgerichtshofs ignoriert und verhängt nun eine generelle Impfpflicht sowie einen weiteren Lockdown für die österreichischen Staatsbürger. Wie weit muss es noch kommen, bis wir „nein“ sagen? Es kursieren Aufrufe im Internet, wo zu einem Warnstreik am 1.12.2021 aufgerufen wird.
Dieser Streik ist als rechtsstaatliches Mittel gedacht, um den gesetzmäßigen Zustand in diesem Land wiederherzustellen. Nun ist ein Aufruf zu einem Streik rechtlich nicht ohne, genauso wie die längerfristige Teilnahme daran, die zu dienstrechtlichen Konsequenzen führen kann. Es gibt aber auch andere Wege, um nicht streiken zu müssen, aber sich dennoch an einer Aktion wie dieser beteiligen zu können.
Eine Möglichkeit wäre, sich an diesem Tag Urlaub zu nehmen. Man könnte ebenso seine Überstunden in Anspruch nehmen und sich an diesem Tag frei nehmen. Wem es aber aufgrund der momentanen Lage aus gesundheitlichen Gründen nicht gut gehen mag, der möge bitte zuhause bleiben. Ebenso all jene, die an psychischen Schäden leiden, aufgrund dieser anhaltenden Diskriminierung und dieser Maßnahmen, die ohne jegliche Evidenz getroffen werden.
Es gibt viele Wege, um seinen Widerstand gegen die momentanen Maßnahmen zu zeigen. Ich rufe hiermit zu einem gewaltlosen Widerstand auf. Es ist nicht notwendig, irgendwelche Gewalt an den Tag zu legen, um den rechtmäßigen Zustand in diesem Land wiederherzustellen. Wir müssen uns zu jeder Zeit friedlicher und rechtsstaatlicher Mittel bedienen, um den Frieden in diesem Land sowie das Recht wiederherzustellen. Was wirst du am 1.12., wo zu einem Warnstreik aufgerufen wurde, tun?
Monika Donner: Das illegale Verhalten der Regierung lässt uns keine andere Wahl!
Liebe Mitmenschen es wird Zeit für den Generalstreik! Das Verhalten der Regierung, das illegale Verhalten der Regierung, lässt uns keine andere Wahl. Die aktuelle Entscheidung für eine Impfpflicht, die weder mit der Verfassung gedeckt ist, noch mit der epidemischen Lage, zeigt auf, dass wir es wahrscheinlich mit einer faschistischen Machtübernahme zu tun haben.
Die sogenannten Impfstoffe sind unwirksam und unsicher, eine Impfpflicht wäre illegal und verboten auch dann wenn eine schwere epidemische Lage gegeben ist. Die haben wir aber nicht. Außerdem wollen sich ca. 30 % der Österreicher nicht spritzen lassen. Aus diesem Grund ist evident, dass wir uns zur Wehr setzen müssen. Wir haben das Recht zum aktiven Widerstand.
Ich rate von Gewalt ab, und ein sehr friedvolles Mittel ist der Generalstreik. Beginnend mit einem Warnstreik. Wir haben die Möglichkeit dem System unsere Energie zu entziehen unsre Arbeitskraft zu entziehen den Diktatoren wegzunehmen und sie aufmerksam zu machen, dass es so nicht geht. Es ist an der Zeit, dass aufzuzeigen.
Die Sterblichkeit steigt und die schweren Fälle, die Intensivtationen sind mehrfach belegt mit Geimpften. Das heisst, die Geimpften erzeugen überhaupt erst das epidemische Bild. Dieses Bild wird offensichtlich gebraucht für die so genannten Neodiktatoren um die digitale Diktatur, die schon längst geplant ist, zu installieren. Das gesamte politische System soll schleichend geändert werden und hier haben wir aufzustehen. Es muss etwas passieren. Aus rechtlicher Sicht ist ein Generalstreik in einer Demokratie absolut zulässig. Es ist adäquat friedlich und es wendet sich an den Arbeitgeber, der von der Regierung instrumentalisiert wird die illegalen Zwangsmaßnahmen durchzusetzen.
Also ist der Streik das beste Mittel. Ich würde empfehlen mit einem Warnstreik zu beginnen und einen Tag unsere Arbeitskraft zu entziehen und der Regierung zu verdeutlichen, dass es so nicht weitergeht. Es hat zu stoppen. Alle Maßnahmen sind Verfassungswidrig. Aus diesem Grund ist evident, dass dieser Regierung ein Denkzettel zu verpassen ist.
Es muss ein Signal gemacht und gestartet werden, dass ganz deutlich aufzeigt: Wir machen hier nicht mit! Wir sind verantwortlich für unsren Körper und gemäß der Selbstbestimmung hat jeder Mensch für sich selbst zu entscheiden ob er in einen Streik geht oder nicht und wofür er es tut. Ich würde anraten, es dafür zu tun, dass man seinen Körper sauber hält. Hört auf Euer Herz!
