Die Partei MFG präsentierte am Dienstag in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Mitgliederversammlung vom Wochenende. Die Partei hat sichtlich auf Kritik, aber auch Wahlniederlagen reagiert und nahezu das gesamte Führungsteam ausgetauscht. Nun heißt es, Parteibasis und ehemalige Wähler und Unterstützer zu überzeugen. Dies versucht man personell, indem man das Erfolgsteam aus Oberösterreich auch bundesweit in die Verantwortung nimmt. Gegen demokratiefeindliche Tendenzen wie den „Great Reset“ wurde eine klare Kampfansage verlautbart.
Bei der Pressekonferenz der MFG Österreich am 14. Februar in Linz wurde der neue Bundesparteivorstand mit Joachim Aigner und Dagmar Häusler an der Spitze vorgestellt. Unter dem Motto „Bewährte Kräfte für einen österreichweiten Zukunftsweg“ präsentierte sich der neue Bundesvorstand und erläuterte dabei seine Ziele, Ideen und Pläne.
„Heute schreiben wir den 14. Februar 2023 – auf den Tag genau vor zwei Jahren wurde MFG in meiner Kanzlei gegründet. Viele haben gegen uns gekämpft, aber unsere Ideen und Ziele waren stärker“, sagt der scheidende Bundesparteiobmann, Rechtsanwalt und Parteigründer Michael Brunner. Die Partei MFG will mit einem neuen Bundesparteivorstand österreichweit starke Zeichen setzen: Aus acht Wahlvorschlägen wurde der neue Vorstand mit starker OÖ-Beteiligung und einer stabilen Zweidrittel-Mehrheit gewählt.
Die Ziele bleiben dieselben, der Kampf für die Grund- und Freiheitsrechte werden mehr denn je im Fokus stehen. Auch das große Ziel – Einzug in den Nationalrat im kommenden Jahr – bleibt gleich.
Michael Brunner, Gründungsmitglied und ehemaliger Bundesparteiobmann
Die Ziele bleiben dieselben, der Kampf für die Grund- und Freiheitsrechte werden mehr denn je im Fokus stehen. Auch das große Ziel – Einzug in den Nationalrat – bleibt gleich. „Wir schaffen das nach oberösterreichischem Vorbild. MFG ist in OÖ seit der Wahl 2021 sehr stabil, die 6,2 Prozent von der Wahl im September 2021 wurden bei drei großen, nicht von MFG in Auftrag gegebenen Umfragen genauso oft bestätigt“, sagt der neue Bundesparteiobmann Joachim Aigner.
Im Rahmen der Pressekonferenz wurde auch klar gemacht, dass sich die MFG den Plänen des „Great Reset“ nicht unterwerfen wird. Diese Positionierung wurde von der Parteibasis immer wieder eingefordert, es kursierten sogar Verschwörungstheorien zu den bunten Parteifarben. Für jetzt und in Zukunft ist öffentlich ausgesprochen und somit klar, dass die MFG in ihrem Kampf für Demokratie und Menschenrechte antidemokratischen Organisationen entgegentritt, die ohne jegliche Legitimation versuchen, über die Geschicke der Österreicher zu bestimmen.
Das Führungsteam wurde interimistisch für die nächsten zwölf Monate gewählt. Das „OÖ-lastige“ neue Team will mit kurzen Wegen und schnellen Entscheidungsprozessen zeigen, was alles möglich ist. Danach wird sich dieses Team – als ganzes oder einzelne Personen daraus – erneut der Wahl stellen und in die Nationalratswahl 2024 gehen – so es zu keinen durchaus möglichen Neuwahlen schon heuer kommt.
Die Mitglieder des neuen MFG-Bundesparteivorstandes:
Joachim Aigner: Bundesparteiobmann
„Der Gründungsgedanke der MFG wird weiter im Zentrum aller Aktivitäten stehen. ‚Alles Recht und alle Macht gehen vom Volk aus‘ – wir wollen diese Macht den Menschen in Form einer direkten Demokratie zurückgeben, weil andere es nicht tun. Wir werden auch ‚die Marke MFG‘ stabilisieren und stärken. Bei unserer Arbeit in OÖ haben wir bewiesen, dass wir das können. Wir freuen uns auf diese große Aufgabe ohne Oberösterreich zu vernachlässigen.“
Dagmar Häusler: Bundesparteiobmann-Stv.
„Als Gründungsmitglied von MFG Österreich habe ich bis jetzt jede Entwicklung von MFG mitgemacht – mit allen Höhen und Tiefen. Ich freue mich, ab sofort auch gemeinsam im gesamten Bundesgebiet Akzente zu setzen. Wir werden die Angriffe auf die Freiheit und die Grundrechte der österreichischen Bevölkerung weiter abwehren – auch, was das Gesundheitssystem betrifft. Statt Gesundheit zu fördern, ist Krankheit zum Geschäft geworden.“
Petra Buchner: Bundesfinanzreferentin
Die Senior Controllerin ist zweifache Mutter (9, 11) und seit dem Einzug in den Oö. Landtag mit an Bord: „Ich freue mich, Teil des Bundesvorstandes zu sein und werde mein Wissen für Lösungen mit Hausverstand einbringen.“
Manuel Krautgartner: Bundesfinanzreferent-Stv, Marketing und PR
„Ein großes Danke unseren Wählern in Oberösterreich, die uns die Möglichkeit gegeben haben, unsere politische Arbeit aufzunehmen und nun auch im Bund umzusetzen. Jetzt wollen wir unsere Ziele auf ein nächstes Level heben. Wir kommen nicht aus der Politik, sondern aus der privaten Wirtschaft und dem ‚ganz normalen‘ Leben. Das ist auch der Grund für unseren humanistischen Zugang zu vielen Themen. These – Antithese sollten nicht nur in der Wissenschaft, sondern auch in der Politik und in den Medien gelten, dafür werden wir kämpfen. Ein ganz aktuelles Beispiel: ÖVP und FPÖ wollen das Demonstrationsrecht einschränken. Das wird es mit uns nicht spielen, dagegen werden wir mit aller Kraft vorgehen.“
Karin Waltran: Bundesschriftführerin, Organisation und Kommunikation
„Würde die Politik die Anliegen der Menschen sehen, hören und verstehen, würde vieles anders laufen in diesem Land. Ich freue mich, Teil dieses Teams zu sein und gemeinsam zu zeigen, dass es auch anders geht.“
Christian Fiala: Bundesschriftführer-Stv., Gesundheitsbereich
„Seit drei Jahren regiert die Politik zum Schaden der Menschen. Damit ihr das gelingt, erzeugt sie eine Atmosphäre der Angst und Spaltung. Wir brauchen wieder eine Politik, die sich an Fakten orientiert statt an der Angst. Während 47 Milliarden an Corona-Hilfen und Impfpropaganda ausgeschüttet wurden, werden Impfopfer nicht anerkannt oder billig abspeist. Die höchste Inflation der Nachkriegszeit in Österreich unterstreicht die aktuelle Abwärtsentwicklung. Die Umstrukturierung des Bundesvorstandes ist ein wichtiger Schritt, um noch besser gegen diese Strömungen ankämpfen und unsere Ziele künftig noch besser erreichen zu können.“
Michael Brunner: Ehrenobmann
Der bisherige Bundesparteiobmann Michael Brunner will künftig freier vom politischen und organisatorischen Geschäft sein und sich bei MFG wieder vermehrt mit juristischen Themen beschäftigen und übergibt daher die Obmannschaft an Joachim Aigner. Brunner möchte die internationale Vernetzung weiter forcieren und ausbauen.
