Meinungs- und Pressefreiheit galten einst als Sinnbild einer freien, demokratischen und liberalen westlichen Republik. Doch mittlerweile werden diese elementaren Grundrechte immer weiter eingeschränkt und der Zensur unterworfen. Wie lange noch, bis wir Zustände erleben, die man sonst nur aus Autokratien und Diktaturen kennt?
Als Frankreich wochenlang sprichwörtlich brannte, waren es vor allem die „alternativen“ freien Medien, die ausführlich darüber berichteten. Der Mainstream übte sich in Beschönigungen und „vergaß“ (im Gegensatz zu Report24) auch auf die kleinkriminelle Karriere des von einem Polizisten erschossenen Nordafrikaners hinzuweisen. Doch über die Wahrheit und die wahren Hintergründe zu berichten wird nicht gerne gesehen – insbesondere dann, wenn damit von den globalistischen Eliten vorgegebene Narrative infrage gestellt werden. Die angebliche Wahrheitspresse (insbesondere Staatsmedien wie ARD/ZDF, ORF, BBC & Co, aber auch viele Konzernmedien), die vor „Fake News“ und „Desinformation“ warnt, sieht dabei immer wieder wie „Hannibal Lecter“ aus, der Ernährungstipps geben will.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron machte vor allem die sozialen Medien und Computerspiele für die Unruhen verantwortlich, vergaß dabei jedoch den Umstand zu erwähnen, dass die anhaltende Massenmigration aus Afrika und dem Nahen Osten zur Etablierung von Parallelgesellschaften führte. Parallelgesellschaften, in denen die Jugendlichen und jungen Erwachsenen keine Chance auf einen gesellschaftlichen Aufstieg haben, weil die französische Wirtschaft nicht die entsprechenden Kapazitäten hat. Nicht einmal für die französische Jugend selbst. Doch stattdessen rief er zur Zensur bei der Berichterstattung auf, damit nicht noch mehr Öl ins Feuer gegossen werde. Selbst internationalen Kommentatoren fällt die zunehmende Zensurwut in Europa auf.
Auch sonst herrscht – sowohl in Deutschland und Österreich, wie auch in der EU insgesamt – zunehmend ein allgemeines politisches Klima, in dem Meinungs- und Pressefreiheit keinen Platz mehr haben. Wenn die Wahrheit zur „Hassrede“ oder zur „Desinformation“ avanciert, weil sie einfach nicht den vorherrschenden Narrativen entspricht, läuft etwas falsch. Das Gleiche gilt für die Bestrebungen, den „alternativen“ freien Medien die Monetarisierung zu erschweren, bzw. ganz zu versagen. Die jüngste Kündigung des Spendenkontos von Report24 ist ein solches Beispiel (und es gibt noch viele andere mehr – große Werbekonzerne wie z.B. Googles AdSense schließen über kurz oder lang fast alle alternativen Medien aus).
Der Versuch der EU-Kommission, gegen angebliche „Fake News“ und „Online-Desinformation“ vorzugehen, trifft allerdings nur die alternativen und freien Medien. Glauben Sie ernsthaft, dass die großen Medienkonzerne wie Springer, DuMont, Bertelsmann & Co oder die Staatsmedien ARD, ZDF, ORF & Co für ihre Fake News und ihre Desinformation während der letzten Jahre in Bezug auf Covid-19 und die experimentellen Genspritzen von Pfizer/BioNTech bzw. Moderna gerügt oder gar bestraft werden? Mitnichten. Immerhin sind diese Medien das Rückgrat der Verbreitung der Narrative der Globalisten. Und diese lauten: Covid ist gefährlich und die Genspritzen sind sicher und gut. Wer (auch auf Basis von verifizierbaren Studien und Berichten) etwas anderes behauptet, der muss bestraft werden. Dasselbe sehen wir nun in Bezug auf den Klimawandel, wo beispielsweise die BBC behauptet, dass die „Verschwörungstheoretiker“ von der „Covid-Verleugnung zur Klima-Verleugnung“ wechseln würden.
Menschen wählen Meinungs- und Pressefreiheit ab
Doch so lange die in der Zensurwut schwelgenden Politiker (Sozialdemokraten, Grüne, Zentristen, Liberale, Sozialisten…) weiterhin das Sagen haben, wird sich nichts ändern. Die Menschen wählen mit diesen Parteien die Meinungs- und Pressefreiheit ab. Und das in Zeiten, in denen offensichtliche Lügen und Falschinformationen dank des Internets innerhalb kürzester Zeit widerlegt werden können und somit staatliche Eingriffe eigentlich völlig obsolet sind. Ähnlich sieht es in Bezug auf die angebliche „Hassrede“ aus. Ob eine Aussage nach dem Gesetz tatsächlich strafbar ist oder auch nicht, hat im Zweifel ein Gericht zu entscheiden und nicht irgendwelche anonymen „Faktenchecker“ und Online-Zensoren bei den Social-Media-Konzernen ohne jegliche juristische Ausbildung.
Wir sehen gerade zu, wie die herrschende Politik die demokratischen Grundlagen sabotiert und eine Gesinnungsdiktatur etabliert, in der es offensichtlich keine öffentlichen Kontroversen mehr geben soll. Früher, zu Zeiten der Hexenverfolgungen und der „heiligen Inquisition“ wurden Häretiker gefoltert und getötet sowie kritische Schriften, die nicht dem herrschenden Narrativ entsprachen, verbrannt. Heute landet man zwar nicht mehr in der „Eisernen Jungfrau“ oder auf dem Scheiterhaufen, wenn man sich gegen die Vorgaben der globalistischen Eliten stellt – doch mit „shadowbanning“ bzw. der Löschung von Konten auf den Sozialen Medien und der Demonetarisierung (Ausschluss durch die Werbefirmen und Kündigung von Bankkonten) kann man kritische Stimmen auch zum Schweigen bringen. Und irgendwann wachen wir alle in einem System der Meinungs- und Gesinnungsdiktatur auf, in dem sich niemand mehr traut, etwas zu sagen, das nicht den von oben verordneten Narrativen entspricht. Unsere Ära der relativen Freiheit neigt sich dem Ende zu.
