Das Thema ist bekanntlich schwierig, denn die meisten Menschen sind der irrtümlichen Ansicht, die Weltgesundheitsorganisation WHO wäre eine gute Sache und hätte die Gesundheit der Menschen zum Ziel. Dass es sich um eine beinharte Macht- und Lobbyinstitution handelt, welche ausschließlich die Interessen der Pharmaindustrie vertritt, muss erst vermittelt werden. Dass in Hinkunft die nationale Selbstbestimmung nicht nur in Gesundheitsfragen an die WHO übergehen soll, muss man vielen erst begreiflich machen.
Der Filmemacher Johann Christoph Lindner begleitete für den Verein für Kindergesundheit die bekannten Sachverständigen, Rechtsanwalt Philipp Kruse (Schweiz), Rechsanwältin Beate Sybille Pfeil (Deutschland) und die Ärztin Maria Hubmer-Mogg (Österreich) bei einer Podiumsdiskussion der Stattzeitung – und führte mit jedem auch noch aussagekräftige Interviews. Das Resultat ist der Kurzfilm „Retract“, der heute auf YouTube veröffentlicht wurde – sehen Sie das ganze Video unter diesem Link:
Wir haben den Inhalt des Videos in Folge verschriftlicht:
Dr. Maria Hubmer-Mogg: Was mich derzeit antreibt, das ist, dass ich sehe, dass sehr viele Dinge im großen Rahmen erzählt werden, die ich als Ärztin, die ich aber auch als Mutter, so nicht hinnehmen kann. Da geht es zum einen um das, was einen Menschen denn gesund erhält, angeblich, was ihn gesund macht, angeblich, und das Ganze von höheren, institutionellen Stellen verkündet. Und als Mutter sehe ich, dass Kinder, dass Bekannte, Freunde, Verwandte, die Kleinsten, aber auch die Größeren, in den COVID-19- Pandemiejahren wirklich schwere Qualen erlitten haben.
Wir müssen ganz klar ausformulieren, was wir uns wünschen für unsere Zukunft. Und für mich persönlich ist das wichtigste Gut eines jeden Menschen, dass er frei über sich und sein körperliches Befinden entscheiden darf. Ich habe so viel lernen dürfen in den letzten Jahren, ich habe so viel erfahren dürfen, besonders in der WHO-Thematik. Ich habe einfach liebe Rechtsanwälte und Juristen kennengelernt, die mir diese Informationen auch so klar mitteilen konnten, dass ich sie klar weitervermitteln möchte. Und in Bezug auf das, was möglich ist: Ich bin Österreicherin, wir hatten einen Lockdown für Ungeimpfte. Kurzfristig war tatsächlich eine Impfpflicht gegen COVID-19, SARS-CoV-2, für jeden ab 18, schon in Kraft, wurde wieder zurückgezogen.
Mich treibt an, dass ich für mich in meinem Leben erfahren habe dürfen, ganz klar, für einen Menschen ist das Wichtigste das Recht auf körperliche Unversehrtheit und auf informierte Zustimmung, wenn er sich einer Behandlung unterzieht.
Wenn diese Vertragsentwürfe, die die WHO hier derzeit noch im Detail fertig ausarbeitet und die dann von den 194 Mitgliedsländern auch ratifiziert werden, dann kann es passieren, dass diese Vertragsentwürfe bindend für die Mitgliedstaaten dazu führen, dass wir nicht die Möglichkeit haben, ein Opt-out zu wählen. „Machen wir doch nicht mit, das kleine Österreich, da machen wir jetzt nicht mit, dieses Mal bei der Pandemie.“ Nein, da hängen wir dann voll mit drin. Deshalb müssen besonders die Regierungsparteien aufgeklärt werden, was diese Vertragsentwürfe, Änderungen bei den internationalen Gesundheitsvorschriften, sogenannte IHR, gibt es seit 2005, das sind Änderungen dort, das ist eigentlich, wird Philipp drauf eingehen, das gefährlichere an Vertragswerk oder neuer Pandemievertrag, sogenannt WHO CA+.
Und wenn das durchgeht, dann wird es mehr, da geht es um Mensch, um Tier, da geht es um Biodiversität und da geht es um Klima.
