USA: Richter erlaubt Inspektion von Dominion-Wahlmaschinen

Symbolgrafik: Wahlmaschinen; Quelle: Freepik, @pch.vector

Die Anhänger von Donald Trump vermuten eine Wahlfälschung hinter dem Sieg von Joe Biden bei den Präsidentschaftswahlen in den USA. Manipulierte Wahlmaschinen sollen mit dazu beigetragen haben. Nun sollen jene von Dominion untersucht werden dürfen.

Für viele Anhänger von Donald Trump ist klar: Die Präsidentschaftswahlen 2020 wurden manipuliert, um Joe Biden den Sieg zu sichern. Zwar gab es einige offensichtliche Manipulationen, die dann auch korrigiert wurden – doch viele Untersuchungen, vor allem in Bundesstaaten mit sehr knappem Ergebnis, wurden abgewürgt. Aus Georgia wurde nun auch bekannt gegeben, dass bis auf geringe Unregelmäßigkeiten (die nichts am Resultat ändern) keine größeren Manipulationen aufgefallen seien. In diesem Bundesstaat hatte Joe Biden laut offiziellen Zahlen einen Vorsprung von gerade einmal 12.000 Stimmen gegenüber seinem republikanischen Konkurrenten.

Das Amistad Project hat nun Recht bekommen

Gab es eine unzulässige Beeinflussung oder Manipulation der Ergebnisse oder nicht? Die Suche nach der Wahrheit über die Präsidentschaftswahlen 2020 ist nun einen Schritt weitergekommen. Ein Gericht in Pennsylvania hat nämlich entschieden, dass die Wahlmaschinen eines Wahlbezirks nun doch inspiziert werden können. Das Amistad Project, das sich schon vor der Auszählung der Stimmzettel für 2020 für die Integrität der Wahlen einsetzte, gab bekannt, dass das Commonwealth-Gericht von Pennsylvania dem Projekt und dem Bezirk Fulton erlaubt, die Dominion-Wahlmaschinen des Bezirks zur Überprüfung an den Senat des Bundesstaates zu schicken.

„Das Gericht erkannte an, dass es unangemessen war, zu verlangen, dass der Bezirk – dem die Maschinen gehören und der zusammen mit der Legislative die Verantwortung für die Durchführung der Wahl trägt – nicht feststellen kann, ob die Maschinen ordnungsgemäß funktioniert haben“, sagte Phill Kline, Direktor des Amistad Projects. „Wie der Richter feststellte, gibt es keine Rechtfertigung dafür, den Bezirk daran zu hindern, seine eigenen Geräte zu überprüfen. Die Inspektion war für Anfang dieses Monats angesetzt, aber der Generalstaatsanwalt und der Staatssekretär haben seltsamerweise geklagt, um einen solchen Schritt zu verhindern, um die Richtigkeit der Wahlergebnisse 2020 zu bestätigen. Nun wird dies am 10. Januar 2022 stattfinden.

Laufendes Gerichtsverfahren gegen Schattenregierung

Dies geschah, nachdem ein Richter entschieden hatte, dass die Überprüfung mit einer kurzen Verzögerung fortgesetzt werden muss, damit Experten beider Seiten ein formelles Protokoll für die Inspektion ausarbeiten können. „Beamte der Exekutive versuchten, die Inspektion gänzlich zu stoppen, aber der Richter gab ihrem Dringlichkeitsantrag, die Inspektion zu stoppen, nicht statt“, erklärte Tom King, Anwalt des Amistad-Projects. „Sie sind nicht vor Gericht gegangen, um eine Verzögerung zu erreichen, sondern um die Inspektion zu stoppen, und sie haben verloren.“ Das Amistad-Projekt wurde 2018 gegründet und berichtet nun, dass es ein laufendes Gerichtsverfahren „gegen eine Schattenregierung, die sich in die Wahl 2020 eingemischt hat“, führt.

Wurden Dominion-Wahlmaschinen manipuliert?

