Ukraine-Krieg: Viktor Orban auf Friedensmission

Bild: By European People's Party - EPP Political Assembly, 20 March 2019, CC BY 2.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=79831951

Zuerst besuchte Ungarns Premierminister Viktor Orban den russischen Präsidenten Wladimir Putin, dann folgte ein Überraschungsbesuch in Peking. Der ungarische Regierungschef sieht sich auf Friedensmission in Sachen Ukraine-Krieg. Kann der konservative Spitzenpolitiker etwas erreichen?

Viktor Orban hat seit der Eskalation in der Ukraine infolge des russischen Einmarsches immer wieder betont, dass dieser Konflikt eine Verhandlungslösung braucht. Er gilt auch als Kritiker des extremen Sanktionsregimes gegen Russland. Mit seinem jüngsten Besuch bei Präsident Putin – nach einem Treffen mit Selenskyj – versuchte der konservative Politiker auch ein Zeichen zu setzen, dass man zur Beendigung des Krieges die russische Seite involvieren muss.

Doch nicht nur Moskau spielt in diesem Konflikt eine Rolle, wenn es um die Sondierung von Optionen geht. China, welches die wirtschaftlichen Beziehungen zu Russland trotz (oder gerade wegen) der westlichen Sanktionen deutlich ausgebaut hat, darf nicht außer Acht gelassen werden. Dies ist auch Orban bewusst, weshalb er nach seinem Moskau-Trip nach Peking geflogen ist.

Während das transatlantische Establishment in Brüssel die Bemühungen Orbans kritisiert, versucht der konservative Politiker die ungarische EU-Ratspräsidentschaft für eine aktive außenpolitische Rolle zu nutzen. Das schließt eben auch Gespräche mit allen Seiten ein.

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