Philipp Kruse, LL.M.: Stellen Sie sich Ihre persönliche Situation vor mit Ihrem Hausarzt, und Ihr Hausarzt sagt Ihnen irgendwann mal: „Ich habe jetzt einen Nachfolger, ich kann diese bisherige Arbeit nicht mehr weiterführen, aber da wird sich jemand melden.“ Und die Person, die sich bei Ihnen meldet, ist zugezogen, kennen Sie nicht in Ihrer Gemeinde, ist neu, stellt sich vor als Ihr Gesundheitsmanager und möchte von Ihnen, dass Sie mit diesem Gesundheitsmanager einen Vertrag unterzeichnen. Und er sagt Ihnen, er verspricht Ihnen: „Schauen Sie, ganz einfach, ich sorge für Ihre Gesundheit bis zum Rest Ihres Lebens und bewahre Sie davor, egal, wie schwer welche Grippe-Epidemie kommt, egal, wie schwer diese Grippe sein wird, ich bewahre Sie davor, Schaden zu nehmen.“ Das sind die fünf Konditionen, die für diesen Vertrag notwendig sind, und zwar: Er dauert lebenslang. Die erste Kondition ist die: Dieser Gesundheitsmanager sagt Ihnen: „Ich bestimme, wann Sie Anzeichen einer Krankheit haben. Ich bestimme, wann Sie gesund sind. Das können Sie selber gar nicht beurteilen. Ich bin dafür qualifiziert.“ Und wissen Sie, es kann sein, dass Sie krank sind, ohne es zu wissen. Das sind die gefährlichsten Krankheiten. Nummer zwei: „Wenn ich festgestellt habe, dass Sie krank sind, auch dann, wenn Sie es gar nicht wissen, dass Sie krank sind, dann ist es ganz wichtig, dass Sie meinen Anordnungen Folge leisten. Ja, das Schlimmste, was in einer solchen Situation passieren kann, ist, dass Sie Ihrem persönlichen Gesundheitsmanager misstrauen. Vertrauen Sie mir, ich habe immer recht, ich habe mich noch nie geirrt. Und das Schlimmste in solchen Situationen sind Zweitmeinungen, die Sie von dem richtigen Weg abbringen.“
Dr. Maria Hubmer-Mogg: Ja, nachdem wir zum Glück Rechtsanwälte und Juristen haben, die uns hier aufklären, was denn in diesen Vertragsentwürfen so enthalten ist, muss man als Arzt, als Ärztin, ganz klar aufklären darüber, dass es hier unter einer Art ‚One Size Fits All‘, also eine Sache gilt für alle, versucht wird, aus einer von uns Bürgern nicht persönlich, ja, nicht von uns gewählten globalen Entität, Dinge vorgeschrieben zu bekommen. Das sind Testinstrumente. Wir haben das in der COVID-19-Pandemie erlebt. Das sind Maßnahmen, Lockdowns, Mund-Nasen-Schutz, FFP2-Masken tragen. Das sind aber auch Injektionen mit, und das möchte ich nicht Impfungen nennen, genbasierten Injektionssubstanzen.
Wir hatten die sogenannten modifizierten mRNA-Produkte, und man muss hier ganz klar darauf hinweisen, dass es in dieser Zeit der Pandemie wirklich dazu gekommen ist, dass Menschen allesamt mit den gleichen Instrumenten therapiert, diagnostiziert und behandelt werden sollten. Und das gibt’s in gut geführter Medizin so nicht.
Philipp Kruse, LL.M.: „Das heißt, wenn ich Ihnen sage, wir haben nun eine Pandemie, und für Sie ist eine bestimmte Verhaltensweise die richtige, dann ist es so. Und damit sind wir schon gleich beim eigentlichen Thema, denn damit ich meine Aufgabe als Ihr Gesundheitsmanager richtig wahrnehmen kann und damit ich auch das eigentliche Ziel erreichen kann, Sie nämlich fernzuhalten von allen möglichen gesundheitlichen Bedrohungen im Rahmen von Grippeepidemien, müssen Sie genau das tun, was ich Ihnen sage. Und das ist ein ganzer Strauß von möglichen Maßnahmen, dazu kann es gehören, dass Sie sich testen lassen müssen, mit Tests, die meine Kollegen hergestellt haben. Die sind sehr gut darin, es kann sein, dass sie bestimmte Substanzen nehmen müssen, und wissen Sie, mit neuen Grippeviren braucht man neue Substanzen. Ich habe gute Kollegen, die das sehr gut können, und vertrauen Sie mir, auch wenn sie noch so einen großen Experimentalcharakter haben, aber die kommen jeweils im richtigen Zeitpunkt auch sehr schnell zur richtigen Stelle. Entscheidend ist, dass Sie diese Substanzen nehmen, die ich Ihnen vorgebe.“
„Ja, dann kommt noch ein ganz weiter wichtiger Punkt: Es gibt keine Zweitmeinung, und es gibt auch keine Überprüfung. Ich möchte nicht von Ihnen irgendwelche Internetberichte sehen oder lesen, aus denen Sie mir zeigen, mit dieser Grippe könnte man besser mit Vitamin B oder mit Sonnenschein umgehen oder mit Bewegung. Ja, und sollte sich trotzdem herausstellen, dass es irgendeine bessere Behandlungsmethode gegeben hätte und Sie vielleicht sogar Schaden genommen haben an meiner Behandlung, etwas ist ganz wichtig für unser Vertrauensverhältnis: Ich bin immer immun.“
Dr. Beate Sibylle Pfeil: Ja, also theoretisch sieht es erstmal sehr gut aus. Ich habe diese Begrifflichkeiten drin, ich habe das Wort Menschenrecht im Pandemievertrag zumindest noch stehen, die Menschenwürde steht drin. Auf den zweiten Blick ist es aber so, dass ein ganz wesentliches Element hier fehlt, und das heißt Kontrolle. Wenn ich in einer normalen Verfassung Menschenrechte gewährleistet habe, brauche ich Mechanismen, die mir helfen, diese auch tatsächlich zu schützen. Ich brauche ein Parlament, das, wenn es Gesetze erlässt, sich daran hält. Ich brauche aber auch eine Exekutive, die dann das Gesetz umsetzt, und ich brauche eine Judikative, die dann notfalls, wenn verstoßen wird, Korrekturen anbringt. Das habe ich innerstaatlich.
Auf der WHO-Ebene sitzt vor allem ein fast allmächtiger Generaldirektor. Dieser Generaldirektor maßt sich letztlich an, zu wissen, was die Gesundheit aller Menschen ausmacht. Das ist schon mal der grundlegende Denkfehler. Gesundheit ist was sehr Intimes, sehr Individuelles. Es muss meiner eigenen Selbstbestimmung, der Selbstbestimmung jedes Menschen unterliegen, wie ich mich gesund erhalte oder wie ich Gesundheit erreiche.
