Der EU-Abgeordnete Martin Sonneborn (Die Partei) ist für seine pointierten politischen Kommentare wohlbekannt und demontierte schon in der Vergangenheit immer wieder die Machenschaften der Eurokraten – zuvorderst von Ursula von der Leyen. In einer Rede, die er nicht halten durfte und deswegen auf X publizierte, fasste er zusammen, was die umstrittene Präsidentin der EU-Kommission für Europa bislang „erreicht“ hat. Positives findet sich nicht darunter. Vielmehr stellt Sonneborn fest: „Unter Ihrer Führung hat Europa sichtlich an Erbärmlichkeit gewonnen.“
Obwohl Sonneborns Posting nun schon einige Wochen zurückliegt, haben seine Kritikpunkte Bestand: Während das artige Befolgen der grünen Agenda der EU einen beispiellosen wirtschaftlichen Niedergang beschert, werden Freiheit und Demokratie stetig abgebaut. Sonneborn greift vor dem Hintergrund von Ursula von der Leyens zweifelhafter Karriere auch Joe Bidens Idee auf, sie an die Spitze der NATO zu setzen und stellt Schlagzeilen à la „Von der Leyen erklärt Atomkrieg per SMS“ in Aussicht. Lesen Sie selbst – am 13. September schrieb Martin Sonneborn auf X:
„Leider hat mir die Parlamentsverwaltung keine Redezeit zum „State of the Union“ eingeräumt. Dabei war meine Rede schon (fast) fertig:
Sehr geehrte Frau von der Leyen,
unter Ihrer Führung hat Europa sichtlich an Erbärmlichkeit gewonnen. Nie war die EU ihren Prinzipien, Idealen und ihren Bürgern stärker entfremdet als heute. Nie war sie weiter von Frieden, Wohlstand und Freiheit entfernt; von Transparenz, Demokratie oder Rechenschaft – von den Zielen einer normativen Weltmacht & geostrategischer Autonomie ganz zu schweigen.
Die Permanenz des Regelbruchs ist Ihr Erbe, die der Undurchsichtigkeit und Selbstermächtigung, der Korruption und Freiheitsbeschränkung bis hin zur Zensur, des wirtschaftlichen Niedergangs und sozialen Ruins.
Und eine Haushaltsniete sind Sie auch noch: Der siebenjährige EU-Haushalt umfasst 1200 Milliarden Euro. Sie haben das Geld nach der Hälfte der Zeit verbraucht. Wie haben Sie das geschafft?
Unter Ihrer Führung nähert sich die Union einem Zustand, in dem der Beitritt einer ausgebombten Ukraine keinen Unterschied mehr macht.
Repression und Depression – DAS ist Ihr Werk – soweit man das von jemandem, der vermutlich noch nie einen autonomen Gedanken entwickelt hat, überhaupt sagen kann. Alles haben Sie immer nur abgeschrieben: als Studentin die Doktorarbeit, als Ministerin bei McKinsey und als Kommissionspräsidentin direkt vom Weißen Haus.
Wie man hört, wünscht sich Joe Biden ausgerechnet Sie als neue NATO-Generalsekretärin. Sicher, Joe Biden wünscht sich auch, mal wieder eine Nacht durchzuschlafen, ohne fünfmal aufs Klo zu müssen, aber nichtsdestotrotz wäre es der logische große Knall am Ende Ihrer raketenhaften Karriere: An der Spitze der NATO bescherten Sie uns sicher bald explosive Schlagzeilen wie „Von der Leyen erklärt Atomkrieg per SMS“.
In diesem Sinne: Viel Erfolg bei der Bewerbung! Auf zum letzten Gefecht! Lassen Sie’s krachen!“