In Storndorf, einem Ortsteil von Schwalmtal im mittelhessischen Vogelsbergkreis, sorgte ein allzu ehrliches “Werbeplakat” für den Grünen-Kanzlerkandidaten Robert Habeck zur Bundestagswahl für Aufsehen – und für Empörung bei den Grünen. Es zeigte das bekannte “Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen”-Zitat. Inzwischen wurde es auf Veranlassung der Staatsanwaltschaft entfernt, obwohl das Ordnungsamt das Aufstellen des Plakats genehmigt hatte.
Am Ortseingang von Storndorf, aus Richtung Vadenrod kommend, stand bis zum vergangenen Mittwoch ein großes Plakat mit einem Zitat von Robert Habeck. Auf den ersten Blick hätte man denken können, es stamme von den Grünen, doch bei genauerem Hinsehen wird klar, dass es nicht von der Partei aufgestellt wurde – denn auf dem Plakat prangt das Zitat “Patriotismus, Vaterlandsliebe also, fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland nichts anzufangen und weiß es bis heute nicht”. Unter kritischen Bürgern ist das wohl bis heute die Aussage, die sofort mit Robert Habeck assoziiert wird.
Der Storndorfer Unternehmer Jürgen Stehr ist der Initiator der Plakat-Aktion. Auf Facebook schreibt er, dass das Aufstellen des Plakats von der Ordnungsbehörde genehmigt wurde. Die 83,38 Euro seien es ihm wert gewesen. Zudem erklärt er, er habe noch ein paar mehr solcher Plakate.
Die Grünen schäumten und behaupteten, das Zitat, das aus Habecks Buch “Patriotismus. Ein linkes Plädoyer” stammt, wäre aus dem Zusammenhang gerissen. Robert Riße, der Vorsitzende des Ortsverbands Schwalmtal der Grünen, kündigte an, er wolle über den Landesverband abklären lassen, ob das Plakat inhaltlich in Ordnung ist.
Der HNA zufolge erklärte er, der Ersteller des Plakats sei offensichtlich der Meinung, dass eine völkische Grundeinstellung zwingend mit dem Kanzleramt verbunden ist. “Dem widersprechen wir Grüne entschieden. Nationalismus ist immer wieder die Ursache für Kriege, aber auch für Konflikte innerhalb der Bevölkerung. Dabei sind doch alle Menschen gleich, wie es so schön die Verfasser unseres Grundgesetzes dort hineingeschrieben haben”, so Riße. Und weiter: “Wir setzen uns dafür ein, dass alle Ethnien und Kulturen, die die Bevölkerung unserer schönen Heimat bereichern, gleichberechtigt an unserem gesellschaftlichen Leben teilhaben können. Wir sollten die schlimmen Folgen auch des deutschen Nationalismus in unserer Geschichte nicht vergessen.”
Offenbar spielt der Amtseid, den Bundeskanzler und Bundesminister bei ihrem Amtsantritt leisten müssen, für die Grünen keine wirkliche Rolle, denn sie agieren offenkundig nicht “zum Wohles des deutschen Volkes”. Die “Bereicherung”, von der Riße schwärmt, hat in der Bevölkerung dabei längst keinen Rückhalt mehr: 76 Prozent der Menschen sind mit der aktuellen Migrationspolitik nicht einverstanden, berichtete die “Bild” über eine Umfrage vom 30. Januar. Nur 16 Prozent würden sie noch befürworten.
Da die Grünen auch mit der Meinungsfreiheit, die eine der wichtigsten Grundlagen einer Demokratie ist, nichts anfangen können, ist es nicht verwunderlich, dass das Plakat am vergangenen Mittwoch abgebaut werden musste – aufgrund einer Anzeige wegen Täuschung über die Echtheit (Urkundenfälschung), ehrverletzende Inhalte (Verleumdung, üble Nachrede), Täuschung der Wähler (Wahlfälschung) und Verletzung von Marken- oder Urheberrechten, die von dem Schwalmtaler Grünen-Mitglied Martin Werner erstattet worden war. “Verleumdung” und “Täuschung” durch Zitierung? Die Deutschen leben offenkundig in wilden Zeiten.
Doch so schnell will sich der Unternehmer nicht mundtot machen lassen – für die Aufstellung weiterer Plakate hat er nun für 4 Wochen ein Privatgrundstück angemietet. Schon bei der vergangenen Wahl hatte er ähnliche Plakate auf seinem Grundstück aufgestellt.
Offenbar haben die Grünen übrigens massive Probleme mit Vandalismus an ihren eigenen Wahlplakaten. Es sei schon extrem, wie viele Plakate der Partei beschädigt, beziehungsweise abgerissen würden, beklagte Robert Riße. Warum nur?