Meine Damen und Herren, ich darf mich kurz vorstellen: Mein Name ist Dr. Tedros Adhanom Ghebreyesus. Ich bin seit 2017 Generaldirektor der WHO und fühle mich sehr wohl auf diesem Posten, herrsche über immerhin 194 WHO-Mitgliedstaaten im Bereich Gesundheit und darf dabei auch den Tier-, Umwelt- und Klimaschutz mit einbeziehen. Das heißt dann neuerdings „One Health“, eine Gesundheit. Ist das nicht cool? Noch cooler ist, dass ich in meiner Heimat Äthiopien Mitglied der umstrittenen, teils terroristisch eingestuften Volksbefreiungsfront Tigray war, hier aber erst einmal diplomatische Immunität genieße.
Ah, Telefon. Hallo? Wie bitte? In Wladiwostok sind die Hamsterpocken ausgebrochen? Wow, unser globales Überwachungssystem zur Pandemieprävention funktioniert einwandfrei. Habe ich jetzt Lust, erst einmal eine Zwischenwarnstufe auszurufen, oder spreche ich mal mit dem europäischen Regionaldirektor und frage ihn, ob er einen regionalen Gesundheitsnotstand ausruft für Europa? Wladiwostok ist da mit drin. Eigentlich möchte ich lieber gleich einen internationalen Gesundheitsnotstand ausrufen, macht mehr Spaß. Heißt ja eigentlich abgekürzt auch P.H.E.I.C. Public Health Emergency of International Concern. Fake, klingt einfach gut.
Ich könnte ja einfach sagen, es handelt sich um Zitat: „Cluster anderer schwerer Infektionen, bei denen eine Mensch-zu-Mensch-Übertragung nicht ausgeschlossen werden kann.“ Steht jetzt so herrlich vage im ergänzten Annex 2 der internationalen Gesundheitsvorschriften. Und dann könnte ich behaupten, es handelt sich um einen ernsten, unerwarteten Vorgang mit einem bedeutsamen Risiko internationaler Übertragung. Wie bitte? Der Notfallausschuss behauptet, es handelt sich hier nicht um einen internationalen Gesundheitsnotstand? Dem werde ich Beine machen. Die werde ich nächstes Mal nicht mehr in diesen Ausschuss berufen. Ich bleibe dabei: Hiermit rufe ich einen internationalen Gesundheitsnotstand, einen Fake, aus wegen des Ausbruchs gefährlicher Hamsterpocken in Wladiwostok.
Ja, ich habe Jura studiert, jetzt nicht mit der Absicht, mich irgendwie ja mit Zivilrecht oder Strafrecht oder sowas zu befassen, sondern meine Faszination war von Beginn an das Menschenrechtsthema. Und bei all meiner Arbeit, 25 Jahre lang für dieses Thema, war immer die Grundvoraussetzung für Minderheitenschutz erstmal ein funktionierendes Rechtssystem, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechte und Demokratie. In all unseren Publikationen, auch in meinen, steht das Thema Menschenrechte an erster Stelle.
Entschuldigen Sie, Herr Tedros.
Wer sind Sie denn?
Ich bin die Stimme der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie. Und ich möchte Sie nochmals daran erinnern, dass auch die internationalen Gesundheitsvorschriften sachliche Kriterien für die Ausrufung und Beendigung eines P.H.E.I.C. vorgeben, darunter wissenschaftliche Prinzipien und die verfügbare wissenschaftliche Evidenz, und auf dieser Basis z.B. eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit und das bedeutsame Risiko grenzüberschreitender Infektiosität. Sogar die Experten Ihres Notfallausschusses haben das verneint. Sie sind doch verpflichtet, diese Kriterien vorab zu überprüfen, und Sie können doch die Position des Notfallausschusses nicht einfach ignorieren!
Diese beiden Entwürfe haben mir schon beim ersten Durchlesen wirklich ganz große Kopfschmerzen bereitet, weil ich das, was in diesen beiden Verträgen steckt, vorher so nicht gekannt habe. Wenn man sich jetzt in meinem Fach bewegt, dann hat man viel mit Völkerrechtsverträgen zu tun, die meisten zum Menschenrechtsschutz. Und was in diesen Verträgen steht, ist eigentlich, wenn man es zusammenfassen möchte, ein Anti-Menschenrechtsschutz. Das Grundproblem besteht darin, die sind auf den ersten Blick eigentlich schön formuliert, insbesondere auch der Pandemievertrag. Da stehen Menschenrechte und auch die Wahrung der staatlichen Souveränität, steht alles noch schön drin. Verhältnismäßigkeitsprinzip steht drin. Aber wenn man auf den zweiten Blick sich das anschaut, insbesondere die internationalen Gesundheitsvorschriften, habe ich hier einen nahezu allmächtigen WHO-Generaldirektor, der behauptet, er ist allein zuständig für den Schutz der Gesundheit der gesamten Menschheit.
