Echte, gelebte Solidarität: Dafür steht die neu gegründete „Union Souveränität„, eine Bürger-Gewerkschaft für alle Menschen in Österreich. Der als gewerkschaftliche Interessensvertretung eingetragene Verein kämpft für den Schutz der Bürger- und Menschenrechte seiner Mitglieder und setzt sich für Freiheit und Selbstbestimmung ein. Folgerichtig stellt die „Union Souveränität“ sich entschieden gegen den Impfzwang und die Einschränkung der Bürgerrechte in der sogenannten „Pandemie“ und kämpft für die Wiederherstellung des Rechtsstaats.
In der folgenden Pressemitteilung stellt die Gewerkschaft sich mit ihren Zielen und Tätigkeiten vor (Hervorhebungen und Zwischentitel durch Report24):
Die Union Souveränität ist die erste österreichische Interessensvertretung für ALLE Bürger. Im Vordergrund stehen die Forderungen nach Selbstbestimmung, die Einhaltung von Menschenrechten und die Wiederherstellung des Rechtsstaats. Die Union bildet eine Gemeinschaft für Sicherheit und Solidarität. Sie steht für die sofortige Beendigung aller Covid-Maßnahmen, für die Aufhebung der Impfpflicht und die Abschaffung des Grünen Passes.
Unser langfristiges und nachhaltiges Ziel ist die Neuordnung des demokratischen Staatswesens und die Abwehr totalitärer Entwicklungen. Mit der „Souveränität“ im Titel unserer neuen und neuartigen Gewerkschaft ist sowohl die der Bürger als auch die des Staates gemeint. Wir treten für einen Staat ein, der die Interessen seiner Bürger tatsächlich schützt und diese auch nach außen vertritt.
Max Pucher, Gründer und Präsident:
„Die Fakten liegen auf dem Tisch. Die Zeit zum Handeln ist gekommen. Es sind nicht nur die aktuellen Corona Maßnahmen unverhältnismäßig und verfassungswidrig, sondern es gibt auch die dringende Notwendigkeit, den schleichend außer Kraft gesetzten Rechtsstaat, in dem es de facto keine Gewaltentrennung mehr gibt, wiederherzustellen und der ausufernden Regulation und Bürokratie, auch über die nächsten Wahlen hinaus, entgegenzutreten. Dringende Reformen im Gesundheitssystem, der Bildung, als auch in Österreichs internationalen Beziehungen stehen an. Gehen wir diesen Weg ohne die Einflussnahme der Globalisten, gemeinsam als souveränes Volk – mutig, kraftvoll und vereint.“
Als erste Priorität vertritt die Union alle Bürger, welche durch die verfassungswidrigen Kettenverordnungen und in die Grundrechte einschneidenden Gesetze in ihren Rechten eingeschränkt werden. Die Union Souveränität will verhindern, dass Impfpflicht und Grüner Pass auch nach Corona Standard werden. Die EU hat bereits den Grünen Pass als Reisedokument bis Juni 2023 festgelegt. Die Union Souveränität sieht die Notwendigkeit, nicht nur ein Gegengewicht zu oft wechselnden, gewählten Volksvertretern zu schaffen, sondern auch zu der ungewählten, langsitzenden Staatsbürokratie. Dies inkludiert die politisch abhängigen Alt-Gewerkschaften und Kammern. Auch rasche Neuwahlen werden die aktuellen Probleme nicht lösen, sondern wir brauchen einen langfristigen Reformprozess.
Neue Form der Partnerschaft
Zu den Zielen gehört es auch durch die Einbindung von KMUs in die Union eine neue Form der Partnerschaft von Unternehmer und Mitarbeiter mit gemeinsamen Zielen als auch die rasche Mediation bei Konflikten zu fördern. Gegenüber der Politik und der Staatsbürokratie ist ein gemeinsames Auftreten der gesamten Wirtschaftskraft dieses Landes ein noch nie dagewesener, politischer Machtblock! Diese Chance sollten wir nicht verpassen!
Neben der Möglichkeit zur Vernetzung und Information der Mitglieder gibt es folgende konkrete Tätigkeit der Union Souveränität:
- Erstellung und Übermittlung von Forderungen an die entsprechenden Behörden, Organisationen und Unternehmen, um die Rechte unserer Mitglieder zu schützen.
- Ausnutzung aller rechtlichen Möglichkeiten, um gegen die Verfassungsbrüche vorzugehen.
- Als gewerkschaftliche Interessenvertretung kann die Union in Unternehmen zum Schutz der Mitarbeiter auftreten, um eine Ausgrenzung von Minderheiten in Betrieben aufgrund des angeblichen Gesundheitsschutzes zu verhindern.
- Laufende Analyse der politischen und wissenschaftlichen Landschaft als Grundlage der Informationsarbeit zugunsten unserer Mitglieder und der Öffentlichkeit für einen Meinungsbildungsprozess als Gegengewicht zur fehlgeleiteten Politik und zu den abhängigen Medien.
- Die Union Souveränität ist keiner Partei verbunden oder nahe, sondern stellt Forderungen an die Politik, denen sie auch ab einer gewissen Größe mit gewerkschaftlichen Maßnahmen entsprechenden Nachdruck verleihen kann.
- Teilnahme und Organisation von Versammlungen, Demonstrationen und wo erforderlich auch die Nutzung des Streikrechtes.