Es wurden Behauptungen über die Genauigkeit der Dominion-Wahlmaschinen aufgestellt, da sie in mehreren Staaten eingesetzt wurden, in denen am Wahltag 2020 anomale Ergebnisse dokumentiert wurden. Das Projekt erklärt auch einige der anderen verdächtigen Umstände, einschließlich der Tatsache, dass Mark Zuckerberg von Meta etwa 420 Millionen Dollar ausgegeben hat, um die Wahlergebnisse zu beeinflussen. Die Organisation berichtet, dass IRS-Akten (also Steuerdokumente) dokumentieren, dass er eine „Schattenregierung“ finanzierte, indem er 350 Millionen Dollar an das Center for Tech and Civic Life (CTCL) und mehr an eine andere Gruppe übergab, die dann das Geld an verschiedene „Progressive“ übermittelte, die verschiedene staatliche und lokale Wahlbüros leiteten.

Institutionalisierte Bestechung

„CTCL ist nur die Spitze des Eisbergs“, erklärte Kline kürzlich. „Die Schattenregierung der Linken operierte über eine Vielzahl von Non-Profit-Organisationen, und bis jetzt hat das Amistad-Projekt weit über 1 Milliarde Dollar an Geldern, Fachwissen und technischer Unterstützung von linken Non-Profit-Organisationen an Wahlbeamte ermittelt. Das Ergebnis war, dass Amerika aus dem Auszählungsraum rausgeschmissen wurde und Milliardäre reingelassen wurden.

„CTCL, das aus dem von George Soros finanzierten New Organizing Institute hervorging, nutzte seinen Geldsegen, um unter Umgehung der staatlichen Gesetzgebung Zuschüsse an Wahlbeamte auf Gemeinde- und Bezirksebene zu verteilen“, erklärte man. Die frühesten – und bei weitem größten – Zuschüsse gingen an tiefblaue städtische Gebiete in den wichtigsten Swing States. Die Zuschussvereinbarungen verpflichteten die Empfänger, einen großen Teil des Geldes für Maßnahmen zur Wählerbeteiligung zu verwenden, die auf bestimmte Wählergruppen abzielten, von denen man mit Sicherheit erwarten konnte, dass sie für Joe Biden stimmen würden, wodurch die lokalen Wahlbüros effektiv zu parteiischen Zentren für die Wählerwerbung wurden.

Manipulationen sind möglich

Technisch sind Manipulationen von Wahlmaschinen über die aufgespielte Software durchaus möglich. Ob nun schon vorinstalliert oder auch über angeschlossene USB-Sticks mit Malware. Wenn sie an das Internet angeschlossen sind, können auch Hacker Zugriff darauf erhalten. Denken Sie daran, dass beispielsweise schon jedes Microsoft-, Apple- oder Android-Gerät entsprechende „Backdoors“ für die US-amerikanische NSA eingerichtet hat. Das heißt: Egal wie sehr Sie Ihre Geräte auch mit Firewalls versuchen zu schützen, kommen die US-Geheimdienste bei Bedarf immer an Ihre Daten. Bei den Wahlmaschinen dürfte das nicht besser sein. Dies hatte ein Hacker bereits im Jahr 2016 aufgezeigt:

Wovor fürchtet sich Dominion nun also? Davor, dass eventuell tatsächlich jemand deren Wahlmaschinen gehackt bzw. manipuliert hat? Oder vielleicht davor, dass eine voreingestellte Software entsprechende Ergebnisse „produziert“ hat?

Systemmedien-Parole: „Es gibt keine Hinweise oder Belege“

Ergänzung: Zahlreiche „Faktenchecker“ waren spätestens seit den US-Wahlen darum bemüht, sämtliche Untersuchungen zu mutmaßlichem Wahlbetrug ins Lächerliche zu ziehen oder mit aller Kraft zu zensieren. Big Tech Unternehmen, die Soziale Medien betreiben, beteiligten sich an der großflächigen Zensur jeglicher Diskussion zum Thema. Für Nachrichtenagenturen und Mainstream-Medien wurde offenbar die Vorschrift erlassen, stets die Formulierung „es gibt keine Belege für Wahlmanipulation“ zu verwenden. Dabei mussten Donald Trump und sein Team nach Möglichkeit lächerlich gemacht werden. Alleine das zeigt, welche undemokratischen Kräfte im Hintergrund wirken, welche offene Diskussionen und Untersuchungen vermeiden wollen. Auch in Europa wird spätestens seit Einführung der Wahlkarten von organisiertem Wahlbetrug ausgegangen. Siehe auch:

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