Dr. Maria Hubmer-Mogg: Es gibt Goldstandards, natürlich in der Diagnostik, das ist ganz klar. Aber wenn zu einem Patienten, ein Mensch, ein Individuum Mensch kommt, dann soll dieser Mediziner, dieser Arzt, mit seinem ganzen Wesen diesen Menschen in seinem ganzen Wesen erfassen und so, als wäre es die eigene Person, die hier Rat sucht, oder die Mutter dieses Arztes, die hier Rat sucht. Mit bestem Wissen und Gewissen die optimale Therapie oder auch Diagnostik und eben auch weitere, vielleicht auch psychologische Führung für diesen Patienten dahingehend vorgeben, dass der in seiner schwierigen Situation die bestmögliche Hilfe empfängt.
Und das haben wir gesehen, das war in den Jahren, in den letzten, überhaupt nicht mehr so praktiziert worden. Es wurde Ärzten förmlich untersagt, hier das Individuum Mensch auch eben entsprechend menschlich zu behandeln. Und das ist für mich die größte Gefahr, die ausgeht aus diesen Vertragsentwürfen, in medizinischer Sicht.
Ein guter Mediziner sieht seinen Patienten mit Geist, Seele, Körper. Ja, das heißt, der weiß, da ist sein Denken, sein Fühlen, sein Handeln, da ist natürlich das, was man auf den ersten Blick sieht, wenn er reinkommt in die Praxis. Und dann ist da diese tiefere Verbindung, und da hat verdammt noch einmal keine WHO, keine Ärztekammer und niemand da hineinzupfuschen. Wenn es einen Arzt gibt, der seiner Intuition, seinem Gelernten, aber auch dieser besonderen Verbindung, wo man dem Patienten, der einem gegenüber sitzt, das empfiehlt, was man sich selbst empfehlen würde, was man seiner eigenen Mutter, seinem eigenen Kind empfehlen würde. Und dieses Problem besteht weltweit. Und wir müssen nicht und dürfen nicht vergessen, wenn es jetzt zum Ausbruch einer gewissen Erkrankung kommt, gibt’s auch genug Studien, dass man sagt, aha, hier gibt’s z.B. besonders in Afrika, wenn man jetzt auf die Coronaviren, wenn man sie jetzt so hernimmt, wie sie jetzt auch in der Medizin beschrieben werden, da gab’s schon eine gute Grundimmunität mehr in den afrikanischen Ländern. Und dann muss man das schon einmal geografisch spezifisch behandeln.
Und das andere ist immer, das haben auch viele Mediziner schon gesagt, aber mein lieber Freund, der Dr. Ryan Cole aus den USA, sagt es immer: „There is no such thing as flu season, there is only low Vitamin D season.“ Das heißt, es gibt nicht so was wie eine Grippesaison, sondern es gibt eine niedrige Vitamin-D-Spiegelsaison. Ja, und da sind wir genau an dem Punkt. Ich habe in meiner Privatpraxis den Hauptfokus auf Präventivmedizin gelegt. Da haben mich viele, viele Kollegen belächelt dafür. Aber um Gottes willen, ist es nicht das Schönste, wenn man dem Menschen gut helfen kann, dass er, bevor er krank oder schwer krank wird, einfach weiß, was er tun kann? Und genau das fehlt absolut weltweit im Medizinsystem. Und Big Pharma wird natürlich von gesunden Menschen auch nicht reicher, das ist ein großes Problem.
Und dann sind wir beim nächsten Aspekt, den ich auch politisch gerne anpacken würde. Wir sprechen immer nur von WHO oder Big Pharma. Kein Mensch spricht von Big Food, Nestlé, kein Mensch spricht von Big Agriculture, Monsanto, Glyphosat. Gerade wieder für 10 Jahre durch die EU-Kommission zugelassen. Die EU-Länder konnten sich nicht einigen, na dann muss es die Kommission entscheiden. Jetzt gibt’s es wieder 10 Jahre weiterhin das gute Glyphosat in der EU.
Dr. Beate Sybille Pfeil: Und Sie, meine liebe Stimme der Menschenrechte, können mir ohnehin gestohlen bleiben. Kein Mensch und keine unabhängige Instanz kann die Rechtmäßigkeit meiner Entscheidung kontrollieren, nicht jetzt vorab und auch kein Gericht im Nachhinein. Also gehe ich jetzt weiter im Text und überlege, wozu ich die internationalen Vertragsstaaten der IHR verpflichte. Ja, verpflichte. Das heißt zwar im Falle eines P.H.E.I.C.s immer noch so schön ‚vorübergehende Empfehlungen‘, in Wahrheit sind diese jetzt aber bindend. Und ein wenig Druck über das entsprechende Umsetzungs-Dashboard kann ja auch nicht schaden. Dort ist öffentlich, nämlich im Internet, sichtbar, welche Staaten sich bei der Umsetzung wie brav verhalten.
Ich finde, ich sollte das volle Programm fahren: Erst einmal ein schöner Lockdown, mindestens zwei Monate. Die Wirtschaft soll jetzt einfach mal stillhalten. Dann weiterhin Maskenpflichten im öffentlichen Raum, außerdem Testpflichten, das vor allem auch an Schulen, damit die Kinder und Jugendlichen endlich wieder richtig erzogen werden. Und natürlich für die alten Menschen, die sind ja besonders vulnerabel. Endlich keine lästigen Besuche im Altersheim. Allein sein ist schön und gesund. Auf jeden Fall dann auch wieder Kontaktverfolgung und Quarantäne bei positiven Testergebnissen. 2G zumindest für Reisen und Handel wären auch toll. Und das Ganze in Verbindung mit endlich digitalen Impfpässen und natürlich richtigen Impfpflichten, zumindest für Beschäftigte im Gesundheitswesen und in der Altenpflege. Wir haben ja noch nicht das eigentliche Ziel, die 100 % Impfquote, erreicht.
