Das Peter Hajek Institut führt für ATV regelmäßig eine Umfrage durch, in der die so genannte Sonntagsfrage gestellt wird: Wie würde Österreich wählen, wenn jetzt Nationalratswahlen wären. Bei den am 27. Februar veröffentlichten Ergebnissen käme die MFG auf 7 Prozent, wohingegen alle anderen Parteien so schwach abschneiden, dass eine Koalition aus mindestens drei Parteien nötig wäre, um zu regieren. Wir haben die MFG gefragt, mit wem sie sich theoretisch zusammentun würde.
Von Florian Machl
Auf Twitter wurden die Ergebnisse der Umfrage des Peter Hajek Institut von @Wahlen_AT veröffentlicht. Dabei kommt die SPÖ mit 25 Prozent auf Platz 1, die ÖVP mit 23 Prozent auf Platz 2, die FPÖ mit 20 Prozent auf Platz 3, die Grünen und NEOS mit 11 Prozent auf Platz vier, gefolgt von der MFG mit 7 Prozent.
Daraus ergeben sich folgende Koalitionsmöglichkeiten:
Linksaußen: SPÖ / GRÜNE / NEOS / MFG – 54 Prozent
Mitte-Rechts: ÖVP / FPÖ / MFG – 52 Prozent
Großkoalitionär: SPÖ / ÖVP / MFG – 55 Prozent
Links-Rechts: SPÖ / FPÖ / MFG – 52 Prozent
In unserem großen Interview mit Gerhard Pöttler und Dagmar Häusler war der MFG noch keine klare Aussage zu Kooperationsvarianten zu entlocken (Das große MFG-Interview: Anstehende Wahlen, U-Ausschuss Corona und Versöhnung). Nun, da völlig klar auf der Hand liegt, was wir schon früh vermutet hatten, nämlich dass die MFG das Zünglein an der Waage und damit Königsmacher sein wird, haben wir die MFG nochmals gefragt: Welche der oben stehenden Koalitionsvarianten sind denkbar?
Für Politiker ungewohnt geradlinige Antwort
Die Antwort hat uns überrascht, denn sie ist kein unter Politikern übliches in theoretischem Geschwätz herumlavieren. Dr. Michael Brunner, Bundesparteiobmann schreibt:
Dass wir nur sieben Prozent der Stimmen erhalten würden, ist ein Wunschdenken der anderen Parteien. Ich gehe von 15 Prozent oder noch mehr aus. Der Regierungskurs ist wie ein Wahlhelfer für MFG. Ich habe immer betont, dass eine Koalition mit den Parteien, die für das Impfpflichtgesetz gestimmt haben, so lange nicht möglich sein wird, bis nicht alle Führungspersonen aus diesen Parteien ausgewechselt worden sind. Also bleibt prinzipiell nur die FPÖ. Grundsätzlich müssen zunächst Neuwahlen stattfinden, nach dem Vorliegen eines Wahlergebnisses können weitere Gedanken angestellt werden.
Dr. Michael Brunner, Bundesparteiobmann der MFG
So lange das Führungspersonal der anderen Parteien also nicht grundlegend und nachhaltig ausgetauscht wurde, sieht die MFG nur einen potenziellen Koalitionspartner. Damit wären alle vier oben erwähnten Modelle vom Tisch – und keine stabile Regierungsmehrheit möglich.
Regierung ohne ÖVP-Beteiligung in Sicht?
Aus meiner Sicht wäre jede Regierung charmant, welche die ÖVP vollständig von der Macht ausschließt und eine Aufarbeitung der Vorgänge während der letzten ÖVP-Regierungen ermöglicht. Würde sich die SPÖ von ihrer Vorsitzenden trennen, deren Kurs ohnehin niemand außer ihre Freunde in der Pharmaindustrie versteht, wäre eine SPÖ / FPÖ / MFG Regierung sicherlich einmal ein Versuch, der dem Land neuen Schwung verleihen könnte. Letztendlich sind alle drei Parteien zumindest theoretisch und in ihren Parteiprogramm daran interessiert, dass es nicht nur den Großkonzernen sondern vor allem den normalen Bürgern gut geht.