Wiederherstellung des Rechtsstaats, Aufarbeitung der politischen Korruption
Längerfristige Reformbestrebungen und -arbeit:
- Wir streben eine umfassende Reform des Gesundheitswesens an mit Erhöhung der Spitalskapazitäten, der Förderung von freien Ärzten und Therapeuten ohne Zwang zur Staatsmedizin, so wie es deren Standesethik ja auch eigentlich vorsieht und verlangt. Die Union Souveränität unterstützt auch die alternative Wahl für die Ärztekammer: https://aerzte-nicht-kammer.at/
- Die Gewaltentrennung ist die Grundlage des Rechtsstaates zum Schutz der Bürger. Heute ist jedoch das Versammlungs- und Streikrecht dem Strafgesetz und den Pandemieverordnungen unterstellt, ohne dass Verfassungsrichter dies korrigieren. Die Weisungsgebundenheit der Justiz muss abgeschafft werden.
- Es muss zu einer umfassenden gerichtlichen Aufarbeitung der politischen Korruption im Rahmen der Corona Pandemie kommen.
- Die Union Souveränität fordert und fördert daher Corona Untersuchungsausschüsse wie: https://www.acu-austria.at/, wo Links zur Meldung von Impfkomplikationen und zur Beteiligung an einer Amtshaftungsklage vorhanden sind.
Die Notwendigkeit zur Vereinigung des Souveräns gibt es aber nicht nur in Österreich:
„Nie hat eine Regierung tiefer in die Situation am Arbeitsplatz – für Angestellte, Arbeiter, Auszubildende, Freiberufler und Selbstständige gleichermaßen – eingriffen wie aktuell in Deutschland,“
sagt Marcel Luthe, der Vorsitzende unserer Partnergewerkschaft GG-Gewerkschaft. https://gg-gewerkschaft.de
„Die Befürworter der Corona-Maßnahmen, die sich weit überwiegend bis heute nicht als wirksam erwiesen haben, profitieren von der Möglichkeit, die rationale Kritik an der Aufweichung des betrieblichen Daten-, Kündigungs- und auch Gesundheitsschutzes als Einzelmeinung darzustellen, die man vernachlässigen könne. Die Kontrolle der Regierung durch das Parlament und des Parlaments durch den Souverän findet nicht wirksam genug statt.“
Corona-Maßnahmen und Impfpflicht sind verfassungswidrig
Die Verfassungswidrigkeit der Corona-Maßnahmen und der Impfpflicht ist begründet durch den Mangel an rechtlichen Grundlagen:
- Sowohl die Corona Maßnahmen als auch die Impfpflicht sind unverhältnismäßig und verletzen massiv die Menschenrechte der Bürger, vor allem das Recht auf körperliche Unversehrtheit und das Recht auf Gleichberechtigung.
- Die nicht-medizinischen Maßnahmen wie Lockdowns, 2G oder 3G, Maskenpflicht, Quarantäne, und Massentests werden mit willkürlich gewählten Grenzwerten ohne jedwede wissenschaftliche Grundlage argumentiert.
- Die Grenzwerte sind sowohl in ihrer Definition als auch in den Ermittlungsmethoden weder geeignet noch gesichert, um eine Rechtfertigung liefern zu können.
- Die von der Politik benutzten Studien (z.B. Pandemiemodelle) zu den Maßnahmen entsprechen nicht den hohen Standards, die für solche Eingriffe erforderlich sind. Die Hinweise als auch mittlerweile Fakten zu Konsequenzen und gesundheitlichen Folgeschäden werden politisch wie auch medial verweigert.
- Jahrzehntelange Erfahrung und epidemiologisches Standardwissen werden heute von internationalen Organisationen und Big-Pharma mittels bezahlten Auftragsstudien abgewertet.
- Diese Maßnahmen werden den Bürgern auferlegt, um durch Mängel im Gesundheitssystem verursachte Probleme zu reduzieren, die von der Politik und den Behörden zu verantworten sind.
- In einer Demokratie darf auch eine Mehrheit nicht durch die Schaffung von Gesetzen Minderheiten aufgrund ihres Gesundheitsstatus diskriminieren.
- Die kurzzeitige Wiedererlangung der Rechte wird von der Willfährigkeit der Bürger abhängig gemacht, wobei diese durch Nötigung mittels Maßnahmen und Strafen erzwungen werden soll.
- In Bezug auf den Gesundheitsstatus wird eine Umkehrung der Beweislast herangezogen, indem jeder als Gefährder deklariert wird, der entweder die mRNA Therapie ablehnt, einen ungeeigneten Corona Test (der keinen Beweis der Gefährdung liefert) verweigert, oder darauf positiv testet.
- Die kurzzeitige Wiedererlangung der Rechte wird von der Akzeptanz einer nicht ausreichend getesteten therapeutischen Behandlung abhängig gemacht. Das vom Staat verursachte Risiko dieser Therapien in bedingter Zulassung wird dem Bürger mit einem Haftungsverzicht zu Lasten gelegt.
- Arbeitnehmern, KMUs und Selbstständigen wird massiver, langfristiger Schaden zugefügt und deren Unternehmen werden mit Ausgleichszahlungen am Leben erhalten, anstatt diese Mittel in wirksame Gesundheitssysteme zu investieren.
- Die Ärztekammer hat die Off-Label Nutzung von ungetesteten mRNA-Therapeutika erlaubt, verbietet jedoch die Off-Label Nutzung von seit 40 Jahren sicher genutzten Generika. Dadurch sind Zig-tausende unnötig schwer erkrankt und viele verstorben.
- Alle nicht-medizinischen Maßnahmen wie auch die mRNA Therapeutika sind in ihrem Nutzen unbewiesen und zweifelhaft, da alle verfügbaren Indizien auf nicht ausreichende Studien und gravierende Schädigungen hinweisen.
Weiterführende Informationen finden Sie auf: https://souveraenitaet.org/