Aber, aber Herr Tedros, das klingt ja entsetzlich. Wir Menschen sind doch frei geboren und mit Menschenwürde ausgestattet. Vor allem liegt hier doch ziemlich sicher keine Pandemie und damit auch kein P.H.E.I.C. vor. Und selbst wenn wir eine Pandemie hätten, Sie können doch nicht einfach Maßnahmen verhängen, die so massiv in unsere körperliche Unversehrtheit, unsere persönliche und wirtschaftliche Freiheit, in unsere Persönlichkeits- und Datenschutzrechte eingreifen und die letztlich auch unsere Würde betreffen, ohne vorher die Eignung dieser Maßnahme zur behaupteten Pandemieeindämmung und eventuell die Verhängung milderer Maßnahmen überprüft zu haben. Denken Sie bitte vor allem an die zu erwartenden Schäden an Leib und Leben, an die Psyche der Menschen und insbesondere der jungen Generation, an die unermesslichen wirtschaftlichen Schäden mit all ihren Langzeitfolgen. Im Rechtsstaat nennt man das Verhältnismäßigkeitsprüfung.
Schon jetzt, auch ohne Ihren Druck, sind für die Phase seit 2020 weltweit unermessliche Schäden nachgewiesen. Ein Nachweis des Nutzens steht immer noch aus. Das sagen uns echte, unabhängige Experten, die ihren Ruf und ihre Existenz riskiert haben und die jedenfalls schlüssige Ergebnisse ihrer Recherchen öffentlich gemacht haben.
Philipp Kruse, LL.M.: Also, Nummer eins: Der Vertrag dauert lebenslang, und ich werde Ihnen sagen, wann Sie von einer Krankheit bedroht sind, weil nur ich das feststellen kann. Zweitens werde ich Ihnen sagen, was Sie dann zu tun haben. Ich möchte drittens keine Zweitmeinung hören, weil ich immer recht habe. Und sollte es in der Konsequenz von meinen Behandlungsanweisungen oder Medikamenten zu irgendwelchen Schädigungen gekommen sein, dann möchte ich nicht in irgendeiner Weise belangt werden. Sie bezahlen das immer.
Sie wissen, Sie können sich vielleicht denken, dass es wenige Menschen gibt, oder anders gefragt, können Sie sich jemanden vorstellen, der einen solchen Vertrag unterzeichnen würde? Leider ja, ganz erstaunlich. Es gibt dieses psychologische Phänomen, dass Menschen lieber die Verantwortung abgeben, sogar über ihre eigene Gesundheit, selbst mit dem Risiko verbunden, dass dieses Vertrauen missbraucht wird. Weil sie nicht die Verantwortung übernehmen möchten, in schwierigen Situationen selber zu entscheiden.
Mag es geben, aber mir scheint, mindestens die Hälfte der Menschen, wenn nicht sogar mehr, würden es ablehnen, sich zu verpflichten, für die Zukunft irgendein Experiment zu nehmen, für die Zukunft zu sagen, spielt überhaupt keine Rolle, was mir da empfohlen wird, ich werde es nehmen, ich vertraue ihm durch dick und dünn, und zwar immer. Die meisten werden das nicht tun. Und es ist ein solcher Vertrag übrigens nach Schweizer Recht nichtig, denn es kann sich kein Mensch weitergehend verpflichten, als darüber, worüber er sich ein Bild machen kann. Es kann sich niemand über ein Risiko verpflichten, das ihm nicht bekannt ist, und zwar in die Zukunft.
Ein solcher Vertrag ist ein Knebelvertrag, kann man auch als Sklavenvertrag bezeichnen. Und nach Schweizer Recht, ZGB 27 Absatz 2, ist ein solcher Vertrag in Verbindung mit OR 20 nichtig. Sie können sich nicht verpflichten, über zukünftige Experimente, an denen Sie teilnehmen. Was Sie machen können, ist, Sie können teilnehmen an einem Experiment mit einer Pharmafirma, sofern, und das kann auch wirksam sein, sofern die Pharmafirma Ihnen sämtliche Risiken und Rahmenbedingungen dieses Experimentes auf den Tisch legt, vorher, und Ihnen die Freiheit gibt, in jedem Einzelfall darüber zu entscheiden, ob Sie daran teilnehmen möchten oder nicht. Das geht. Aber Sie können das nicht im Voraus festlegen.
So, und jetzt, was glauben Sie, wird ein solcher fundamentaler Mangel eines nichtigen Vertrages, einer lebenslangen Absprache, ich nehme jedes Medikament, das mir mein Gesundheitsmanager vorgibt, glauben Sie, dieser fundamentale Mangel wird dadurch geheilt, dass jemand anders diesen Vertrag für Sie abschließt? Und glauben Sie, dieser Mangel würde dadurch geheilt, dass dieser Vertrag für die gesamte Bevölkerung abgeschlossen wird, durch Ihre Regierung? Absolut nicht.
Das ist das, was ich Ihnen im Minimum mitgeben möchte als Gedankenanregung. Genau das sehen die internationalen Gesundheitsvorschriften vor, wie schon bereits erwähnt von meiner hochgeschätzten Kollegin Dr. Beate Pfeil, vom Grundprinzip her, und auch gerade erwähnt von meiner hochgeschätzten Arztkollegin Dr. Maria Hubmer Mogg.
