Laut einem Medienbericht soll Elon Musk erwägen, seine Online-Plattform X (früher Twitter) in der Europäischen Union abzuschalten. Grund dafür sollen die EU-Untersuchungen zur Einhaltung der Vorschriften des Digital-Gesetzes DSA sein. Musk hat diese Gerüchte dementiert – doch Zweifel bleiben im Angesicht der erbitterten Zensurbemühungen durch die EU-Kommission bestehen.
Das im August in Kraft getretene EU-Digital Gesetz DSA (Digital Services Act) schreibt großen Online-Plattformen vor, konsequent und schnell unter anderem gegen sogenannte Hassrede, Terrorpropaganda und Desinformation vorzugehen. Aufgrund von Hinweisen auf die Verbreitung von Gewaltaufrufen und Falschinformationen nach dem Terrorangriff der islamistischen Hamas auf Israel, forderte die EU-Kommission den Kurznachrichtendienst mit einem Fragenkatalog zur Darlegung darüber auf, wie diesen Verpflichtungen nachgekommen wird – Report24 berichtete.
Musk äußerte darüber sein Unverständnis. Doch nun sollen diese Nachfragen dazu geführt haben, dass er darüber beriet, X nicht mehr in der EU verfügbar zu machen oder den Zugang für Nutzer in der Region zu blockieren – das berichtete „Business Insider“ unter Bezugnahme auf eine namentlich nicht genannte interne Quelle. Musk dementierte dieses Gerücht inzwischen. Am Donnerstag schrieb er auf X, das sei „völlig falsch“.
Der US-Milliardär hatte Twitter vor einem Jahr für 44 Milliarden US-Dollar gekauft. Musk gilt als Verfechter von Rede- und Meinungsfreiheit und diese wollte er auf Twitter stärken. So twitterte er nach seiner Übernahme: „Der Vogel ist befreit.“ Das Twitter-Logo war ein blauer Vogel.
Strafzahlungen und schwindende Einnahmen
Dass Musk X auch weiterhin in der EU betreiben möchte, wird man ihm sicherlich glauben können. Verstöße gegen den DSA können allerdings hohe Strafen nach sich ziehen. Im Mai hatte Musk seine Plattform aus der europäischen Selbstverpflichtung zum Kampf gegen Falschinformationen austreten lassen. Damit ist er natürlich in den Fokus der EU geraten, EU-Kommissar Breton schrieb damals unter Verweis auf den DSA, man könne zwar weglaufen, sich aber nicht verstecken.
Hinzu kommt, dass sich die meisten großen Werbeunternehmen der globalistischen Agenda unterworfen haben: So werfen große Anbieter Websites, die Nachrichten außerhalb der Mainstream-Propaganda verbreiten, aus ihren Programmen, damit sie keine Einnahmen erzielen können. Auch Twitter hatte nach Musks Übernahme prompt ein deutliches Minus an Werbeeinnahmen zu verzeichnen. Die EU-Kommission treibt dieses unwürdige Spiel weiter voran – Musk selbst teilte jüngst einen Tweet, der darauf hinwies, dass die Kommission in Zukunft verhindern will, dass große Unternehmen und Marken durch Werbung sogenannte „Desinformation“ finanzieren. Musk bezeichnete das als „verrückt“ und forderte von Thierry Breton eine Erklärung im Namen der EU-Bürger.
Es stellt sich die Frage, ob Musk früher oder später nicht doch ernsthaft über einen Rückzug aus Europa nachdenken wird. Die EU arbeitet an einer Massenzensur, die mit der Meinungsfreiheit nicht vereinbar ist. Was „Fake News“ sind, entscheiden die Regierenden, eigentlich geht es um die Unterdrückung und Ausgrenzung anderer Meinungen. Schließlich müssen die Bürger vor Aussagen „geschützt“ werden, die der Regierung nicht genehm sind. Daher muss Elon Musk der EU ein gewaltiger Dorn im Auge sein.
Welches Durchhaltevermögen wird er im Kampf gegen den EU-Zensurapparat an den Tag legen? Die EU wird hier nicht locker lassen, für sie geht es um den Machterhalt. Am Ende wird sich die Frage stellen, inwieweit sich der Widerstand dagegen für Elon Musk überhaupt lohnen kann.