Der erste Dominostein in diesem Vertrag ist die bloße Ausrufung, eine willkürliche Entscheidung des Generaldirektors der WHO, einen Gesundheitsnotstand auszurufen, Public Health Emergency of International Concern. Wir haben es gerade abgehört, abgekürzt P.H.E.I.C. Und die Konsequenzen, die sich daran anschließen, die könnten weitreichender nicht sein.
Ehrlich gesagt, kann ich wirklich meinen Job als Anwalt an den Nagel hängen, wenn die solche Spielregeln, oder quasi Sonderregeln, wenn die für die Zukunft akzeptiert werden. Ja, ich habe gesehen, wie im März und im April der Staat zu, in der Geschichte noch niemals dagewesenen, Eingriffen sich ermächtigt hat, und zwar nicht nur in der Schweiz bei uns, sondern in allen Ländern gleichzeitig. Und ich war zuerst sehr beeindruckt über diese globale Entwicklung, ausgegangen von den Medien.
Mein Ausgangspunkt war nachher diese massive Eingriffswirkung mit dem Lockdown und den anschließenden Folgen daraus. Ich arbeite im Steuerrecht. Ich habe gesehen, wie meine Mandanten und im Allgemeinen Bürger überhaupt nicht mehr in der Lage waren, ihre Steuern zu bezahlen, ihren Verpflichtungen nachzukommen, weil sie nicht mehr arbeiten durften. Und ich hatte mir einfach gedacht, das müsste so schnell wie möglich beendet werden und in eine Normalisierungsphase übergehen. Kurzum, das geschah nicht. Es wurde im September 2020 klar, dass die Maßnahmen wieder begannen, mit Maskenpflicht gegenüber Kindern, Schülern in Verkaufsläden, und vor allem, dass der Staat in keiner Art und Weise in einen Überprüfungs- und Korrekturprozess überging.
Mein Anliegen war von Anfang an, mit diesem Phänomen COVID-19, was auch immer es sein mochte, einen vernunftbasierten, einen rechtsbasierten, einen menschlichkeitsbasierten Umgang zu finden und dazu meinen Beitrag zu leisten. Deshalb habe ich an Podiumsgesprächen teilgenommen, ab August 2020, habe gemeinsam mit Anwälten einen Brief an das Schweizer Parlament verfasst, genau mit diesem Ziel: Überprüfung einleiten, Rückkehr zur Normalität und Aufarbeitung der gesamten Coronaphase, mit dem Ziel, dieselben Fehler kein zweites Mal zu wiederholen. Und ich dachte damals, mit einem solchen Schreiben ist es getan, damit ist der Fall geklärt. Wir haben sehr viel Beweismaterial angehängt, das war am 15. Juni 2020.
Kurzum, das alles ist nicht geschehen. Seither versuche ich dazu beizutragen, zu einem vernunftbasierten und verfassungsbasierten Umgang mit diesem Phänomen Corona und überhaupt mit dem Phänomen Pandemie zurückzukehren, weil wir es uns nicht leisten können, als Gesellschaft jedes Mal alles zum Stillstand zu bringen, Lockdowns durchzuführen und den Menschen sogar Schaden zuzufügen. Das ist das Letzte, was der Staat tun darf: den Menschen zu schaden. Für den Staat gilt dasselbe wie für den Arzt: Auch er kann alles tun, aber er darf die Bürger, die eigene Bevölkerung, nicht schädigen. Und bis heute sind wir nicht bei diesem Punkt angekommen, wo wir einen Aufarbeitungswillen sehen, wo wir einen ernsthaften Willen sehen würden, aus der Vergangenheit die Lehren zu ziehen.
Und das beunruhigt mich, denn das bedeutet, dass es jederzeit wieder zu diesen genau gleichen, schädlichen, massivsten Eingriffen kommen kann, nicht nur mit Lockdown, nicht nur mit Maskenpflicht, sondern wir haben alle erlebt, ab Dezember 2020 wurden diese mRNA-basierten, experimentellen Substanzen freigegeben zur allgemeinen präventiven Anwendung für die gesamte Bevölkerung, bis hin zu den Kindern, die von COVID-19 am allerwenigsten betroffen waren, respektive überhaupt nicht betroffen waren. Und hier wird nur noch Schaden angerichtet, im ganz großen Stil. Ich persönlich bin beunruhigt, dass es überhaupt keine Bedenken gibt, diesbezüglich nicht nur in der Schweiz, sondern überhaupt in keinem Staat in Europa, diese Zulassungen zu stoppen. Und das beunruhigt mich dermaßen, dass ich mich hier weiterhin einsetze für eine Aufarbeitung und in Bezug auf die WHO setze ich mich ein gegen eine Verstärkung der WHO-Kompetenzen, die zu einer Fortsetzung und einer dauerhaften Perpetuierung des bereits Erlebten führen werden. Das darf einfach nicht passieren, deshalb setze ich mich dort ein.
Stef Manzini (Stattzeitung): In den neuen internationalen Gesundheitsvorschriften sollen einerseits die Menschenwürde, die Menschenrechte und Grundfreiheiten aus dem Prinzipienkatalog, das ist der Artikel 3.1 IGV, gestrichen werden. Andererseits findet sich aber der volle Respekt für die Menschenwürde, die Menschenrechte und Grundfreiheiten als Prinzipien im Pandemievertrag, Artikel 3.1 PV. Wie ordnet die Anwältin, sage ich jetzt mal, die Rechtswissenschaftlerin für Menschenrechte, wie ordnest du das ein, dass hier auf der einen Seite die Grundrechte verloren gehen und auf der anderen Seite wieder hochgehalten werden?
Dr. Beate Sybille Pfeil: Insgesamt, liebe Stef, muss man natürlich sagen, wissen wir alle nicht ganz genau, was da im Hintergrund überhaupt gespielt wird. Also da läuft viel ab, wo man vermuten kann, spekulieren kann. Ist da auch Verwirrungstaktik am Laufen? Sind da Ablenkungsmanöver da, dass sich dann welche auf das eine Thema stürzen und heimlich, still und leise irgendein anderes Thema eingeführt wird? Eines ist jedenfalls klar, egal ob diese Wörter Menschenwürde, Menschenrechte jetzt in dem einen oder anderen Vertrag noch drinstehen, und im Pandemievertrag stehen sie eben im aktuellen Entwurf noch drin. Wir haben sie nicht gewährleistet. Das hat jetzt der Herr Tedros vorhin ja auch noch mal genauer erklärt. Das Problem ist, sie stehen auf dem Papier. Ja, wir hatten auch mal eine Deutsche Demokratische Republik, z.B. da stand auch demokratisch drin, und es war eine Einheitspartei. Also wir haben einerseits diese Wörter da stehen, aber wir haben keinen Mechanismus, der die Einhaltung dieser Grundprinzipien gewährleistet. Dafür haben wir im Staat das Rechtsstaatsprinzip, die Gewaltenteilung, die Kontrolle, die zumindest in der Theorie Mechanismen sind, die dann dafür sorgen, dass auch eine Verhältnismäßigkeitsprüfung stattfindet. Auf der WHO-Ebene haben wir dies nicht. Wir haben keine unabhängigen Kontrollinstanzen. Damit fällt alles weg.
Und das Interessante ist zusätzlich, dass im Pandemievertrag dann auch neben Menschenwürde, Menschenrechten noch so seltsame Prinzipien drinstehen wie Solidarität. Wir haben alle, wir waren glaube ich alle in den letzten drei Jahren sehr entnervt vom Missbrauch dieser Begrifflichkeit. Ja, mit diesem Totschlagargument wurde eine unendliche Zahl an Schäden an Leib und Leben angerichtet, an Psyche, an Suizid, an Zerstörung wirtschaftlicher Existenzen, alles unter Berufung auf Solidarität. Was ist Solidarität, wenn der Einzelne dabei untergeht, wenn das Recht des Einzelnen nicht mehr zählt? Ja, und ähnliche Begriffe sind auch Equity. Klingt wunderschön, aber was heißt Equity am Ende? Gleichberechtigte Verteilung von Medikamenten und Impfstoff nach dem Willen der WHO. Das ist ja ungeheuerlich.
Und es sind ja dann im Zweifel ja hoch schädliche Substanzen, die da verbreitet werden sollen. Also dieses Drumherum um diese Begriffe Menschenrechte, da haben wir Solidarität, Equity, dann sind noch mal weitere Begriffe drin. Für mich ist das Gefährliche, wenn das eingerahmt wird, dann haben wir einen Wechsel vom Recht des Einzelnen zum Recht der Gruppe, und damit sind wir auf dem Weg ins autoritäre Regime. Also, wenn wir uns dahin bewegen, dann heißt Vorsicht, dann ist wirklich Alarmstufe Rot.
Philipp Kruse, LL.M.: Ja, da bleibt mir nur, das bisher Gesagte noch etwas zu verdeutlichen, denn alles Wichtige wurde bereits gesagt. Ich sehe zwei Bereiche, in denen wir tätig werden müssen. Das eine ist die Information unserer Mitbürger, denn je mehr Menschen Bescheid wissen, desto stärker wird der allgemeine Druck. Und das zweite ist die Konfrontation unserer politischen Vertreter mit diesen Informationen. Frau Dr. Beate Pfeil hat es gerade zurecht gesagt, wir müssen erwarten von unseren Volksvertretern, dass sie sich mit dieser Thematik auseinandergesetzt haben.
Es ist ein Unding, dass wir im Jahre 2023 leben, dreieinhalb Jahre, bald vier Jahre sind es, und sich ein Politiker mit den Hintergründen für dieses Pandemiemanagement, für welches die WHO die Hauptverantwortung trägt, dass ein Politiker sich damit noch nicht auseinandergesetzt hat, das ist ein absolutes Unding. Es gab keine Periode in der Geschichte seit 1945, seit Kriegsende, während der eine Regierung, alle Regierungen, so massiv in die Wirtschaft und vor allem in die Grundrechte, so lang andauernd, von so vielen Menschen eingegriffen haben. Also muss doch zwingend jeder Volksvertreter sagen: Was müssen wir aus dieser Phase lernen? Welche Lektionen müssen wir für die Zukunft mitnehmen? Und was darf auf gar keinen Fall wieder passieren?
Deshalb diese zwei Bereiche: Mitbürger informieren und Politiker konfrontieren mit diesen, mit ihrer Erwartungshaltung. Beate hat es sehr schön gesagt: Wir erwarten von ihnen, dass wir von ihnen geschützt werden, und zwar eben auch vor Machtmissbrauch geschützt werden. Wir möchten, dass unsere Verfassung geschützt ist, und am Ende aber unsere Selbstbestimmung. Deshalb sind sie gewählt. Das ist ihr Auftrag. Wie kommen wir dorthin? Sie könnten sich ein einfaches Ziel setzen, nämlich alle zwei Wochen nur schon einen Menschen zu überzeugen, sich dafür zu interessieren, und ihm gleich mitzugeben: Bitte überzeuge auch du innerhalb der nächsten zwei Wochen einen anderen Menschen. Dann macht das von ihnen ausgehend innerhalb von einem Monat. Sie haben jemanden überzeugt, der wiederum zwei überzeugt, das macht dann schon mal vier, eine Vervierfachung.
Und sie haben diese Vervierfachung, die sich potenziert. Dann werden wir im nächsten Mai, wenn es um die Abstimmung dieser Gesundheitsverträge geht, eine ganz starke Öffentlichkeit haben, die dagegen protestiert. Und bei den Politikern, sorgen sie dafür, dass sie ihren Politikern kritische Fragen stellen.
Dr. Maria Hubmer-Mogg: Ja, es sollte unbedingt eine sehr gute Aufklärung der Bürger stattfinden. Und wenn das eben nicht aus der Regierungsebene erfolgt, dann braucht es echtes Grassroots-Movement, das bedeutet eine Bewegung, Menschen, die hier erkannt haben, wo die Gefahren liegen, und die ihre Mitbürger, ihre Freunde, Verwandten oder auch Regionalpolitiker informieren. Und das Informieren ist dann möglich, wenn diese Informationen klar zugänglich sind.
Und da bin ich Rechtsanwälten, Juristen, Wissenschaftlern und Menschen, die sich hier engagieren, einlesen und einarbeiten, dankbar. Sie versuchen, eine klare Sprache zu finden, für Informationsmaterial, z.B. Flyer. Und da ist es wichtig, dass die Menschen das eben hernehmen, ihren Regionalpolitikern bringen, vielleicht auch dazu noch ausführlichere Erläuterungspapiere diesen Entscheidungsträgern bringen und sagen: ‚Moment, hier geht eine Gefahr aus, das wollen wir nicht, für uns nicht, für unsere Folgegenerationen.‘ Und wir möchten ganz klar eben für uns persönlich die Freiheit, besonders in Entscheidungen, die unseren Körper betreffen, die aber auch weitreichend unsere persönlichen Freiheiten betreffen, ganz klar für uns beanspruchen dürfen.
Das heißt, man kann dann zu den Bürgermeistern ein neunseitiges Erläuterungspapier mitbringen. Die Regionalpolitiker auf der wirklich regionalen Ebene schon ansprechen, die sind dann in Deutschland bei der einen oder bei der anderen Partei. Und dann kann man sagen: ‚Haben Sie, oft sind die in den kleineren Dörfern, ist man ja bei ‚Du‘ mit dem Bürgermeister, hast Du schon mal davon gehört?‘ Und dann wird der Franz Müllerhofer sagen: ‚Na, aber die WHO ist ja eine tolle Organisation.‘ Und dann wird man sagen: ‚Nicht so ganz.‘ Und dann sagt man: ‚Lies mal die neun Seiten, ich komme in einer Woche wieder.‘ Ja, und wenn der dann merkt: ‚Okay, das hört sich komisch an, spreche ich jetzt mit der nächsten Ebene, mit der landespolitischen Ebene.‘ Und das möchte ich beim nächsten Parteitag, der zufällig in einem Monat ist, zur Sprache bringen.
Das heißt, es muss sich schon so entwickeln, dass man hier als Bürger, der vielleicht da oder dort noch Draht oder Zugang hat, es gibt ja auch oft Sprechstunden in den Rathäusern, da kann man sich trauen. Und wenn man sagt, den Schritt möchte man nicht setzen, dann fängt man mal an, mit dem kritischen Cousin oder der Ehegattin darüber zu sprechen. Ja, die vielleicht sich impfen hat lassen, wo man selber diese COVID-19-Injektion, sogenannte Impfung, nicht genommen hat. Man sagt: ‚Moment, wir haben Glück, unsere Ehe hat das überstanden, dass du dich so entschieden hast und ich mich so. Nur falls da die nächste Wahnsinnigkeit zutage tritt, du hast jetzt eh gemerkt, liebe Ehegattin, du hast jetzt Nebenwirkungen, da machen wir nicht mehr mit.‘
Und jetzt schaut ihr euch das an, und ihr euch das an, und das werden immer mehr. Und da gibt’s eben Gründe, warum man das tun soll, und da gibt’s jetzt schon gute Unterlagen, auch im englischsprachigen Raum, von Dr. Maryl Nass, das ist eine Ärztin aus den USA, mit der Philip jetzt auch gerade in einem Parlament gesprochen hat, in Estland. Ja, also die haben da auch ihre Expertise zum Besten gegeben. Das heißt, hier gibt’s ein weltweites Netzwerk. Wir wollen die Bürger aufklären, und die Bürger sind gefragt, dieses Wissen dann auch zu verbreiten und in ihre Wahlentscheidung mit einfließen zu lassen. Und so kann man mit dem, wie man es so schön auf Englisch sagt, mit diesem ‚grassroots movement‘, das ist ‚bottom-up‘, also nicht ‚top-down‘, von oben nach unten, sondern wir in einer Bewegung, regional und darüber hinaus was bewegen.
